Ein Paket oder drei Päckchen? Linke debattiert über Urabstimmung

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Zu Ostern wollen die Initiatoren des alternativen Mitgliederentscheids über die künftige Führungsstruktur der Linken das nötige Quorum von 5.000 Unterschriften erreichen. Dann muss der Vorstand der Partei eine knifflige Entscheidung treffen: Was tun mit einem Antrag auf Urabstimmung, wo doch zu denselben Fragen schon eine läuft? Der Unterschied zwischen beiden – beim Länderantrag wird im Paket über die drei Doppelspitzen abgestimmt, beim Alternativmodell sollen einzelne Voten ermöglicht werden – ist nicht nur ein formaler. Es geht im Kern darum, wie weit das Entscheidungsrecht der Basis tatsächlich geht – oder ob ein im kleinen Kreis vereinbartes und in der Linken umstrittenes Personalpaket per Urabstimmung demokratisch „abgesichert“ wird, bevor der Rostocker Parteitag darüber in größeren Streit gerät. Ein Überblick auf lafontaines-linke.de

14:28 31.03.2010
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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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