Wissenschafts(freie) Stadt Darmstadt

Querdenken am 28.03.2021 Die Corona Leugner riefen zu einer Kundgebung in Darmstadt auf. Es kamen rund 600 Querdenker statt der angemeldeten 1000. Hat die Polizei aus Kassel gelernt?
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Am vergangenen Sonntag kam es in der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu einer Versammlung der sog. “Querdenker”, die jedoch am Rand der Stadt eine Niederlage kassierten. Bilder wie in Kassel blieben in Darmstadt aus, das lag aber nicht an dem riesigen Aufgebot der Polizei. Im Verlauf der letzten Woche hat ein Bündnis aus Fridays for Future, dem Bündnis gegen Rechts und der Linken zu mehreren Aktionen am 28.03.2021 aufgerufen, die über den Tag 1000 Teilnehmer in Darmstadt gegen die Querdenker vereinten.

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Der eigentliche Plan der Verschwörungstheoretiker war es, eine Kundgebung in unmittelbarer Nähe des Impfzentrums im Stadtkern abzuhalten. Die Bilder von Kassel noch frisch im Kopf waren viele in Darmstadt Aktive motiviert, das zu verhindern. Durch das anmelden verschiedener unabhängiger Kundgebungen und Demonstrationen zu Beginn der Woche musste die Stadtverwaltung die Querdenker in den Süden der Stadt auf den Parkplatz vor dem Stadion des SV Darmstadt 98 verbannen. Trotz des kleinen Kreises aus Organisierenden schaffte es das Bündnis, diesen Tag für sich zu gewinnen. Eine Fahrraddemonstration am Sonntagmorgen hatte 300 Teilnehmende eine Demonstration zum sog. Böllenfalltorstadion, dem Kundgebungsort sogar fast 1000.
Die Polizei rüstete sich jedoch trotz der Ereignisse in Kassel nicht wegen der Querdenker, sondern wegen der angemeldeten Gegenproteste. Bereits am Morgen seien Teilnehmende der Fahrraddemo gezielt von der Polizei kontrolliert worden, während Querdenker ungestört durch die Stadt liefen. Im Laufe des Tages kam es zu mehreren polizeilichen Maßnahmen und Festsetzungen, die Teilnehmende verhindern sollten. Der angemeldete Gegenprotest fand mangels alternativen auf der meist stark befahrenden Nieder-Rammstädter Straße statt, die auch als Hauptanreise Weg der Querdenker herhalten sollte. Die Polizei weigerte sich, eine Trennung der Schwurbler vom Gegenprotest durchzusetzen, was bereits zu Beginn der Veranstaltungen zu Auseinandersetzungen führte.

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Die Einsatzkräfte weigerten sich jedoch auch nach mehrfachen auffordern, eine Trennung bei der Anreise durchzuführen. Es stehe allen frei, sich den verschiedenen Protesten anzuschließen, so der Einsatzleiter der Polizei. Später heißt es in der Pressemitteilung der Polizei: "Durch konsequente Trennung der Versammlungen und Gruppen verliefen alle Veranstaltungen aus polizeilicher Sicht ohne nennenswerte Vorkommnisse."

Ein Aufzug durch die Stadt wurde nicht von der Polizei aufgehalten, anders als von der Zivilgesellschaft gefordert, sondern vom antifaschistischen Widerstand, so Berichte. Den Querdenkern sei am späten Nachmittag mehrfach angeboten worden, in einem Aufzug durch die Darmstädter Innenstadt zu laufen, durch einen enttäuschenden Verlauf des Tages seien sie aber nicht mehr dazu motiviert gewesen, berichten einzelne weiter. Eine Spontandemonstration vom demokratischen Protest am Abend wurde von einem starken Polizeiaufgebot begleitet.

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Im Nachhinein zeigt sich wieder mal, dass die Polizei immer noch den demokratischen Widerstand als größte Gefahr einstuft und das Verbreiten von antisemitischen Verschwörungstheorien weiterhin geduldet wird. Es bleibt weiterhin Aufgabe der antifaschistischen Bündnisse gegen rechte Hetze und Wissenschaftsfeindlichkeit einzustehen. Der hessische Innenminister Peter Beuth ist weiterhin nicht dazu in der Lage, rechten Strukturen entgegenzutreten, auch in der eignen Polizei. Sein Rücktritt ist weiterhin alternativlos.
17:25 29.03.2021
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Geschrieben von

Tobias Kratz

Ich studiere an der TU Darmstadt und bin dort im AStA und Die Linke.SDS aktiv.
Tobias Kratz

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