Episode 94: The future of drone warfare

Heute haben mehr als 70 Länder in der Welt eigene Drohnenprogramme. Das heißt, sie verfügen über die Technologie. Die meisten planen das für die Polizei und für die Strafverfolgung, als Aufrüstung der Polizei. In erster Linie dient das für Überwachungszwecke, wenn sie wie mit einem gigantischen Staubsauger Daten sammeln. Dass Deutschland mit dem Euro Hawk gerade Schiffbruch erlitten hat, betrachtet Scahill eher als eine kleine Episode, die am großen Bild kaum etwas ändert.

Der Weg ist gebahnt. Bald gehören Drohnen zur paramilitärischen Ausrüstung jeder größeren Polizeitruppe. Es ist nur ein kleiner Schönheitsfehler, dass wir über die amerikanischen schmutzigen Kriege wissen, wozu Drohnen auch eingesetzt werden. Das muss man nur geschickt genug der Öffentlichkeit vermitteln. Etwa durch Einsatzbilder einer Überwachungsdrohne an der Grenze zwischen den USA und Mexiko.

Bei den militärischen Drohnen sieht es anders aus. Sie sind mit Raketen bewaffnet. Drei amerikanische Organisationen kommandieren ihren Einsatz: die CIA, die Spezialkräfte JSOC und der Nationale Sicherheitsrat.

Sie kommen sich manchmal ins Gehege. Dumm wird es, wenn eine Person vom Nationalen Sicherheitsrat oder den Spezialkräften JSOC zum Ziel erklärt wird, die für die CIA als Informant arbeitet. Paff – ist der Informant abgeschossen. Und mit ihm vielleicht noch 20 Leute, weil sie ihm zu nahe gekommen waren. Posthum werden sie alle zu Terroristen erklärt.

Ein Wettrüsten mit Drohnen sieht Jeremy noch nicht, wenn überhaupt, dann bezieht sich das, neben den Amerikanern und den Europäern, auf Iran, Russland, China, wobei natürlich klar ist, dass die Amerikaner mit ihren Drohnen die Freiheit und die Demokratie verteidigen, während die anderen Übles im Schilde führen.

Wie sieht es aus mit amerikanischen Kriegsverbrechern: Kommen sie eines Tages vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Jeremy lacht. Niemals! Unter Clinton verabschiedete der Kongress den Hague Invasion Act. Die sollen verfolgen, wen sie wollen, nur keine Amerikaner. So jemand wie Henry Kissinger oder Donald Rumsfeld schon gar nicht. Wenn überhaupt, bekommen amerikanische Kriegsverbrecher den Friedensnobelpreis.

Der Kontrast könnte kaum größer sein: José Rodrigues ist gerade mit seinem Buch „Hard Measures“ (klingt das nicht wie Porno, fragt Jeremy) auf Buchtournée und jemand wie John Kiriakou, ein Whistleblower, sitzt im Gefängnis. Die einen kassieren Millionenhonorar und andere, die für die bürgerlichen Grundrechte kämpfen, kommen als Verräter vor Gericht. Denkt nur an Chelsea Manning, Edward Snowden und Thomas Drake.

Es gibt natürlich juristische Aktivisten wie Wolfgang Kaleck, die versuchen, so einen Kriegsverbrecher wie Donald Rumsfeld vor Gericht zu stellen. Aus Vorsicht – und in Erinnerung an den Präzedenzfall von Pinochet in London – reiste Rumsfeld wegen Kaleck nicht nach Deutschland.

Es gäbe viele Gründe, Kriegsverbrechen gerichtlich zu verfolgen. Der NATO-Krieg 1999 gegen Serbien war so ein Fall, bei dem zahllose zivile Opfer zu beklagen waren. Wer saß im Cockpit, wer gab die Einsatzbefehle, wer spionierte in den AWACS-Überwachungsflugzeugen die Ziele aus? Das müsste ein Gericht prüfen und zur Anklage bringen.

Dumm ist nur, wenn auf der Anklagebank solche Leute säßen, die Amerika als Ausnahmenation missverstehen, als das Leuchtfeuer der Freiheit und der Demokratie. Nur wer daran glaubt, kann heute US-Präsident werden. Vielleicht kann eines fernen Tages auch ein Atheist US-Präsident werden, aber nicht zu unseren Lebzeiten. Ein Pazifist wird niemals ins Weiße Haus kommen.