Tintenfisch
17.03.2017 | 11:24 3

Der südkoreanische Frühling

Seoul Fernab der deutschen Wahrnehmung beginnt in Südkorea ein einzigartiger Demokratieprozess

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Tintenfisch

Der südkoreanische Frühling

In Südkoreas Hauptstadt Seoul beginnt ein einzigartiger Demokratisierungsprozess

Republic of Korea//Flickr (cc)

Wenn man an Südkorea denkt, denken viele zuerst an Samsung, die Olympiade von 1988 und an Nordkorea. So viel zu den Klischees.

Diejenigen, die sich intensiver mit Außenpolitik befassen, wissen, dass der langjährige UN-Generalsekretär, Ban Ki-Moon, südkoreanischer Staatsbürger ist, dass Südkorea ein ehemaliger Tigerstaat ist und, dass die acht größte Wirtschafts- und Handelsnation der Welt der einzig (wirklich) geteilte Staat der Welt und somit ein Relikt aus dem "Kalten Krieg" ist. Und, dass angesichts der aktuellen politischen Lage der Ausnahmezustand in Südkorea herrscht.

Was in diesen Tagen nämlich in Südkorea passiert, ist für dieses ruhige, besonnene, friedvolle und zutiefst harmoniebedürftige Land ein Novum. Zum ersten Mal in der Geschichte Südkoreas ist per höchstrichterlichem Gerichtsbeschluss ein Staatsoberhaupt, hier die wegen Korruption angeklagte Präsidentin Park Geun-Hye, die Tochter des früheren Militärdiktators Park-Cheung-Hee, abgesetzt worden. Schon im Dezember 2016 wurde sie ihres Amtes enthoben und hatte de facto keine Macht und Befugnisse mehr. Damals protestierten Hunderttausende Südkoreaner auf den Straßen Seouls und anderer großer Städte.

Präsidentin Park entmachtet

Die konservative Park Geun-Hye, die 2013 knapp zur Präsidentin des 55 Millionen-Volkes gewählt wurde, ist nun seit vergangenem Freitag offiziell wegen Untreue, Vorteilsnahme und Vetternwirtschaft in der Korruptionsaffäre um ihre engste Vertraute, Choi Soon Sil, abgesetzt worden. Choi hatte offenbar ihre Verbindung zur Präsidentin genutzt, um Gelder in Millionenhöhe von Konzernen für ihre eigene Stiftungen einzusammeln. Choi, eine schillernde Figur, soll auch laut südkoreanischen Medien “Macht über Park gehabt haben“, wuchsen sie doch zusammen auf und waren sie zusammen in einer Sekte aktiv. Choi, auch nie Mitglied der Regierung, soll so Einfluss auf die Regierungsgeschäfte Parks genommen haben, heißt es. Ein Skandal in der noch jungen und zerbrechlichen demokratischen Geschichte des Staates, der sich nach dem Attentat 1979 auf Parks Vater, Cheung-Hee, allmählich zur Demokratie entwickelte.

Im Zuge der Ermittlungen gegen die 65 Jahre alte Park und seit der offiziellen Absetzung vom 10. März verliert sie auch ihre Immunität und wird sich bald vor Gericht verantworten müssen. Ihr droht eine Verurteilung und eine Haftstrafe.

Staatspräsidentin Park Geun-Hye bestritt alle Vorwürfe vehement, weigerte sich zurückzutreten, bis der Druck der Massen doch zu stark wurde und sie vor vier Monaten vom Parlament entmachtet wurde. Auch während des Ermittlungsverfahrens gegen sie kooperierte sie nicht.

Ihre fünfjährige Amtszeit wäre regulär im Februar 2018 zu Ende gegangen. Die von vielen älteren Menschen gewählte Park verfolgte eine zutiefst neoliberale und konservative Wirtschaftspolitik – mit Steuervorteilen und Erleichterungen für die großen Unternehmen und Global Players wie Samsung, LG, Hyundai, Kia und Lotte, die sehr viel für den Aufstieg Südkoreas zur globalen Wirtschaftsnation beigetragen haben sowie Millionen von Arbeitsplätze in Südkorea geschaffen haben.

Parks Anhänger befürchten jetzt Chaos und Anarchie im Land und ein Abstieg zum Arbeiter- und Bauernstaat – wie im benachbarten und verteufelten Bruderstaat Nordkorea. Dass dem nicht so sein wird, ist allen anderen klar denkenden Südkoreanern bewusst, die nicht von Parks Politik und der ihrer konservativen Vorgänger verblendet wurden.

Historische Chance auf mehr Demokratie

Denn Südkorea hat jetzt die einmalige Chance im verkrusteten und verflochtenen System zwischen Politik und Konglomerat, das sind die großen Unternehmen wie Samsung, aufzuräumen und für mehr Transparenz und Gerechtigkeit zu sorgen. Mehrere Jahrzehnte lang wurde die Wirtschaft durch eine einseitige und äußerst liberale Wirtschaftspolitik verhätschelt und gefügig gemacht. Park Geun-Hye soll sogar den Firmenerben von Samsung, Lee Jae-Yong, eine umstrittene Firmenfusion ermöglicht haben und dafür Gelder erhalten haben. Jetzt muss sich auch Lee wegen Bestechung und Untreue verantworten. Der Multi Samsung kündigt zugleich einen Umbau an. Ist das Krisenkommunikation oder nur der erwartete Schritt zur Besänftigung der Öffentlichkeit und der Kunden (vgl. soziologischer Institutionalismus)?

Die Bevölkerung im sich rasant entwickelten Südkorea, vor 40 Jahren war es noch ein bitterarmes Entwicklungsland und heute führender Hersteller und Lieferant von Elektronik- und Unterhaltungstechnologie, leidet zwar längst nicht mehr an Hunger, Kälte und Krankheiten. Aber an einer hohen Arbeitslosigkeit, besonders unter jungen Menschen, hohen Mieten in den Ballungsräumen und hohen Verbraucherpreisen. Das Leben in der Hauptstadt, Seoul, dem zweitgrößten Ballungsraum der Welt, war 2010 noch günstig für westeuropäische Verhältnisse, 2014 schon ähnlich hoch wie in Deutschland und 2016 waren die Preise für Lebensmittel, Verkehrsmittel und andere alltägliche Produkten genauso teuer wie in München. Das Problem ist, dass in Südkorea die Einkommen nur wenig bis kaum steigen und die Gesellschaft immer weiter altert, die Digitalisierung rasant Einzug erhält und dadurch Jobs wegfallen und es ein Überangebot an gut ausgebildeten jungen Menschen gibt. Bei all diesen Problemen ist der Konflikt und die permanente Bedrohung durch den diktatorischen Norden ausgeklammert.

Dennoch begreifen viele Südkoreaner im In- und Ausland die Absetzung Park Geun-Hyes als Chance für mehr Demokratie, Teilhabe und Mitbestimmung. Sie wollen endlich Schluss machen mit der Korruption, den illegalen Machenschaften der Staatsdiener und der Drangsalierung der hart arbeitenden Bevölkerung und politischer Opponenten. Westliche Touristen merken von den undemokratischen Bedingungen nichts, wer aber genauer hinsieht, merkt schnell: Hinter den Kulissen läuft vieles schief. Das Volk brodelt. Zu Recht.

Quo vadis Südkorea?

Ein evangelischer Pfarrer südkoreanischer Herkunft in Düsseldorf vergleicht den Zustand des Landes mit einer Grippe. “Wir müssen dadurch und wie bei einer lästigen Grippe 14 Tage leiden und dann geht es uns wieder besser. Wir haben dann den krankmachenden Infekt hinter uns", sagt Pfarrer Kim. Der Infekt muss aber an der Wurzel bekämpft werden, denn das Symptom, die Staatspräsidentin Park, ist nur die Oberfläche. Die Spitze des Eisberges. Die Erkenntnis, dass der Fisch vom Kopf her stinkt. Ob die notwendige Wurzelbehandlung funktioniert, das steht noch in den Sternen. Die Südkoreaner müssen jetzt konsequent die Vergehen Parks aufklären und korrupte Mitstreiter entlassen – eine positive und demokratische Gesundung muss geschehen.

Der erste Schritt dieser Kur steht in nunmehr weniger als 60 Tagen an: Die Neuwahlen. Dort muss der Umbruch passieren und die alten Eliten aus der Regentschaft Park abgestraft werden. Die Linke, ein Zusammenschluss von einigen Kommunisten, vielen Sozialisten und noch mehr liberalen Demokraten, könnte endlich eine Politik für das Volk einführen – weg von der einseitigen Wirtschaftsdoktrin Parks und ihren Vorgänger hinzu zu mehr sozialer Marktwirtschaft, mehr Einfluss der Gewerkschaften und gerechterer Verteilung. Ohne jedoch die großen, für Südkorea so wichtigen Global Players zu brüskieren. Sie braucht das Land. Aber sie müssen sich auch dringend gesunden. Denn sie schwächeln, haben Absatzschwierigkeiten – China macht mit der deutlich günstigeren Tech-Marke Huawei den Riesen Samsung und LG zunehmend Konkurrenz. Zudem sind auch die Multis erschüttert durch die Korruptionsaffäre Park, ihrer langjährigen Sponsorin. Einige wissen nicht, wie es jetzt weiter gehen soll.

Viele junge Südkoreaner ohne Job

Viele korrupte Manager, sofern sie nicht zurücktreten wollen oder es schon sind, werden zukünftig immer mehr Druck durch eine immer kritischere Zivil- und Mediengesellschaft erhalten. Das Volk ist aufgewacht. Endlich. Nach etlichen Jahren des Wachstums interessieren sich wieder viele Südkoreaner für Politik und ihren Staat, auch jede Menge junger Menschen, die trotz guter Abschlüsse ohne Job und Einkommen sind. Das macht Mut.

Auch, dass Millionen Südkoreaner in den vergangenen Monaten gegen Park auf die Straße gingen und sich nicht durch die vielen Anhänger Parks einschüchtern gelassen haben, auch nicht von regierungsnahen Medien – ein weiteres Problem in der noch jungen Demokratie Südkoreas. Was weiter Mut macht, ist, dass im Südkorea nach Park eine neue, vielleicht so noch nie dagewesene Zivilgesellschaft entsteht, die für Demokratie, diese abstrakte Verhandlungsmaße, streitet und zu Massen auf die Straßen geht. Es wird sich wieder für Politik interessiert und nicht nur an Konsum und eigenes Weiterkommen gedacht. Wie vor sechs Jahren ist der Frühling in diesem Jahr nun nicht arabisch, dafür aber südkoreanisch und umso mehr demokratisch.

Der Autor arbeitet für Deutschlands größte Regionalzeitung.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

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