Die Kunst, Segel zu setzen

Alternativen Die Linke hat ein neues Programm und eine alte Personaldebatte. Was ihr fehlt, ist eine große Erzählung

Nach einem „Harmonie-Parteitag“, bei dem sich die Linke geschworen hat, nun „90 Prozent unserer Zeit darauf zu verwenden, Politik zu machen“ (Gregor Gysi), bricht die nächste Führungsdebatte aus und stört den noch jungen Programm-Frieden.

So lautet die Standardzusammenfassung der vergangenen Tage bei der Linken. Erst gab sich die Partei ein neues Programm mit 96,9-Prozent-Mehrheit, die viele nicht erwartet hatten. Alle wichtigen Kompromisse zwischen den Strömungen überstanden den fast 30-stündigen Rede-Marathon. Und als es in der vielen wichtigen Friedensfrage einmal Spitz auf Knopf stand, sicherte Oskar Lafontaine die Einigkeit mit den Worten, mit ihm werde es „keine Schlupflöcher“ geben. Was in der Partei nicht anders interpretiert wurde denn als Ankündigung des Saarländers, wieder eine (noch) größere Rolle zu spielen.

Womit die Linke auch wieder bei der Frage war, wer das für alle gültige Programm künftig in der ersten Reihe vertreten wird. Die oft kritisierte Doppelspitze konnte sich den Kompromiss von Erfurt aufs Konto buchen – und Gesine Lötzsch investierte ihn sogleich in den überraschenden Vorstoß, noch einmal als Vorsitzende zu kandidieren. Am selben Tag entschieden die Bundestagsabgeordneten, auf eine Doppelspitze in der Fraktion zu verzichten. Auch hier stand am Ende ein Kompromiss: Sahra Wagenknecht, die Ambitionen auf mehr gezeigt hatte, wird künftig eine der „ersten Stellvertreterinnen“ sein.

Das nächste geöffnete Fass steht aber längst im Karl-Liebknecht-Haus herum: Lötzsch und Ernst amtieren regulär bis Juni 2012. Doch nicht nur in Schleswig-Holstein, wo im Mai eine Wahl zu bestehen ist, dringt man auf Vorziehen der Kür. Offen ist auch das Prozedere. Ernst hat für eine Urwahl plädiert, Lötzsch will einen Parteitag entscheiden lassen. Die Vermutung, dass es den Linken in den nächsten Wochen eher gelingt, „90 Prozent“ ihrer Zeit für Personalfragen zu verwenden statt „Politik zu machen“, liegt nahe.


Was kann die Partei ändern? Sie hat sich ein Programm gegeben, das in der Öffentlichkeit mit Schlagworten markiert wird, die dem Papier beweisen sollen, dass es nicht in die Zeit passt: NATO-Austritt, Drogen-Legalisierung, Verstaatlichung. Dass eine Debatte über Weg und Ziel der Linken auch andere Seiten haben könnte, dringt nicht durch. Und die Partei macht es sich gern einfach: Sie gibt die Schuld dafür den ihr schlecht gesonnenen Medien.

Dabei weiß sie es doch besser. „Ich bin der festen Überzeugung“, hat Lötzsch erklärt, „dass uns keine Macht der Welt an der Umsetzung dieses Programms hindern kann. Nur wir selbst“. Das sollte ein Hinweis sein auf die internen Konflikte, von denen viele Linke meinen, sie würden in einer Weise geführt, welche die Attraktivität der Partei stört. Das ist aber nur ein Teil der Erklärung für ihre Schwäche.

Was der Linken fehlt, ist eine populäre Erzählung, eine von jenen Assoziationen, die Menschen mit Parteien verbinden und die größer sind als die Summe aus Programm und Personal. Die Grünen umgibt das Wohlfühl-Versprechen eines möglichen Konsenses zwischen Natur, Kapitalismus und post-materialistischem Werte-Milieu. Den Piraten leuchtet der attraktive Anschein von Transparenz und Basisdemokratie voraus. Und was hat die Linke?

Sie müsse „ihre eigene Sprache finden“, so hat es Ernst mit Walter Benjamin gesagt, „den Wind der Geschichte in den Segeln haben.“ Es genüge aber nicht, über starke Tücher in den Masten zu verfügen. „Die Kunst ist, sie setzen zu können. Das ist das Entscheidende.“ Und das fehlt der Partei: die Fähigkeit, aus ihrem Angebot an Forderungen, Vorstellungen und Welterklärung etwas „Größeres“ zu machen. Das Programm funktioniert bisher nur nach innen, es integriert die Flügel und stiftet den Genossen Sinn sowie Verbindlichkeit. Außerhalb der Linken wird es aber erst erfolgreich, wenn es „Anschluss an die innere Welt der Menschen“ findet.

Angebot an die Gefühlswelt

Dieter Klein, einer der maßgeblichen Männer hinter den Programmen der PDS, hat nicht nur die Notwendigkeit eines solchen „Balanceakts zwischen theoretischem Gesellschaftsentwurf und Angebot an die Gefühlswelt“ von Menschen beschrieben, sondern auch auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die das macht. Hegemoniefähig wird man schwerlich, wenn man sich nur im Kampf gegen alle anderen wähnt. Mario Candeias, sein Kollege in der Linken-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat sich die Frage gestellt, wie „die Schuldenkrise von links politisch aufgegriffen werden“ kann. Die Debatte über Rettungsmechanismen, Milliarden-Schirme und Billionen-Hebel ist vor allem technisch-abstrakt, jedenfalls „weit weg vom Alltagsverstand“.

Genauso verhält es sich mit dem Programm, dem wichtigsten Segel der Linken. Und das liegt weniger am Papier selbst, über das man natürlich lange diskutieren könnte. Es liegt auch nicht nur an den unbestreitbaren Schwierigkeiten, mit denen eine auf wirkliche Veränderung abzielende Politik selbst noch in Zeiten der großen Krise konfrontiert ist. Sondern daran, dass es der Linken an der Kunst mangelt, ihr Segel so zu setzen, dass es „den Wind der Geschichte“ aufnimmt. Wer immer die Partei aus ihrer Krise führen will, braucht: mehr Geschick beim Fieren und Halsen.

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