Der Souverän und das Referendum „von oben“

Europa Nach Papandreous Winkelzug steht auch hierzulande die Frage eines EU-Plebiszits im Raum. Aber nicht jede Volksabstimmung stärkt die Demokratie
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Lange war Athen bloß Objekt der europäischen Krisenreparatur. Hilfsgelder für Gefolgschaft auf dem Austeritätskurs, hieß das Motto. Bis Giorgos Papandreou den Spieß umdrehte – jedenfalls für ein paar Stunden. Mit der Ankündigung eines Referendums zu den massiven Kürzungsplänen hat der scheidende Ministerpräsident die demokratiepolitische Debatte über den Euro-Kladderadatsch bereichert, selbst wenn er offenbar anderes im Sinn hatte: Müssten nicht angesichts der gravierenden Auswirkungen von EFSF, ESM und Co die Bürger befragt werden, der eigentliche Souverän?

Die Diskussion wird auch in Deutschland mit neuer Energie geführt. Zwar haben sich mit dem Bundestagspräsidenten und dem Präsidenten des Bun