Die zweite Gründung

Linkspartei Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine sucht die Linkspartei ein neues Kraftzentrum. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst stehen vor einem schwierigen Balanceakt

"Long long ago – Das ist nun heute alles nicht mehr so.“ Wer Kurt Tucholskys Sozialdemokratischer Parteitag auf einem Festakt der Linkspartei singt, weiß, dass das Stück als bissige Wortmeldung im ewigen Streit der Linken um die Frage des Regierungsbeteiligung verstanden werden kann. „Einst pfiffen wir auf die Ministerlisten“, heißt es da – und sind doch längst „realpolitisch orientiert“.

Man hätte gern mehr über die Lieder dieses Abends erzählt, etwa über Brecht und sein Lob des Zweifels, das so trefflich passt auf eine Partei mit großem Vorsitzenden. Doch dann, nur ein paar Stunden nach dem Auftritt der Berliner Sängerin und Schauspielerin Gina Pietsch, erklärte Oskar Lafontaine im selben Saal, auf eben jener kleinen Bühne seinen Rückzug aus der Bundespolitik.

In der Ecke standen noch die Blumen vom Tag zuvor. Im kleinen Kreis hatte man die Gründungen der PDS vor 20 Jahren und jene der Wahlalternative im Januar 2005 gewürdigt, „Aktivisten der ersten Stunde“ waren eingeladen, es wurden Erinnerungen ausgetauscht. Es war ein netter Abend, es wurde viel gelacht.

Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende schon zu PDS-Zeiten, erzählte vom Frühsommer 2005, in dem der „Zug der Fusion“ mit der WASG ins Rollen kam, vom „Optimismus der Basis“ und von den Bedenken mancher Funktionäre, von ost-westlichen Kulturschocks und den „cheffigen“ Gewerkschaftern an der Spitze der Wahlalternative.

Klaus Ernst berichtete, wie er die heutige Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, beim ersten Treffen für die „fesche Sekretärin“ von Lothar Bisky gehalten habe, er erinnerte an den Namensstreit, warum man es damals für unmöglich hielt, im Westen mit dem Kürzel PDS anzutreten – und wie sich dann doch noch alles zueinander und damit zum Guten fügte.

„Nicht ersetzbar“

Long long ago – Das ist nun heute alles nicht mehr so? Den Eindruck hat jedenfalls der Streit der vergangenen Wochen hinterlassen: Nicht erst seit der Ankündigung Lafontaines, sein Bundestagsmandat abzugeben und beim Parteitag im Mai nicht wieder als Vorsitzender zu kandidieren, ist von einer tiefen Krise der Linken die Rede. Ist es die große Zäsur?

Die Frage, ob es ohne den Saarländer an der Spitze überhaupt eine Linke geben könnte, zumindest im Westen und in dieser Stärke, diese Frage hat die Partei selbst aufgeworfen: Lafontaine sei es gewesen, ohne den ein gemeinsames Wahlbündnis im Herbst 2005 „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht zustande gekommen“ wäre, hat Gysi bei besagtem Festakt erklärt – und ihn tags darauf „nicht ersetzbar“ genannt. Von den Wahlerfolgen bis zur Linksverschiebung mancher Wahlkampfrhetorik der Konkurrenz – all das sei ohne Lafontaine unvorstellbar gewesen.

Wenn von einem „Machtvakuum“ an der Spitze der Linken die Rede war, dann nicht nur wegen der Abgänge – auch der Co-Vorsitzende Lothar Bisky tritt nicht wieder an, ein neuer Bundesgeschäftsführer muss gesucht werden. Zwar sind die Personalfragen teilweise geklärt, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sollen die Partei in die Zukunft führen, doch mit dem Bild vom „Vakuum“ ist mehr gemeint: Dass nun etwas zu Ende geht, was ein Journalist am vergangenen Samstag die „Zeit der Führungsdemokratie älterer Herren“ nannte. Vor allem: die eines älteren Herren.

Charisma und Führung

Die Ära der Linken mit Lafontaine an der Spitze war eine, in der Charisma und „Führung“ eine entscheidende Rolle für Erfolg und Zusammenhalt der Partei gespielt haben. Es gab natürlich in der Linken immer beides: den Kult und die Kritik, die Wertschätzung gegenüber dem Political Animal, dem Fachpolitiker und glänzenden Redner Lafontaine – und die Erfahrung, dass manche Größe mit Arroganz und Ich-Bezogenheit einhergeht, mit Autorität im schlechten Sinne des Wortes. Selbst jene aber, die in wichtigen Fragen anderer Meinung sind als Lafontaine, haben nicht vergessen, wo PDS und Wahlalternative standen, bevor der Saarländer das Zepter übernahm. So sehr er in der Linken polarisieren mag – nach außen hin war Lafontaine der Garant für Zuspruch in der Bevölkerung, er war mit seinen immer wieder vorgetragenen drei, vier Forderungen „das Programm“. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung, um ein Beispiel außerhalb der Linken zu nennen, analysierte, der Spitzenkandidat der Linken „dominiert die Wahrnehmung der Partei und stellt für die Wähler ein zentrales Wahlmotiv dar“. Überhaupt sei die Akzeptanz der Partei erst gestiegen, „als Oskar Lafontaine aus der SPD austrat und für die WASG auf einer PDS-Liste antrat“.

Long long ago – Das ist nun heute alles nicht mehr so? Lafontaine wird nicht von der Bildfläche verschwinden, er hat Auftritte im Wahlkampf angekündigt – sofern es die Gesundheit zulässt. Nach seinem Rückzug aus Berlin muss die Linke dennoch ein neues Kraftzentrum finden. Es gehe jetzt nicht mehr um eine „Galionsfigur“, hat Klaus Ernst gesagt. Die jeweiligen Programm­aussagen werden in Zukunft einen deutlich höheren Stellenwert haben als Personen. Das mehrfach durchquotierte Vorschlags-Paket für die engere Parteispitze kann in Verbindung mit dem „Strömungsverbot“ helfen, unterschiedliche Traditionen zu integrieren. Die Balance in der Partei lässt sich so ein wenig austarieren – auf die Wähler wird die neue Spitze aber weniger Eindruck machen als die alte.

Den Pluralismus ertragen

Oskar Lafontaine hat seine Rolle am vergangenen Samstag nicht ohne Koketterie heruntergespielt: Personen seien wichtig, vor allem komme es aber auf erfolgreiche Inhalte und Strategien an. Er meinte damit natürlich „sein Programm“. Einiges davon ist unumstritten, anderes nicht.

Gysi nennt, was nun als Aufgabe vor der Linken steht, die „wirkliche Vereinigung“, Katja Kipping die noch ausstehende „Neubegründung linker Politik“. Gelingen werde das nur, sagt Gysi seit Tagen immer wieder, wenn die Beteiligten zur Selbstveränderung bereit sind. Und wenn die Bereitschaft existiert, den „Pluralismus zu ertragen“.

Mit der Diskussion um ein Grundsatzprogramm beginnt nun die zweite Gründung der Linken. Wie viel Klarheit möglich ist, wenn es zugleich um Einheit gehen muss, wird sich dabei erst noch zeigen. Als Entscheidungsschlacht der nun angebrochenen Nach-Lafontaine-Ära ist diese Debatte für niemanden zu gewinnen.

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15:00 29.01.2010
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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Ausgabe 42/2021

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