Angela Merkel in der Krise

Politikanalyse Hand aufs Herz: Was taugt unsere Bundeskanzlerin als „Krisenmanagerin“?
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Kaum einer ihrer (männlichen) Vorgänger hat in seiner Amtszeit dermaßen viele Krisen und Katastrophen erleben müssen wie die derzeitige Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU).

In ihrer ab 2005 beginnenden Ära sind mindestens fünf riesige Ereignisse gefallen: 2008 sah sie sich einer globalen Finanzkrise ausgesetzt, die 2012 in der de facto-Griechenland-Pleite mündete und auch die EU in eine grundlegende Solidaritätskrise stürzte. Diese Krise, in der viel europäischer Kitt kaputt gegangen ist, spaltete die EU weiter in Nord und Süd. Man erinnert sich an Demonstrationen in Athen und an derbe Hitler-Vergleiche, denen die Kanzlerin ausgesetzt war. Von Austerität und Spardiktat der Nordeuropäer, allen voran der wirtschaftlich starken Deutschen, die ihren Reichtum nur sehr ungern teilen wollten in Kirsenzeiten, war in Europas Süden, aber auch eigentlich EU-weit, die Rede.. Auf der anderen Seite: Der nordeuropäische Mittelstandsbürger mit Haus, Familie, Job und genug Geld, der „dem“ Süden Faulheit sowie spätrömische Dekadenz vorwarf.

Fünf riesige Herausforderungen

Nach der erneuten Wiederwahl im Jahre 2013 kam genau zwei Jahre später die Flüchtlingskrise... auf Merkel und die EU zu. Eine in dieser unorganisierten Form nie da gewesene Migrationsbewegung in die EU und vornehmlich nach Deutschland. Auch das meisterte oder vielmehr "managte" „Mutti Merkel“, wie sie danach weltweit genannt wurde. Auf eine Bewertung ihrer Flüchtlingskrisenpolitik wird an dieser Stelle verzichtet.

Danach und sicherlich als Reaktion auf Merkels Flüchtlingspolitik kam es immer wieder in den folgenden Jahren zu (schweren) Terroranschlägen von Rechts (die NSU-Morde wurden auch unter Merkels Ägide angeklagt und teilweise aufgeklärt) und aus dem militant-islamistischen Milieu (hier sei vor allem der Weihnachtsmarktanschlag in Berlin von Dezember 2016 stellvertretend genannt). Der Terrorismus gipfelt dann dramatisch in der Ermordung von Regierungspräsident Walter Lübcke, dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle an der Saale und vor genau einem Monat in den fremdenfeindlichen Morden im hessischen Hanau vom 19. Februar. Unter Merkel – nur ein Fakt, kein Kausalzusammenhang – ist der Rechtsextremismus und die Fremdenfeindlichkeit offenkundig wieder angestiegen und wurde durch die Etablierung der sogenannten Alternative für Deutschland (AfD) überdies salonfähig.

Eine seriöse Bewertung ist kompliziert

Und in diesen Tagen erlebt Merkel und das politische Berlin die größte Katastrophe nach dem Zweiten Weltkrieg: die Pandemie durch das Coronavirus und die darausfolgende weltweite Krise.

Das sind also mindestens fünf große Krisen, die Angela Merkel „managen“ musste.

Macht sie das gut bzw. hat sie das bis dato gut gemacht? Schwierig zu sagen, war doch kein anderer deutscher Bundeskanzler in derartigen Situation wie Merkel sie erleben musste.

Ältere Leser mögen nun zu recht auf die Wiederaufbauleistung nach dem Kriegsende unter Federführung von Konrad Adenauer verweisen, oder die Ostpolitik von Willy Brandt anführen oder gar den blutigen „deutschen Herbst“, unter dem Helmut Schmidt arg zu leiden hatte. Der andere Helmut, der Kohl, „managte“ das! epochale Ereignis nach dem Zweiten Weltkrieg – die deutsch-deutsche Wiedervereinigung, möglich geworden durch den rapiden Niedergang des Kommunismus' und Sozialismus'. Sicher war das eine „Jahrhundertaufgabe“, die Helmut Kohl und sein Team vor 30 Jahren „managen“ mussten. Die Migrations- und Flüchtlingskrise von 2015, die ja eigentlich schon viel früher ihren Ursprung fand, ist indes ebenso mit einem epochalen Ereignis vergleichbar gewesen.

Hatten Merkels Vorgänger weitestgehend eine riesige Herausforderung, die prägend für die ihre Amtszeiten gewesen war, zu meistern gehabt, hat Angela Merkel mindestens deren fünf gehabt. Ob sie das gut oder weniger gut macht, lässt sich also schlecht bewerten, da wir erstens noch in mindestens zwei Krisen (Flüchtlings- und Coronavirus-Krise) sind, und zweitens kaum Vergleiche haben. Vergleiche braucht man aber, um zu bewerten – um Auf- oder Abzuwerten. Zudem können wir uns nur auf Zahlen und Fakten verlassen, die naturgemäß immer parteipolitisch gefärbt interpretiert, ausgeschlachtet und vermarktet werden. Heißt: Selbst scheinbar objektive Daten, Fakten und Zahlen lassen sich manipulieren, verfälscht einsetzen und dienen für eine abschließende Bewertung nicht ausreichend, da wir deren Langzeitwirkung noch nicht kennen. In wie weit können Fakten zur Bewertung generell überhaupt genutzt werden, wenn Bewertungen primär subjektiv ablaufen? Wie hätte etwa der empathisch wirkende „Bastapolitiker“ Gerhard Schröder und sein Team die Flüchtlingskrise von 2015 oder jetzt die Coronavirus-Krise „gemanagt“?

Grundsätzlich muss auch erörtert werden, ob Kanzler und ihre Regierungsmannschaften überhaupt als Krisenmanager taugen.

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Der Autor arbeitet für eine der größten Tageszeitungen Deutschlands

22:12 19.03.2020
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