Die im Dunkeln sieht man nicht

Spaltung Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich. Aber Gesellschaft und Medien verschließen die Augen davor
Ausgabe 36/2016

Jeder fünfte Deutsche ist von Armut bedroht. Nicht irgendein Forschungsinstitut hat diese Feststellung herausgegeben, sondern das Statistische Bundesamt. Die Daten sind ein Alarmzeichen für den im Grundgesetz garantierten Sozialstaat. 20,6 Prozent oder 16,5 Millionen Menschen sind demnach von Armut bedroht. Die Skandalzahlen, die das Leistungsversprechen des Sozialstaates dementieren.

Die Beschäftigung mit dem Thema Armut ist stets ein Kampf um die Interpretationshoheit. Wird mit den Zahlen und Ziffern übertrieben, um Aufmerksamkeit zu erzeugen oder Stimmung zu machen? Wird verharmlost – und so das tabuisierte „Skandalthema“ eingehegt?

Der dauernde Interpretationskampf spiegelt sich in der gesamten Medienberichterstattung wider. Denn die dokumentierte Armutsbilanz in Deutschland ist eine permanente Imageverletzung der Postulate der sozialen Marktwirtschaft. Gezielte Verharmlosung und perfide Ablenkung treffen heute auf alarmierende Statistiken und meist anonyme Schicksale. Bezogen auf die sachliche Auseinandersetzung fehlt es Journalisten meist an der notwendigen Klärungsenergie: Was stimmt, welche Positionen und Interpretationen der Daten sind valide? Welche Befunde sind interessengeleitet oder gezielt verwirrend?

Rarer Konsens

Unbestritten ist, dass die Kluft zwischen Reichen und Armen in Deutschland immer größer wird; die Schlüsselbegriffe „zunehmende soziale Ungleichheit“ und der drohende „Abstieg der Mitte der Gesellschaft“ haben Konjunktur. Die Kinderarmut steigt, auch weil die Zukunftschancen von jedem fünften Kind düster aussehen. Immerhin: Zumindest beim Thema der verstärkten Unterstützung für von Armut betroffenen Kinder gibt es so etwas wie einen parteiübergreifenden Konsens. Selbst wirtschaftsnahe Wissenschaftler und Unternehmensvertreter haben das Problem inzwischen identifiziert. Nicht zuletzt, weil damit das Versprechen des sozialen Aufstiegs für alle sichtbar zur leeren Hülle wird. Das kommunikative Ritual ist auf allen Kanälen gleich: Hier müsse der Staat handeln, um mehr Chancengerechtigkeit für „arme“ Kinder und damit bessere Aufstiegschancen zu schaffen. Aber konkrete Schritte zur Bekämpfung der (Kinder-)Armut oder gar bessere Bildungschancen für alle sind nicht erkennbar. Was sind Gründe für die Polarität zwischen dem Faktenstand zur Armut – und der Inkonsequenz bei der Veränderung von Strukturen?

Armut ist in den meisten Fällen gesichtslos, die Scham der Betroffenen spielt dabei eine große Rolle. Kaum jemand möchte sein Leben vor der Kamera ausbreiten oder in der Lokalzeitung präsentieren. Gelegentlich tauchen Fälle in den Sonderspalten oder populären „Ombuds-Formaten“ auf, wo auf die traurigen Einzelschicksale aufmerksam gemacht wird. Nach dem Motto: Die Redaktion interessiert sich für die Menschen „ganz unten“. Zu oft werden diese Einzelfälle aber von den Redaktionen funktionalisiert für die Eigenwerbung: „Schaut her, wir kümmern uns.“

Der direkte Kontakt zum abgehängten Fünftel wird weder von Politikern noch vorn Bürgern und schon gar nicht von den Medien gesucht. Auch weil Armut oft mit sozialer Ausgrenzung und Rückzug in ausgelagerte Quartiere verbunden ist, mit denen sich die Mehrheitsgesellschaft lieber nicht konfrontiert sehen möchte.

82 Prozent der Deutschen halten die Ungleichheit in Deutschland für zu groß: Dies ist der Befund einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die kürzlich vorgestellt wurde. Die Studie ist ein Plädoyer für einen stabilen Sozialstaat. Aber offenbar mit geringem Nachrichtenwert. Kaum eine Zeitung griff das Thema auf. Schade: Die Auswertung der Ergebnisse wäre ein Argumente-Fundus gewesen, um die Debatte über die „soziale Ungleichheit“ zu illustrieren.

Ein anderes Beispiel: Die Anhebung des Rentenniveaus soll Thema im Wahlkampf 2017 werden; die SPD denkt wieder an die Einführung einer Vermögenssteuer. Beim linken Flügel der Grünen scheint klar, dass die Frage der sozialen Umverteilung aus einem Steuerkonzept 2017 nicht ausgeklammert werden darf. Sprecherin Simone Peter ist überzeugt: „Die Vermögenssteuer wirkt viel zielgenauer als die Erbschaftssteuer und bringt jährlich zehn Milliarden Euro für Investitionen.“ Ganz anders sieht das freilich der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Er warnt vor „Standortverlagerungen“ und Belastungen des Mittelstandes. Der Verzicht auf eine stärkere Belastung von Vermögen über eine Million gehört für ihn zu den „Lockerungsübungen“, die auf dem Weg zu der von ihm angestrebten schwarz-grünen Koalition im Bund nötig seien.

Der noch ungeklärte Streit zeigt: Die Vernachlässigung des Armutsthemas und die Tabuisierung einer ausgleichenden Steuerpolitik sind zwei Seiten einer Medaille. Die „Not leidende“ mediale Resonanz des Themas „Armut“ hat aber auch hausgemachte Gründe: Arme organisieren sich nicht, sind von Beteiligung weitgehend ausgegrenzt. Kollektive Zivilcourage ist offenbar von jenen besonders schwer zu bekommen, die sie so bitter nötig hätten. Zu Armut und Sozialpolitik gibt es zudem viel zu wenig Expertise und Einordnung, die wirklich verständlich ist. Zahlen, Daten und Fakten sind oft kompliziert. Weil die Forscher sich unangreifbar machen wollen, verstecken sie ihr Skandalon allzu häufig im komplizierten Detail.

Daraus folgt, dass Armut kaum Übersetzer hat: Wer entziffert etwa die vollständigen Arbeitslosenzahlen, mit allen Datenquellen und „bereinigten“ Sonderfaktoren? Armut hat zu wenige Advokaten, auch weil Engagierte in diesem Feld rasch ein Verlierer-Image verpasst bekommen.

Obszöner Überfluss

Wo sind heute die prominenten Sozialpolitiker, deren Stimme Gewicht hat? In den vergangenen Jahren sind Sozialpolitiker kaum noch aufgefallen, sieht man einmal von früheren Arbeitsminister Norbert Blüm oder dem 2013 verstorbenen Ottmar Schreiner (SPD) ab. Offenbar folgt die Sozialpolitik keinem erfolgversprechenden Karrieremuster mehr. Im Politikbetrieb gehören diese Experten zu den letzten Mohikanern. Das hat Folgen: Nicht nur die Politik, auch die Medien schreiben dem Thema nur einen geringen Nachrichtenwert zu.

Über Reiche und ihren teils obszönen Überfluss wissen wir dagegen fast nichts. Daran wird auch der nächste Armuts-Reichtums-Bericht wenig ändern. Dieser Befund ist ein Ausdruck der Macht-Asymmetrie in Deutschland. Reiche beherzigen den Kernsatz: Macht ist die Schaffung von Ungewissheitszonen. Warum finden sich die zuständigen Sozial- und Arbeitsminister im Bund und den Ländern damit ab?

Das Thema Armut hat zu wenig Raum in den Medien. Jeden Abend werden die wenigen Aktienbesitzer in der Börse vor acht – und anderen Hauptnachrichtensendungen – über die Entwicklung der Kapitalmärkte informiert. Aber warum gibt es in Zeiten der größten gesellschaftlichen Spaltung seit einem Vierteljahrhundert nicht ein vergleichbar besetztes Forum der Arbeitnehmer, Sozialpolitiker, der Sprecher der Tafeln oder von engagierten Initiativen?

Erst wenn wir Armut im Fernsehen für alle sichtbar machen, wird sie in unser Bewusstsein dringen.

Thomas Leif ist Publizist. Sein Film Leif trifft: Das arme Deutschland ist online abrufbar unter www.swr.de/leiftrifft

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