Angesichts des Erstarkens rechter und populistischer Parteien fühlt sich in letzter Zeit manch einer an Weimar erinnert. Damals wie heute, heißt es dann, arbeiteten radikale Parteien daran, die verhasste Demokratie zu Fall zu bringen. Doch ein wichtiger Unterschied gerät dabei aus dem Blick: Während die damalige Rechte zu großen Teilen gar nicht für sich in Anspruch nahm, in der Demokratie etwas anderes als eine zu beseitigende Störung einer wahlweise von Gott oder der Natur vorgegebenen hierarchischen Ordnung zu sehen, geben sich die heutigen Populisten als Anwälte eines von den Eliten unterdrückten Volkes, dessen demokratische Rechte sie zu artikulieren vorgeben. Von einer Beseitigung der Demokratie ist in ihren Verlautbarungen nicht die Rede.
de. Solche Umsturzpläne werfen ihnen ihre Gegner jedoch vor. Rechtspopulisten, heißt es dann, platzierten sich selbst außerhalb des demokratischen Grundkonsenses und seien folglich nicht als Gegner, sondern als Feinde zu betrachten, die so weit als möglich von der politischen Teilhabe ausgeschlossen werden müssten.Krise der RepräsentationPhilip Manows neuer Essay macht es sich so einfach nicht. Wer die neuen populistischen Parteien als antidemokratisch bezeichne, müsse „sehr viel präziser angeben, wo und wie genau der beständige Appell an die Volkssouveränität eigentlich ins Antidemokratische kippt“. Keineswegs sei es demokratisch, die eigene Position mit der Demokratie selber kurzzuschließen, auch wenn das als Strategie der politischen Auseinandersetzung sehr reizvoll sein möge. Wer dies tue, habe – ohne es zu wollen – selbst Teil an der gegenwärtigen Destabilisierung demokratischer Institutionen. Die polnische PiS, so Manow, „hält es für den Untergang Polens, sollte sie abgewählt werden. Ihre Gegner halten es für den Tod der Demokratie, sollte sie nicht abgewählt werden. Beide Einstellungen sind nicht besonders hilfreich, wenn es darum geht, einer Wahl gelassen entgegenzusehen und deren Ausgang dann jeweils auch zu akzeptieren.“Unübersehbar sorgt sich Manow um die Zukunft der demokratischen Staatsform. Denn obwohl die Demokratie als Legitimationsprinzip unumstrittener denn je erscheint und ihre institutionelle Umsetzung in vielen Ländern umfassender gewährleistet ist als jemals zuvor, knirscht es im Gebälk. Die Demokratie hat kaum noch erklärte Feinde und doch scheint sie in großer Gefahr.Manow versteht den Populismus aber nicht als Ursache der gegenwärtigen Erschütterung des Vertrauens in die demokratischen Institutionen, sondern als Reaktion auf eine nun schon einige Zeit andauernde Krise der politischen Repräsentation. Der Populismus sei im Wesentlichen eine illiberale demokratische Antwort auf einen expansiven Liberalismus, der die Demokratie substanziell beschränke oder gar zerstöre. Das eine Phänomen könne ohne das andere nicht verstanden werden.In Europa etablierten sich populistische Parteien zunächst vor allem als Protest gegen die Verlagerung nationalstaatlicher Entscheidungskompetenzen auf die europäische Ebene. „Dahinter steht ein Versprechen auf die Rückerlangung politischer Souveränität. Man mag diesen Wunsch für nostalgisch, naiv, aus der Zeit gefallen und daher schon per se für demagogisch und verlogen halten. Sein demokratischer Kern und dessen Mobilisierungskraft mitsamt ihren verteilungspolitischen Implikationen lassen sich aber schlecht ignorieren – oder nur um den Preis des Nicht-Verstehens der gegenwärtig dominanten politischen Konfliktlinie.“Die Populisten seien nicht das Problem der repräsentativen Demokratie. Sie zeigten vielmehr an, dass diese ein Problem habe. Sie sind in Manows Augen die Überbringer einer Nachricht, die da lautet: „Die Demokratie, wie wir sie bislang kannten, funktioniert nicht mehr richtig.“ Man werde sie gegen ihre Herausforderer schlecht verteidigen können, „wenn man ihre gegenwärtigen Schwächen nicht thematisiert, weil man sich darin eingerichtet hat, Ursache und Folge zu verwechseln“.Anstößige GedankenManow legt größten Wert auf die Bedingungen, unter denen demokratische Auseinandersetzungen überhaupt möglich sind. Es braucht das gegenseitige Vertrauen der Kontrahenten, das jeweilige Gegenüber nicht als Feind – wahlweise als Anhänger einer „Merkel-Diktatur“ oder „Menschenfeind“ – zu betrachten, sondern als Gegner, der die institutionellen Grundlagen für den demokratischen Streit nach einem Wahlsieg zumindest im Kern unbeschädigt lässt. Unter diesem Gesichtspunkt der Bedingungen der Möglichkeit einer demokratischen Entscheidungsfindung erscheint das Verhältnis von Universalismus und Demokratie problematischer, als es auf den ersten Blick scheint. Denn universale Werte können immer nur von einem konkreten politischen Gemeinwesen eingelöst werden, das über Grenzen verfügt, also zwischen denjenigen unterscheidet, die als Staatsbürger dazugehören, und denjenigen, die nicht dazugehören. Und die „Delegation politischer Entscheidungsfragen an überstaatliche Instanzen untergräbt mit jedem Delegationsakt das Funktionieren demokratischer Zurechnungsmechanismen dort, wo sie bislang allein funktioniert haben: auf einzelstaatlicher Ebene. So hat die Europäische Union nicht nur ein Demokratiedefizit, sondern generiert eines für ihre Mitgliedstaaten.“Wie es sich für einen guten Essay gehört, enthält Manows Text eine Menge anregender, aber auch anstößiger Gedanken. Er stellt mehr Fragen als er Antworten gibt. Aber es sind die richtigen Fragen – und das ist in Sachen Populismus mehr, als man von politikwissenschaftlichen Analysen heute gewohnt ist.Placeholder infobox-1
