Auf Verderb und Verderb

Afghanistan Der Streit um die „Abzugsperspektive“ der Bundeswehr kommt der SPD-Spitze gerade recht. Mit Frieden am Hindukusch hat die Debatte nichts zu tun

Eine Geschichte, welche die SPD in diesen Tagen gern erzählt, geht in etwa so: Die Bundesregierung habe sich die von Frank-Walter Steinmeier persönlich erfundene „Abzugsperspektive“ zu eigen gemacht, nach der Afghanistan bis 2014 die Verantwortung für die eigene Sicherheit übernimmt, was wiederum eine schrittweise Rückführung der Bundeswehr ab Ende 2011 ermöglicht. Dann sagte der Verteidigungsminister das Wort „wurscht“, worauf bei der SPD eine große Verunsicherung entstand, ob die schwarz-gelbe Regierung überhaupt noch die gute, weil von der SPD ausgedachte Abzugsstrategie verfolgen würde. Die Zustimmung im Parlament könne vielleicht doch nicht mehr so breit ausfallen, wie es die Parteispitze bereits verkündet hatte. Im Übrigen sei dem FDP-Außenminister zuzustimmen, der „klare Ausführungen“ im Sinne der SPD gemacht habe.

Es gibt diese Geschichte noch in einer anderen Version. In der besteht zwischen dem CSU-Minister und seinem FDP-Kollegen in der Afghanistanfrage weitgehend Einigkeit. Der Streit zwischen beiden ist hier eher ein Nebenerzeugnis der Parteienkonkurrenz und hat mehr mit dem Bedürfnis eines angeschlagenen Liberalen nach Anerkennung und dem Gerangel um die Wortführerschaft über eine Außenpolitik zu tun, in der, wäre sie friedlich, ein Verteidigungsminister nicht viel zu sagen haben würde. Zum Theater gehört, dass Westerwelle bei der ersten Lesung des Mandats-Antrags am Freitag im Überschwang die Sozialdemokraten lobte.

Das war denen peinlich, aber nur ein bisschen. Sie hatten ihren ganz eigenen Grund, dem Außenminister schulterklopfend zur Seite zu springen: Die Neigung in der SPD, dem Märchen vom zivilen Wiederaufbau am Hindukusch und der großen Verantwortung gegenüber den Soldaten, die jetzt immer öfter „Kameraden“ heißen, weiterhin zu glauben, ist geschrumpft. Das kann Leuten wie Steinmeier und Sigmar Gabriel, die bereits vollmundig breite Zustimmung im Bundestag versichert hatten, gefährlich werden. Je mehr sozialdemokratische Abgeordnete diesmal Nein sagen zur Verlängerung eines längst als gescheitert anzusehenden Bundeswehr-Einsatzes, desto tiefer wären die Kratzer an der Fassade einer SPD-Spitze, die sich auf Verderb, und nur auf Verderb, an diesen Einsatz gekettet hat. Gegen eine Mehrheit in der Partei und gegen eine Bevölkerung, die der Meinung ist, der Abzug der Deutschen solle besser früher als später beginnen.

"Auch nach 2014"

Da kam der „Streit“ zwischen Westerwelle und Guttenberg gerade recht, wie denn nun jener Satz aus der Begründung des Antrags zur Mandatsverlängerung zu verstehen sei, nach dem die Bundesregierung „zuversichtlich“ ist, "die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können“. Der von der SPD so gelobte Außenminister hat das am Freitag noch einmal klargestellt: Er sei „zuversichtlich, in der Lage zu sein“, ab Ende 2011 erstmals Kräfte der Bundeswehr zurückzuführen. Jeder Zeitplan stehe aber „selbstverständlich“ unter einem Vorbehalt. Die „vollständige Übergabe der Sicherheitsverantwortung“ bis 2014 bedeute überdies, dass dann „keine Kampftruppen mehr nötig“ seien: „Auch nach 2014 muss Deutschland sich für die nachhaltige Sicherheit Afghanistans engagieren.“

Jeder kann sich ausmalen, dass eine von den Einheimischen so gesehene Besatzungsarmee ohne „Kampftruppen“ nicht automatisch zur Kuschelkompanie wird. Und dass sich hinter dem Wort „engagieren“ mehr verbirgt, als freundliche Beratung für die afghanische Verkehrspolizei. Diese „Abzugsperspektive“, hochgehalten von Schwarz-Gelb wie von der SPD gleichermaßen, ist ein Schleier, der die Sicht auf die Sinnlosigkeit eines Krieges verdecken soll, der nicht anders zu beenden ist, als mit einem gewaltigen Gesichtsverlust für jene, die ihn begonnen und geführt haben. Und doch wäre dies ein geringer Preis im Vergleich zu den Toten.

Einen „verbindlichen Abzugsplan“, hat Steinmeier am Freitag schon die nächste Etappe eröffnet, soll die Bundesregierung „bis zur Afghanistan-Konferenz Ende 2011“ vorlegen. Die Bundesregierung wird sich dann gewiss wieder „zuversichtlich“ zeigen, vielleicht irgendwann und unter Umständen „in der Lage zu sein“, etwas zu tun. Nur eines nicht: Die Bundeswehr abzuziehen und die über eine Milliarde Euro, die allein die Mandatsverlängerung von März bis Dezember 2011 kosten soll, in den Frieden in Afghanistan zu investieren.

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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden

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