Die Brückenbauerin

Sommerpause Angela Merkel gilt als führungsschwach mit einer miserablen Bilanz. Das ist ein Irrtum. Machtpolitisch ist sie ziemlich erfolgreich

Angela Merkels letzte Tage vor der Sommerpause waren nicht erfreulich. Von der Cha­os­kan­z­lerin war die Rede, einer kriselnden Koalition. Man hatte den Anfang vom Ende ihrer Ära vor Augen.

Das war vor einem Jahr. Seither hat sich nicht viel geändert. Merkel gilt noch immer als schlechteste Regierungschefin aller Zeiten, weithin wird ihr Führungsschwäche attestiert. Ein bürgerliches Kabinett, dem es an bürgerlichen Tugenden fehlt – die Medien fühlen sich von so dieser Instanz der Peinlichkeiten und Pro­bleme nicht mehr gut vertreten.

Aber was sagt solche Kritik über die Kritiker selbst? Wenn vor einem Jahr schon „Aufhören!“ gerufen wurde und nun die Regierung nur noch eine „so genannte“ sein soll, wird Politik vor allem als Stilfrage behandelt. Wenn vorsichtige oder revidierende Entscheidungen als Umfallertum geziehen werden, verrät das eine Haltung, die beängstigend ist: die Neigung zum rigorosen Administrieren, zur harten Hand, zum Unbeirrten. Das führt zu einer recht beliebigen Kritik – ein SPD-Kanzler würde jetzt auch keine Lobeshymnen zu erwarten haben. Sie will aber vor allem nicht von den Bedingungen wissen, unter denen Merkels Kabinett agiert.

Wo Politik auf die Frage reduziert wird, ob jemand im Amt eine gute Figur macht‚ werden die Verhältnisse zum Verschwinden gebracht und wird die Illusion gefördert, die Macht liege in einer Kiste im Keller des Kanzleramts und müsse nur ergriffen werden. Zugegeben: Merkels Bilanz ist nicht erst seit 2009 eine der Interessenpolitik und Umverteilung. Die Kosten der Krise bezahlt eine Mehrheit. Was als Aufschwung bezeichnet wird, kommt bei denen, die ihn erarbeiten, nicht an. Die Millionen, die abseits stehen, sind noch weiter weggerückt. Ein paar Hoteliers konnten sich freuen, ein paar Zahnärzte dürfen weiter hoffen.

Risiken kompensiert sie mit neuen Bündnisoptionen

Aber wahr ist auch: Merkel ist Kanzlerin in einer Zeit der organischen Krise. Veränderungen laufen schneller ab, sind tiefgreifender, beeinflussen sich gegenseitig. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Grenzen des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus aufgezeigt. Europa steht nicht nur währungspolitisch am Abgrund. Die Schraubzwingen der Austerität stellen die Grundlagen demokratischer Gestaltung in Frage. Klimaprobleme und Ressourcenknappheit treiben den Wandel der stofflichen Grundlagen des Systems voran. Neue ökonomische Zentren steigen auf, politisch neigt sich die Epoche der US-Hegemonie ihrem Ende entgegen, eine neue globale Architektur ist noch dabei, sich herauszubilden. Weltweit werden soziale Klüfte tiefer, gleichzeitig werden kulturelle Gräben zugeschüttet. Der Westen wird älter, der Süden ist politisch im Umbruch. Und niemand sollte sicher sein, den Ausgang dieser Entwicklung bereits zu kennen.

Vor dem Hintergrund erscheint ­Merkels Regierungsweise als eine Art Brückentechnologie. Beispiel Atompolitik: Die ­Kanzlerin hat, führungsstark übrigens, mit der Laufzeitverlängerung zunächst eine anachronistische Entscheidung durchgesetzt. Diese entsprach nicht mehr den Kräfteverhältnissen und ignorierte, dass der Alleinvertretungsanspruch des nuklearen Energiemodells längst gebrochen war. Die japanische Katastrophe im März 2011 wurde ihr zur Gelegenheit, dies zu korrigieren. Das war keine freundliche Geste an langhaarige Windbauern und Solaresoteriker, sondern Ausdruck des Aufstiegs der erneuerbaren Energien, die als ökonomischer Machtfaktor traditionelle Industrien rasant überholen. Dennoch: Merkel musste dabei sowohl auf Regierungsebene als auch in ihrer eigenen, atomfreundlichen Partei ein erneuerbares Modell zum Leitbild erklären, dessen Dominanz noch keineswegs ausgeprägt und dessen Zukunft längst nicht absehbar ist.

Das machtpolitische Risiko kompensierte die CDU-Chefin mit neuen Bündnisoptionen – und auch diese schlagen, Beispiel Union, eine Brücke: Die Kanzlerin hat in ihrer Partei geschafft, woran die SPD bisher gescheitert ist: In einer sich gravierend verändernden Parteienlandschaft weiter stärkster Pol ­zu sein. Merkel hat Momente der Kritik am finanzkapitalistischen Wahnsinn ebenso integriert wie ein bisschen Mindestlohn und ökologische Positionen. Man kann Libyen als drittes Beispiel anführen: Die Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über den Militäreinsatz im UN-Sicherheitsrat wird Merkel als schwerer Fehler ausgelegt. Doch was als Isolation gegeißelt wird, eröffnet in Wahrheit Spielräume – wo noch vor zehn Jahren bedingungslose Solidarität mit den USA herrschte, erkennt Merkel die Krise der Nato und den Umbruch in der globalen Machtarchitektur – und sendet vorsorglich Signale nach Peking, Moskau, Delhi.

Merkel baut in ihre Entscheidungen die Möglichkeit künftiger Veränderungen mit ein. In einer Zeit, in der die Schwäche des Alten zwar klar erkennbar, aber die Gestalt des Neuen, des kommenden post-neoliberalen Regulationsmodells, noch nicht absehbar ist, bekommt ihr Taktieren zwar keine herausragenden Haltungsnoten. Machtpolitisch ist es aber eine sinnvolle Gangart.

Sie ist jedenfalls erfolgreich. Die Union steht in Umfragen nicht schlechter da als vor einem Jahr. Es gibt sicher gute Gründe, darauf zu hoffen, dass bald schon jemand anderes als Kanzler in die Sommerferien verabschiedet wird. Mehr Führungsstärke und ein anderer Stil werden aus einer neuen Regierung aber noch keine politische Alternative machen.

07:00 15.07.2011
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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