Mister Nee Nee Nee

Gut ein Monat Lockdown lag Mitte April hinter den Niederlanden, und in Brüssel hatte das Feilschen um einen Solidaritätsfonds zur Bewältigung der Pandemie begonnen, als Mark Rutte einen Abfallverarbeitungsbetrieb besuchte. Einer der Mitarbeiter rief ihm im Vorbeigehen zu, er solle doch bitte „das Geld nicht Italienern oder Spaniern“ zukommen lassen. „Oh, nee, nee, nee!“, gab der Premierminister lachend zurück. „Ich werde dran denken.“ Und sein rechter Daumen ging jovial nach oben. Damit schlug die Geburtsstunde des „Mister Nee Nee Nee“, als den ihn der Europäische Rat spätestens beim jüngsten EU-Gipfel kennenlernte.

In den schwer angeschlagenen südeuropäischen Mitgliedsstaaten sorgte das Video der Betriebsvisite für Missfallen und Entrüstung. Rutte (53), Chef der marktliberalen, rechtskonservativen Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) und seit zehn Jahren Regierungschef, gilt inzwischen als das verhasste Gesicht der „Frugal Four“. Die Rolle eines Leitwolfs der EU-Dissidenten war nach dem Ausscheiden Großbritanniens vakant – Rutte füllt sie problemlos aus. Er befindet sich seit Jahren im Widerspruchsmodus und verkündet nahezu bei jeder sich bietenden Gelegenheit, dass der europäischen Integration mehr denn je Grenzen gesetzt seien. Überdies basiert seine Agenda auf einigen essenziellen Merkmalen niederländischer Mentalität. Vorrangig wäre eine rigide Sparsamkeit zu nennen, vielfach auch als Geiz bezeichnet. Die beständige Suche nach Rabatten und Prozenten ist Teil einer alltäglichen Routine. Die Website marketingtribune.nl beschrieb das 2019 als „nationalen Sport, aber keine Notwendigkeit“. Zitiert wurde eine Umfrage, die ergab, dass der Anreiz des Sparens vielfach größer ist als dessen tatsächlicher Nutzen.

Mark Rutte, der nach einem Geschichtsstudium an der Universität Leiden zunächst im Personalmanagement des Lebensmittelkonzerns Unilever Karriere machte und dort für Umstrukturierungen zuständig war, ist so gesehen nicht nur der oberste Schnäppchenjäger. Er handelt auch aus einem buchhalterischen Pragmatismus heraus, der in dieser weiterhin stark calvinistisch geprägten Gesellschaft durchaus Zuspruch findet. Charakteristisch war 2017 seine flapsige Bemerkung zur State-of-the-Union-Rede des damaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, der über Zukunftsbilder im vereinten Europa meditiert hatte: „Sie kennen mich als jemand, der beim Wort ‚Vision‘ sofort denkt: Geh zum Augenarzt!“ Ruttes Statements strotzen nicht selten vor Selbstgerechtigkeiten desjenigen, der vermeintlich seine Arbeit erledigt hat und glaubt, von anderen Gleiches erwarten zu können. Dass sich die Niederlande in der EU auf Kosten von Partnerstaaten als Steueroase empfehlen, ist dabei nie von Belang. Von Selbstkritik ganz zu schweigen. Stattdessen konstatierte der Premier bei einer Parlamentsdebatte kurz vor dem jetzigen EU-Gipfel lakonisch, der Haushalt mancher Länder sei vor Corona in Ordnung gewesen und der anderer eben nicht. Auch die Niederlande hätten es „schwer“, aber sie seien den Herausforderungen gewachsen, weil sie Reserven angelegt hätten, und das in Form des sprichwörtlichen „Äpfelchens für den Durst“.

Mit einer Rhetorik bodenständiger Redlichkeit verortet sich Rutte, jüngstes von sieben Geschwistern in einer protestantisch-reformierten Haager Familie, mitten im niederländischen Mainstream. Für sein Auftreten und Aushalten in Brüssel war ihm der Rückhalt einer Mehrheit des Parlaments sicher, für die Große Koalition mit der sozialdemokratischen Partij van de Arbeid (PvdA) galt das allemal. Dem latenten Drang dieses Regierungschefs, sich als Mann des Volkes zu beweisen, kann das nur zuträglich sein, was wiederum mit seiner politischen Vita zu tun hat.

Als Rutte 2006 Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat der VVD wurde, setzte er sich für viele überraschend gegen die stramm rechte frühere Integrationsministerin Rita Verdonk durch. Der passionierte Pianospieler und Bach-Liebhaber wirkte dagegen wie ein Leichtgewicht, dem zunächst niemand drei Amtszeiten als Premier zugetraut hätte. Doch kann es von Vorteil sein, anfangs unterschätzt zu werden, wenn es an Hausmacht in der eigenen Partei ebenso fehlt wie an öffentlichem Rückhalt. Gelegenheiten, sich zu profilieren, boten die verbalen Scharmützel mit Populisten wie Geert Wilders von der Partij voor de Vrijheid (PVV) und Thierry Baudet vom Forum voor Democratie (FVD), wenn es um Einwanderungsrechte sowie die Asylpolitik ging. Wilders und Baudet – Herausforderer des Regierungschefs nach wie vor – bescheinigten Rutte nach dem Corona-Gipfel, er habe niederländische Interessen missachtet, anstatt sie wirksam zu vertreten.

Bei den im März 2021 anstehenden Parlamentswahlen kommt denn auch aus diesem Lager die größte Gefahr für Rutte, nachdem er entgegen früheren Ankündigungen plötzlich doch entschlossen scheint, sich um eine vierte Amtszeit zu bemühen. In seinen bisherigen drei Kabinetten verabreichte Rutte den Niederlanden im Übrigen die gleiche Rosskur in Austerität, wie er das innerhalb der EU für angebracht hält. Dass er damit Erfolg hat, sagt viel über das Land aus und nicht weniger über seinen Regierungschef. Voraussichtlich wird Rutte in einigen Monaten als Wahlkämpfer unterwegs sein, um die aus der Eurokrise allzu bekannte Botschaft zu verbreiten, dass die Zeiten schwer seien und der Gürtel enger geschnallt werden müsse. Dazu wird er freundlich lachen und einen Witz erzählen, sofern es sich ergibt, denn Mark Rutte, der lange unterschätzte Langzeitpremier, ist ein überaus zugänglicher Zeitgenosse, dem Allüren fremd sind. Und der zudem das ausführt, was er für unabdingbar hält.