Einfach mal die Klappe auf

Essay Haltlose Vorschläge kennzeichnen die Debatte nach den Übergriffen in Köln. Den Politikern geht der Mut zum Diskurs immer mehr verloren
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 03/2016

Debatte ist gut, Verrohung der Debatte nicht – mit dieser Formel hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière kürzlich versucht, die teilweise hysterische Debatte rund um das Flüchtlingsthema wieder einzuhegen. Indirekt räumte er ein, dass der Alarmismus nach den Kölner Silvester-Ereignissen vollkommen aus dem Ruder gelaufen ist. „Es darf keine Schweigespirale geben. Alle Fakten müssen auf den Tisch – nur dann wird die Debatte auch beherrschbar bleiben.“ Der Innenminister wünscht sich also eine „beherrschbare Debatte“. Nur: Nicht einmal die beiden Grundbedingungen seiner Botschaft können überzeugen. Weder gibt es derzeit in Deutschland eine Schweigespirale, sondern eher eine faktenfreie Meinungsdiarrhö. Noc