Tom.Ackermann

"Man darf nie aufhören, sich die Welt vorzustellen, wie sie am vernünftigsten wäre." Friedrich Dürrenmatt
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RE: Solidarische Moderne: Crossover-Institut debattiert nächste Aufgaben | 27.06.2010 | 00:02

Rot-Grün scheiterte im Bund, eine Chance auf eine soziale, gerechte Gesellschaft wurde vertan. Die Gesellschaft war noch nicht so weit, das Projekt kam zu früh.
Umso wichtiger ist es jetzt, nicht überstürzt in rot-rot-grüne Koalitionen zu springen. Ein erneutes Scheitern wäre ein Fiasko für die Linke.
Das Institut für solidarische Moderne kann wertvolle Vorarbeit leisten, um dann politisch zu einem nachhaltigen Gesellschaftsumbau zu gelangen.
Die schwarz-grünen Flausen sind dabei aber vertane Zeit!

RE: Vom Gerechten und vom Nützlichen | 16.08.2009 | 22:48

Steuergerechtigkeit ist notwendige Voraussetzung für die allgemeine Bereitschaft, Steuern zu zahlen. Aus dem Sozialstaatsprinzip folgert, dass JedeR nach seinen Kräften zum Gelingen der Gesellschaft beitragen muss. Unter diesem Gesichtspunkt ist es unerträglich, dass Deutschland nun schon seit über 10 Jahren keine Vermögensteuer erhebt.
Warum ist es nicht Aufgabe des Staates Autofirmen zu führen, Herr Misik?
Nach dem Crash der Finanzmärkte müssen sämtliche bisher als herrschende Meinung angesehene Positionen auf dem Prüfstand. Der Staat kann durch unternehmerisches Engagement zum Einen seinen Auftrag Vollbeschäftigung zu erzielen, erfüllen, zum Anderen durch eine ökologisch-soziale Ausrichtung den Notwendigen Umbau der Gesellschaft voranbringen. Privatisierung bedeutet immer auch ein Stück weit Zerstörung demokratischer Gestaltungsräume.
Was alle angeht, muss von allen entschieden werden. In diesem Sinne ist Demokratie ein immer weitergehender Prozess und kein Zustand.