Doppelt Spitze? Die Linkspartei lässt die Basis entscheiden

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Wie der Tenor einer Erstnachricht den folgenden Meldungen seinen Stempel aufdrücken kann, sieht man an diesem Beispiel: „Mitgliederentscheid gefährdet Linke-Doppelspitze“, hieß es am Freitagabend via Deutsche Presse-Agentur zur Ankündigung, die Parteibasis noch vor dem Parteitag im Mai über das künftige Führungsmodell abstimmen zu lassen. Am Samstag „rüttelte“ die Basis immer noch am Personalvorschlag - jedenfalls in den Zeitungen.

„Das designierte Führungsduo der Linken, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, steht wieder in Frage“, hieß es. Einen konkreten Hinweis, dass aus dem durchaus zu vernehmenden Murren über den Personalkompromiss und die Art seines Zustandekommens tatsächlich zählbare Ablehnung des Satzungsvorschlags werden kann, bleiben die Meldungen schuldig. Wenn man mal von der allgemeinen Anmerkung absieht, dass „insbesondere die Kandidatur Ernsts“ in der Partei „umstritten“ sei und die Doppelbesetzung der Geschäftsführung nicht uneingeschränkt Gefallen findet. Lötzsch und Ernst haben nun versichern müssen, dass eine Urabstimmung „keine Gefahr“ sei. (weiterlesen)

Mehr zur Doppelspitze:
Urabstimmung kommt: Linkspartei befragt Basis zur Satzung - hier
Blick in den Abgrund: Der Personalkompromiss und die Reaktionen - hier
Tricks für die Doppelspitze? Eine Spiegel-Meldung und das Dementi - hier

In den Netzcommunities wird weiter eifrig debattiert, beispielsweise hier bei meta.tagesschau.de: Die einen malen am Bild einer gewissermaßen naturbedingt zum Streit neigenden Partei, die anderen warnen: „Merkt denn niemand von den Linken, dass sie sich gerade erfolgreich spalten lassen?“ Unterschiedlich wird ebenfalls das nun in Gang gesetzte Verfahren bewertet: „Man kann sich auch kaputtdemokratisieren. Was soll diese alberne Abstimmung jetzt?“, sagen die einen. Die anderen finden es „umso besser“, dass die Linkspartei „auf Basisdemokratie bauen möchte“.

Mehr über Mitgliederentscheide
Direkt-demokratische Instrumente: Ein Überblicksartikel von 2001 - hier
Bodo Zeuner über Innerparteiliche Demokratie - hier

Satzungen der Parteien
Über alle Fragen kann urabgestimmt werden: Satzung der Grünen - hier
Mitgliederbegehren und Mitgliederentscheid: Satzung der SPD - hier
In Sach- und Personalfragen zulässig: Satzung der CDU - hier
Im Fall von Auflösung oder Verschmelzung: Satzung der CSU - hier
Über wichtige politische Fragen: Satzung der FDP - hier
Zu allen politischen Fragen: Satzung der Linkspartei - hier

08:35 07.03.2010
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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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