Dicht drängt sich die Menschenmenge unter einen Baum. Die Männer tragen Hüte, die Frauen überwiegend weiße Kleider, ihre Blicke richten sich nach oben. Hoch über ihnen hängen an einem Ast zwei aufgehängte Afroamerikaner. So weit das alte Schwarz-Weiß-Foto eines Lynchmords in den USA – im selbstmontierten Videoclip, in dem es Mitte November aufgetaucht ist, kam ein neues Element hinzu: Die beiden Ermordeten haben das Gesicht der Politikerin Sylvana Simons.
Die 45-jährige frühere TV-Moderatorin, geboren in Surinam, aufgewachsen in den Niederlanden, steht seither unter besonderem Schutz. Das Video, zu dem sich inzwischen ein Niederländer bekannt hat, ist Teil einer Social-Media-Hasskampagne. Simons ist nicht das erste Mal Gegenstand von Pogromfantasien, diesmal dürfte dies mit ihrem Engagement bei Denk zu tun haben, Europas erster Migrantenpartei, aber wohl ebenso mit ihren Einwänden gegen die überaus populäre Figur des „Zwarte Piet“, dem Helfer von „Sinterklaas“, des niederländischen Nikolaus.
Die Frage, ob Piet, meist mit schwarzer Gesichtsfarbe, dicken roten Lippen und Afro-Perücke dargestellt, ein Zeichen von Rassismus ist und den Sklavenhandel zu Zeiten der Kolonialmacht Niederlande verniedlicht, wird seit Jahren heftig diskutiert. Während in Schulen und bei offiziellen Umzügen langsam ein Umdenken einsetzt, ist die Figur für das Gros der Bevölkerung zum Symbol eines Kulturkampfs geworden – der Platzhalter einer jahrhundertealten Tradition, die man nun bedroht glaubt. Und Sylvana Simons ist eine der prominentesten Piet-Kritikerinnen.
Nähe zu Erdoğan
Dieses Image wiederum macht sie für Denk, die sich als politische Bewegung versteht, zum perfekten Gesicht ihrer Antirassismus-Agenda. Zum Denk-Programm für die Mitte März anstehenden Parlamentswahlen gehört es, Straßennamen mit Kolonialbezug umzubenennen, den Begriff „Allochtoonen“ (Ausländer) durch „türkische“ beziehungsweise „marokkanische Niederländer“ zu ersetzen und ein Berufsverbot für Personen einzuführen, die wegen Rassismus verurteilt wurden. Als Sylvana Simons im Sommer Denk beitrat, löste das einen gewaltigen Shitstorm inklusive Abschiebefantasien aus.
Die Konstellation ist freilich noch weitaus komplexer. Neben dem emanzipatorischen Anspruch steht Denk auch für eine notorische Nähe zur türkischen Staatspartei AKP, was auf die Gründer – es sind die einstigen Sozialdemokraten Tunahan Kuzu und Selçuk Öztürk – zurückgeht. Ob es um den Völkermord an den Armeniern geht oder die Verhaftung der kritischen niederländischen Bloggerin Ebru Umar in der Türkei – immer halten sich beide an die Partei von Recep Tayyip Erdoğan. Für Simons ist das offenbar eine Baustelle zweiter Ordnung. Umso mehr werden die Erdoğan-Sympathien in der niederländischen Integrationsdebatte beachtet, die extrem schnell entflammbar ist.
Der Hass, der Sylvana Simons nun entgegenschlägt, ist charakteristisch für die dabei ausgetragene Konfrontation. Seit der Ermordung des Rechtspopulisten Pim Fortuyn 2002 werden Protagonisten eines exponierten Lagers immer wieder Opfer von physischen Attacken und verbaler Aggression. Man hat sich in gewisser Weise an Gefahren gewöhnt, die in der Konsequenz Personenschutz bedeuten. Davon betroffen waren oder sind die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali, die frühere grüne Fraktionsvorsitzende Femke Halsema oder Ex-Sozialdemokrat Ehsan Jami, Gründer des Komitees für Ex-Muslime, der auf offener Straße zusammengeschlagen wurde.
Seit einigen Jahren sinkt die Hemmschwelle zusehends, wie die aufgeheizte Stimmung bei der Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen im Sommer 2015 gezeigt hat, als Lokalpolitiker überall im Land einen Sturm der Entrüstung aushalten mussten. Das Repertoire militanter Gruppen reichte von Brandstiftung über die schriftliche Ankündigung, sich an den minderjährigen Kindern von Stadträten zu vergreifen, bis zu Morddrohungen.
In einer gerade veröffentlichten Studie des Innenministeriums geben 27 Prozent der befragten Kommunalpolitiker an, persönlich schon einmal mit Gewalt konfrontiert gewesen zu sein – zumeist im Gefolge von Flüchtlingsdebatten. Es geht um mehr als den allenthalben beklagten Verfall von politischer Kultur durch eine aggressive und beleidigende Trash-Sprache in Online-Foren. Wodurch wird diese fatale Sucht ausgelöst, den Andersdenkenden quasi für vogelfrei zu erklären?
Auffällig ist zunächst, dass all jene, die solcher Aggressivität zum Opfer fallen, oft migrantischer Herkunft sind wie eben Sylvana Simons, oder die aus Somalia stammende Ayaan Hirsi Ali. Was sie eint, das sind eine flamboyante Erscheinung und ein charismatisches Auftreten, das sie von den meisten anderen Politikern unterscheidet. Nicht zufällig kursiert in den Niederlanden ein weithin bekanntes Sprichwort: „Sei normal, dann bist du schon verrückt genug!“
So wurde Sylvana Simons dieser Tage bei einem Streitgespräch durch einen Fernsehmoderator bedeutet, sie könne eben die eigene Position wegen „ihrer pedantischen und arroganten Art“ nicht vermitteln. Dass Simons so gesehen wird, liegt gewiss auch daran, dass sie eine bestimmte gesellschaftliche Erwartung unterläuft. Sie hinterfragt als schwarze Frau bei weißen Niederländern gern gepflegte und umso mehr fragwürdige Traditionen. Das wird ebenso als Affront empfunden, wie das Verhalten des Ex-Muslim Ehsan Jami von Islamisten als Provokation wahrgenommen wird.
Hinzu kommt vielfach der ideologische Subtext getroffener Entscheidungen. Die Ex-Muslime Jami und Hirsi Ali waren einmal Sozialdemokraten. Ersterer wurde aus der Partei der Arbeit (PvdA) geworfen und heuerte danach kurzfristig bei Wilders’ Partij voor de Vrijheid (PVV) an. Ayaan Hirsi Ali ging zur rechtsliberalen VVD und damit zu der Gruppierung, die Wilders einst im Streit verließ, bevor er sich als Schrecken des Haager Establishments inszenierte. Selbst der rechtspopulistische Pim Fortuyn war einmal Sozialdemokrat und hing zuvor kommunistischen Ideen an. Als politische Quereinsteigerin passt Sylvana Simons in diese Reihe.
Karnevalssänger bedroht
Für die Parlamentswahlen steht jetzt schon fest, dass die Kontroversen um Identität und Integration alles überlagern werden. Denk und Wilders’ PVV haben als Erste ihre Programme zur Parlamentswahl veröffentlicht. Wenn die Kampagne dann Anfang 2017 richtig Fahrt aufnimmt, werden mit Simons und Wilders zwei Protagonisten aufeinandertreffen, die unter Personenschutz stehen – Wilders wegen islamistischer Morddrohungen seit mehr als zehn Jahren. Doch das hält ihn nicht auf. Gerade wegen diskriminierender Äußerungen von einem Gericht für schuldig befunden, hat er sein Schlussplädoyer genutzt, um ein politisches Statement abzugeben. Die Kernsätze: „Wollt ihr weniger Marokkaner? – Wir sorgen dafür!“; „Wenn Sie mich verurteilen, verurteilen Sie die halben Niederlande!“ Zwar sind es nicht 50, sondern nur 20 Prozent der Wähler, die Wilders’ Partei ihre Stimme geben wollen. Doch auch damit liegt diese in den Umfragen vorn. Seit Wilders rechtskräftig verurteilt ist, hat sich das ohnehin raue Binnenklima weiter aufgeheizt. Mit einem Solidarisierungseffekt war zu rechnen.
Das Bild einer auf Konsens bedachten Demokratie, das die Niederlande jahrzehntelang abgaben und das ihnen in der EU einigen Respekt verschaffte, scheint nur noch eine schöne Erinnerung zu sein. Die politische Kultur wird längst nicht mehr von der Idee des „Poldern“, der steten Konsenssuche, bestimmt, da die Fliehkräfte den Mainstream erfassen. Der Videoclip mit dem montierten Lynchmob-Foto unterlegt den aktuellen Karnevalsschlager Oh, Sylvana. Der Sänger Rob van Daal hat sich von dem Film distanziert, es gibt keinen Grund, ihm nicht zu glauben. Im Text heißt es allerdings: „Oh, Sylvana, warum packst du nicht deine Koffer? Kannst du nicht emigrieren?“ Damit sei eine andere Sylvana gemeint, so van Daal.
Im Augenblick bietet die Weihnachtszeit mit ihrem Konflikt um „Zwarte Piet“ der niederländischen Krankheit allen Raum sich auszubreiten. Zuletzt wurde das im Provinzstädtchen Geleen nahe Maastricht offenbar, als eine kleine Gruppe antirassistischer Aktivisten auf Facebook eine Demonstration angekündigt hatte. Umgehend wünschte man ihnen auf gleichem Weg „eine schlimme Krankheit“ und drohte unverhohlen: „Wir schlagen euch kaputt.“ Wenig später wurde bekannt, dass auch Karnevalssänger van Daal Drohbotschaften erhielt.
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