Drähte und Papiere: Rot-Rot-Grün gegen Merkels Atomkurs

Am Samstag ist großer Antiatomprotest in Berlin, heute besucht der Bundestags-Untersuchungsausschuss das so genannte Erkundungsbergwerk in Gorleben. Abgeordnete der Opposition haben im Vorfeld in einer gemeinsamen Erklärung die politische Standortentscheidung und den Atomkurs der Bundesregierung kritisiert: „Schwarz-Gelb regiert gegen das eigene Volk. Nirgends in der Republik wird das deutlicher als im Wendland.“ Die Linke Dorothée Menzner sprach ob der rot-rot-grünen Erklärung von einer Premiere. Die kommt allerdings nicht ganz überraschend – was wohl auch am Thema liegt. Schon Ende August war es aufmerksam registriert worden, als Umweltminister von SPD, Grünen und Linken vor der Hauptstadtpresse ein gemeinsames Positionspapier vorstellten, Untertitel: „Energiepolitik ist eine Richtungsfrage“. Die beteiligten Ressortchefs aus neun Ländern sitzen daheim in allen möglichen Regierungsbündnissen – von Rot-Rot bis Jamaika. Ihr gemeinsamer Vorstoß demonstrierte vor allem eine Bundesratsfront gegen die Laufzeitverlängerung, ließ aber auch darüber hianus rot-rot-grüne Gedanken aufkeimen. Johannes Remmel, grüner Umweltminister in Nordrhein-Westfalen und einer der Initiatoren, sprach ein wenig abwiegelnd von einer „Koalition der Einladung“ und von „kürzeren Drähten“. Was aber irgendwie auch heißt, dass diese einmal länger oder gar unterbrochen gewesen sind.