Bartschs Erklärung

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Man kann seinen Schlagzeilen ebenso schwer entkommen wie unfreundlichen Umarmungen seitens der SPD: „Lafontaine-Gegner Dietmar Bartsch gibt auf“, schreibt die Welt. „Bartsch zieht sich zurück“, liest man bei der Frankfurter Allgemeinen. Wer die Erklärung des Bundesgeschäftsführers gelesen hat, sollte eigentlich zu anderen Interpretationen fähig sein: Der 51-Jährige hat zwar angekündigt, im Mai nicht mehr für sein bisheriges Amt zu kandidieren. Eine Kapitulation ist das aber nicht – eher eine Mischung aus Dienst an der Partei und politischer Kampfansage. Einerseits verweist Bartsch auf die entstandene Situation, welche „die Politikfähigkeit der Partei gefährdet“, andererseits stellte er in Aussicht, weiter „als politischer Akteur“ in der Linken um Programm und Strategie zu kämpfen. Man könnte das Loyalität gegenüber der Partei nennen. Deshalb sind die vergifteten Angebote aus der Sozialdemokratie auch so unsäglich. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat auf die Ankündigung Bartschs mit dem Satz reagiert: „Wer von denen den Weg zur SPD gehen will, findet offene Türen.“ Björn Böhnings hat per Twitter die Einladung ausgesprochen: „Lieber Dietmar, dann komm doch einfach in die SPD!“ Und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat kritisiert, dass „weltoffene und verantwortungsbewusste Menschen (...) neben Oskar Lafontaine keinen Platz“ hätten. Stichworte, die sich die innerparteilichen Kritiker des Bundesgeschäftsführers sicher nicht entgehen lassen werden. Gregor Gysi, der am Montag Bartsch - sagen wir es ruhig so: geopfert hatte, um den sich auswachsenden Streit in der Linken einzudämmen, hat erklärt, er halte dessen Entscheidung „im Unterschied zu einigen anderen“ für „politisch erforderlich“. Der Linksfraktionschef wünschte sich darüber hinaus, dass Bartsch „mein Stellvertreter wird, er muss entscheiden, ob und wann er das will“.

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Nachtrag 16. Januar: Die Erklärung von Dietmar Bartsch hat viele Reaktionen ausgelöst - bei jenen, die dem 51-Jährigen zuletzt den Rücken gestärkt hatten, aber auch von seinen Kritikern. Aus den Landesverbänden, die sich aktiv um eine Ablösung des Bundesgeschäftsführers bemüht hatten, war bisher allerdings wenig zu hören. Eine kleine Sammlung, unsortiert und keiner "politischen Auswahl" folgend:

Gregor Gysi (Vorsitzender Bundestagsfraktion)
Matthias Höhn (Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt)
Halina Wawzyniak
(MdB und stellv. Parteivorsitzende)
Steffen Bockhahn (Landesvorsitzender MV)
Alexander Ulrich (MdB und Landesvorsitzender RLP)
Bodo Ramelow (Fraktionsvorsitzender Thüringen)
Kerstin Kaiser (Fraktionsvorsitzende Brandenburg)
Gesine Lötzsch (Fraktionsvize Bundestag)
Klaus Lederer (Landesvorsitzender Berlin)
André Hahn (Fraktionsvorsitzender Sachsen)
Fabio De Masi (Mitarbeiter und Briefeschreiber)
Heinz Vietze (Vorstand der Luxemburg-Stiftung)
Jürgen Reents (Chefredakteur Neues Deutschland)
Hans Peter Schütz (Bartsch-Kritiker in Stern-Diensten)
André Brie (Ex-Wahlkampfchef)
Peter Ritter (Ex-Landesvorsitzender MV)
Petra Pau (Bundestags-Vizepräsidentin)

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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden

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