Ich weiß nicht, ob ihr's mitbekommen habt, aber es wird aktuell so ein neues Abkommen ausgehandelt. Irgendwas mit Freiheit und Handel, Europa und Amerika und so.
Das musste mir jemand erklären. Was ist dieses "TTIP"? Dazu habe ich mich mit Harald Schumann vom Tagesspiegel getroffen. Am Anhalter Bahnhof erklärte mir Harald, wer da am Verhandlungstisch mit wem was austüftelt. Wer da welche Interessen hat. Warum große Konzerne da eine Menge mitreden (und teilweise auf beiden Seiten quasi mit sich selbst verhandeln). Außerdem erklärt Harald, warum die Idee Schiedsgerichte einzuführen eine katastrophale Idee ist und was diese "Gerichte" eigentlich bedeuten. Außerdem zeigen wir auf, dass und wie so ein Abkommen auch positive Effekte haben kann, dass man Mindeststandards beispielsweise nicht, um auf einen gemeinsames Niveau zu kommen, absenken sondern erhöhen könnte ...
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Kommentare 1
Das Naiv versteht ich jetzt zu diesem Thema darin, das in keinster Weise dargestellt wird, wie die europäische Seite sich gegen die Teile des TTIP wehren kann und wird, oder wie sich auf (noch)nationalen Ebenen der Widerstand zum dann auch gesprochenene Recht durchsetzen kann. Kein Wort zum Thema Grundgesetz oder Gesetzen an sich gegen die verstossen wird. Immerhin sind die Einwände Schuhmanns ja massive juristische Bedenken zwar allgemieiner Art, aber man dürfte ja imemrhin noch davon ausgehen, daß die Gestzgebungen hinter diesen Einwänden noch etwas bedeuteten dürften. Oder ist die Trennung zwischen philsophischer Rechtsauffasung und positivistischer schon komplett vollzogen.
Ansonsten ein ziemlich guter Überblick über das Thema jenseits der öffentlich wahrgenommenen "Chlorhühnchen"Problematik.