Die Quadratur des Teufelskreises

Wahlwürfel Die SPD versucht verzweifelt, noch einmal in die Offensive zu kommen. Doch langsam wird ihr die Zeit knapp

Der Weg zum Kanzlerkandidaten führt an Guido Westerwelle vorbei. Einmal, zweimal, dreimal: „Arbeit muss sich wieder lohnen.“ Das könnte auch eine SPD-Parole sein, steht aber auf den Plakaten der FDP. Frank-Walter Steinmeier wird später an diesem Tag auf dem Potsdamer Platz sagen, die anderen Parteien hätten noch nicht begriffen, dass es das „nobelste Ziel“ in diesem Wahlkampf sei, sich für Jobs einzusetzen. Es ist der Tag, an dem die Zeitungen voller Kommentare über den „Ausraster“ von Franz Müntefering sind, weil der SPD-Chef Angela Merkel vorgeworfen hat, ihr seien die Erwerbslosen egal. „Verzweiflung“ steht da, immer wieder dieses Wort: „Verzweiflung“.

Sind die Sozialdemokraten verzweifelt? Und selbst wenn es so wäre: Wer einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt, der muss bis zum Schluss so tun als ob. Und so versucht die SPD händeringend, in die Offensive zu kommen. Kompetenzteam, Deutschlandplan, Ulla Schmidt – fast alles geht nach hinten los. Erst rutschen die Sozialdemokraten bei Forsa auf ein historisches Umfragetief. Dann meldet Infratest den schlechtesten je erhobenen Wert. Und die Zeit wird immer knapper.

Die Schwäche der SPD hat viele Gründe. Der eine hat etwas mit dem Ende einer Volkspartei zu tun, mit neuer Klassenfragmentierung und dem Verschwinden sozialdemokratischer Milieus, mit einer Welt voller neuer Fragen, in der die alten Antworten der Wachstum-schafft-Umverteilungsspielraum-Arbeiterbewegung nicht mehr so viel zählen. „In früheren Jahrzehnten waren sich die Sozialdemokraten ihres gesellschaftlichen Ortes, ihrer sozialen Ursprünge und materiellen Interessen sicher. Diese Gewissheit und Übereinstimmung von Ort, Subjekt und Ziel existiert nicht mehr.“ Geschrieben hat das der Politikwissenschaftler Franz Walter, als Kurt Beck noch Parteivorsitzender war. Beck ist längst weg, aber das Problem ist geblieben.

Dafür ist jetzt dieser „Wahlwürfel“ da, der hat immerhin eine passende Geometrie, denn um die Wahl doch noch zu gewinnen, müsste den Sozialdemokraten schon die Quadratur des Kreises gelingen. Eines ­Teufelskreises aus schlechten Umfragen, schlechter Presse und noch schlechteren Umfragen. Zwischen 11 und 17 Prozent lag die SPD zuletzt hinter der Union zurück. „Natürlich bin ich nicht zufrieden mit der Umfragesituation“, hat Steinmeier gesagt. Und dann haben sie sich wieder gegenseitig Mut gemacht mit dem Hinweis, es gebe noch viele unentschlossene Wähler. 60 Prozent, hofft Steinmeier. Maximal 40 Prozent sagt der Parteienforscher Jürgen Falter. Vielleicht sind es auch nur ein Drittel. Die SPD habe noch Reserven, wird Forsa-Chef Manfred Güllner zitiert. Es klingt wie: Schlimmer kann es jetzt nicht werden.

Ende August will die SPD „in die heiße Phase des Wahlkampfes“ starten. Ein „zentrales Element“ soll dabei der „Wahlwürfel“ sein. Die Präsentation beginnt mit Sirenengeheul, so, als ob hier nur noch der Rettungswagen helfen kann. Auf der anderen Straßenseite protestieren „Deutschlands am schlechtesten bezahlte Polizisten“. Die Gewerkschaft spricht angesichts der Einkommenssituation der Beamten im sozialdemokratisch regierten Berlin von einem „Glaubwürdigkeitsproblem“. Wer hinüberschaut, kann das Plakat auf dem Mittelstreifen nicht übersehen: „Die SPD kämpft für Arbeitsplätze.“

Das ist der zweite Grund für die Schwäche der SPD: Wie soll man erklären, warum nach über zehn Jahren Regierungszeit mit dieser Partei nun alles anders werden soll. Gute Löhne, menschliche Gesellschaft, echte Gleichstellung – so klingen bei der SPD die „Ziele, für die wir kämpfen“. Viele denken dann an die Agenda 2010. Zuletzt gab es immerhin Kurzarbeit gegen die Krise. Da denken viele aber eher an die Kanzlerin. Den Sozialdemokraten ist es nicht gelungen, sich in der großen Koalition zu profilieren, sagen Experten. „Ihr fehlt ein funktionales Äquivalent zur Ostpolitik im Vergleich zur ersten großen Koalition Ende der sechziger Jahre“, meint der Politologe Peter Lösche. Damals wurde der SPD-Außenminister der nächste Kanzler: Willy Brandt.

Viel Glanz, keine Tradition

Die Vergangenheit ist weit weg, am Potsdamer Platz fällt das besonders auf. Hier ist viel Glanz, aber keine Tradition. In den hohen Glaskästen, die nach 1990 hier gebaut wurden, sitzen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften. Und wo die SPD ihren „Wahlwürfel“ aufgestellt hat, gib es im Winter eine Rodelbahn aus Kunstschnee.

Als Steinmeier ankommt, winkend auf dem Oberdeck eines roten Busses, bemerkt ihn zunächst fast niemand. Dann doch etwas Jubel. Im Hintergrund läuft „Beautiful Day“ von U2, aber wer in das Gesicht von Wahlkampfchef Kajo Wasserhövel schaut, ahnt, dass das hier nicht jeder so sieht. Berlins Regierender grüßt pflichtgemäß den „zukünftigen Kanzler der Bundesrepublik“ – und man denkt, dass der nächste SPD-Regierungschef eher Klaus Wowereit heißt als Frank-Walter Steinmeier.

Der Zustand der SPD wirft die Frage auf, was nach dem Wahlabend passiert. Kommt es zum großen Wechsel? Greift Oppositionsführer Steinmeier nach dem SPD-Vorsitz? Welche Rolle wird Andrea Nahles spielen? Und was macht Wowereit? Über den waren zuletzt ein paar große Zeitungsstücke erschienen, in denen seine bundespolitische Zukunft ausgemalt wurde. Es soll darüber kaum Freude in der SPD-Zentrale geherrscht haben. Der Eindruck, dass Wowereit der bessere Wahlkämpfer ist, blieb.

Das ist der dritte Grund: Steinmeier kann nicht Wahlkampf. Wenn er, als Außenminister und Vizekanzler beschützt von Bodygards, lächelnd durch die Menge schreitet, fällt das nicht auf. Aber die Bilder, die in den Köpfen der Menschen hängen bleiben, die entstehen im Fernsehen. Bei Anne Wills Erniedrigungsspektakel nach der Europawahl oder beim Townhall Meeting von RTL und Spiegel TV. Eine absurde Veranstaltung, in der jemand wie Steinmeier immer schlecht aussehen wird mit seiner antrainierten persönlichen Ansprache: „Wie ist ihre sonstige Belastungssituation?“

Merkel ist zwar auch keine große Charismatikerin. Aber sie führt um Längen, kann die Sozialdemokraten abtropfen lassen. Sie muss nicht kämpfen. Nur stillhalten. „Ich halte nichts davon, davon zu leben, dass man den anderen für dumm erklärt“, hat sie erklärt, als die SPD den Wahlkampfton verschärft hat. Die Sozialdemokraten sagen dann immer, Merkel dürfe es nicht gelingen, die Menschen „einzulullen“ und sich dem Wahlkampf zu verweigern.

„Wir zeigen uns mit unserem Würfel“, sagt Steinmeier auf dem Potsdamer Platz, so als ob das besonderen Mut verlange. Dann steigen Luftballons auf, rote Tücher werden weggezogen und zum Vorschein kommt – ein aufgemotztes 3-D-Plakat mit Infotisch darunter. Die SPD will „ihren Führungsanspruch im modernen Wahlkampf“ bekräftigen. Wenigstens den.

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09:25 20.08.2009
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
Schreiber 0 Leser 6
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Ausgabe 39/2020

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