Crime Watch No. 45

KIMINALROMANE Eine demokratische Polizei hat nicht "vom obrigkeitsstaatlichen Denken geprägt" zu sein. Sie hat eine demokratische Struktur zu haben. Ihre Aufgabe ...

Eine demokratische Polizei hat nicht "vom obrigkeitsstaatlichen Denken geprägt" zu sein. Sie hat eine demokratische Struktur zu haben. Ihre Aufgabe ist es, die "Freiheit der Menschen zu sichern und zu schützen". Sie hat Verbrechen aufzuklären, aber nicht "das Verbrechen" zu bekämpfen. Ich glaube nicht, dass es darüber irgend etwas zu diskutieren gibt.

Die beiden Polizisten Jürgen Korell und Urban Liebel versehen ihr Buch Polizeiskandal - Skandalpolizei mit dem Untertitel Demokratiemangel bei der Polizei ? und möchten damit auf deutliche Defizite in Sachen Demokratie hinweisen. Tatsächlich liest sich dann das Buch der beiden Ex-Vorstandsmitglieder der "Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten und Polizistinnen" auf den ersten Blick wie ein Bericht aus der Vorhölle. Nach innen herrscht mobbing (= "geplanter Psychoterror am Arbeitsplatz") und sexuelle Belästigung von Polizistinnen und Korruption, nach außen bürgerfeindliche Gewalt, rassistische Polizeipraxis, zögerliches Vorgehen gegen Rechtsextremisten und scharfes Vorgehen gegen "die Linke". Bürgernähe entfällt und Polizeien von undemokratischen Diktaturen werden ausgebildet und subventioniert. Die Polizeihierarchie ist starr und beinahe paramilitärisch, Karriere lässt sich nur mit Duckmäusertum und Ja-Sagerei machen. Über allem dräut der esprit-de-corps und eine abschottende, vertuschende Medienpolitik.

Das alles insinuiert das Buch - zunächst einmal durch schiere Anhäufung aller bekannt gewordenen Polizei-Skandale der letzten 10 Jahre. Nichts, was wir nicht schon wüssten, und nichts, was nicht bereits breit und öffentlich diskutiert worden wäre. Mit neuen Erkenntnissen beziehungsweise mit harten Fakten und Zahlen halten sich Korell und Liebel auffällig zurück - auf dieser Ebene ist ihr Buch nur eine Art Pressespiegel schlechter Polizeikritiken. Außerdem greifen sie, um den Eindruck des Ungeheuerlichen, beinahe Numinos-Gefährlichen zu erhöhen, im besten Fall zu schlampig recherchierter, im schlimmsten Fall zur tendenziöser Darstellung - des Falles Stefanie L. aus Berlin zum Beispiel, der immer wieder als Beleg für mobbing herhalten muss, obwohl er dafür höchst ungeeignet ist.

Das alles ist sehr schade, denn es gibt sehr gute demokratische Gründe, dem Gewaltmonopolträger Polizei genau auf die Finger zu sehen. Aber was Korell und Liebel hier kompiliert haben, macht die Abwehr ihrer Punkte einfach. Denn wenn alle diese Fälle, die hier als Skandale aufgerufen werden, schon längst öffentlich und diskutiert sind, dann kann man kaum von erfolgreicher Vertuschung reden. Auch die vielen Zitate polizeiinterner Willensäußerungen zur Verbesserung von Ausbildung und Praxis taugen kaum als Beleg dafür, dass die Probleme nicht bekannt sind und bearbeitet werden. Zwar sagen die Autoren, dass sich deswegen nichts oder wenig ändern wird (und mögen recht haben). Aber de facto hat sich etwas geändert: Es gibt das Bewusstsein für Defizite.

Ich fürchte aber, dass die Kritik an allgemein bekannten Missständen einem ähnlichen Denkmuster entspringt, wie das, das Korell und Liebel zurecht kritisieren: Genauso wie man nicht "das Verbrechen" bekämpfen, sondern Verbrechen aufklären und strafrechtlich verfolgen kann, sowenig kann man für "die Polizei" einen archimedischen Punkt finden, an dem verankert, Polizei in allen Bereichen reinlich und musterdemokratisch funktionieren würde. Es ist schon richtig: Die Polizei sollte idealerweise nicht bloß ein "Querschnitt durch die Bevölkerung" sein, sondern demokratisches Vorbild. Aber so lange in der ganzen Gesellschaft gilt, dass man Karriere weniger durch Qualifikation als durch Anpassung macht und überall parteipolitische Kriterien dominieren, kann ausgerechnet die Polizei nicht als ein gesellschaftspolitisches Utopia gedacht werden, das vermutlich noch nicht einmal konsensfähig wäre.

Dieser gravierende Denkfehler lässt dann auch völlig richtige Kritikpunkte an einer Instititution bloss zum gesamtgesellschaftskritischen Lamento werden.

Jürgen Korell, Urban Liebel: Polizeiskandal - Skandalpolizei. Demokratiemangel bei der Polizei? Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster2000. 175 S., 29,80 DM

Nur für kurze Zeit!

12 Monate lesen, nur 9 bezahlen

Freitag-Abo mit dem neuen Roman von Jakob Augstein Jetzt Ihr handsigniertes Exemplar sichern

Print

Erhalten Sie die Printausgabe zum rabattierten Preis inkl. dem Roman „Die Farbe des Feuers“.

Zur Print-Aktion

Digital

Lesen Sie den digitalen Freitag zum Vorteilspreis und entdecken Sie „Die Farbe des Feuers“.

Zur Digital-Aktion

Dieser Artikel ist für Sie kostenlos. Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag abonnieren und dabei mithelfen, eine vielfältige Medienlandschaft zu erhalten. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Jetzt kostenlos testen

Was ist Ihre Meinung?
Diskutieren Sie mit.

Kommentare einblenden