Gabriels Schlafwagen

SPD Vorwärts, zu neuem Fortschritt? Am Sonntag beginnt der Parteitag der SPD. Die Suche der Sozialdemokratie nach einer ­zeitgemäßen großen Erzählung ist vorerst gescheitert

Als in den 1830er Jahren die ersten Schlafwagen in den USA zum Einsatz kamen, war das ein großer Fortschritt: Das Industrielle und das Technologische, also die Bahn, gingen mit dem Angenehmen und Vernünftigen, also liegender Mobilität ohne Wachzeitverlust, eine gepolsterte Liaison ein. Jahrzehnte später, die Sozialdemokratie war inzwischen auf dem historischen Gleis erschienen, kamen auch Passagiere unterhalb der ersten Klasse in den Genuss des schlafenden Reisens – der Fortschritt schien nun auch noch das ihm zugesprochene Versprechen von Gerechtigkeit zu erfüllen.

Von der heiligen Dreifaltigkeit des immerwährenden Vorwärtsschreitens ist längst nicht mehr die Rede. Die Hoffnungen, die in Erfindungen der Wissenschaft und Technik gesetzt wurden, sind der skeptischen Erkenntnis von einer Dialektik des Fortschritts gewichen. Was eben noch den schon erreichten Stand der Entwicklung zeigte – Höher! – und die Verheißung einer besseren Welt gegenständlich werden ließ – Weiter! –, hatte genauso Barbarei, Armut und Naturzerstörung hervorgebracht.

Die Sozialdemokraten sagten, das liege nicht an der Idee selbst, sondern an ihrer falschen, weil von den Interessen einiger Besitzender ausgehenden Verwirklichung. Als sie an die Regierung kamen, taten sie dagegen jedoch nichts. Seit ein paar Jahrzehnten steht der Fortschritt nun endgültig in Verdacht – und es ist kein Zufall, dass gleichzeitig auch die These vom Ende des sozialdemokratischen Zeitalters in die Welt kam. Der Glaube, eine Vervollkommnung des Menschen habe im ökonomischen Wachstum eine nie versiegende Quelle gefunden, versank erst in Ölteppichen und später in einem unternehmensfreundlichen Pragmatismus: Nur wenn es „der Wirtschaft“ gutgeht, sollte sich auch etwas an „die Menschen“ verteilen lassen. „Der Wirtschaft“ ging es aber angeblich nie richtig gut genug, und so blieb die Verteilung aus. Die SPD verlor die Wahlen.

Ambivalenz der Fortschrittsidee

Seit Herbst 2009 redet die Partei über Erneuerung. Man gründete Arbeitsgruppen, befragte die Basis. Sigmar Gabriel versprach, „am Schlafwagen mancher Gewissheiten“ zu rütteln, weil in der SPD nicht alles bleiben dürfe, wie es war. Das zielte auch auf den Fortschrittsbegriff, doch viele Sozialdemokraten blieben lieber liegen.

Es ist fast ein Jahr her, dass der SPD-Vorstand den Entwurf eines „Fortschrittsprogramms“ in die Welt setzte, es ging angesichts der „unübersehbaren ökologischen Grenzen einer auf Natur- und Rohstoffverbrauch ausgerichteten Industrialisierung“ um eine „Modernisierung unseres Fortschrittsverständnisses“. Eine gesellschaftliche Debatte, wie sie sich die nach einer „großen Erzählung“ lechzende SPD gewünscht hatte, blieb aus.

Das mag an der Ambivalenz des Fortschritts liegen, auch an einer Öffentlichkeit, welche die Lust an solchen Debatten verloren hat. Wer will schon reden über Utopien in einer Zeit, über welcher der Schleier des Anti-Gedankens liegt, demzufolge sich ja letztlich doch nichts ändern werde.

Vor allem aber: Die Sozialdemokraten, die am Wochenende ihren Parteitag in Berlin beginnen, haben sich nicht als Leuchtturm empfohlen, der den Weg in eine bessere Zukunft weist. Sie blieb Taschenlampe für den Parcours der herrschenden Verhältnisse. Was soll man von einer „Modernisierung“ halten, die sich im Voranstellen des Wörtchens „neu“ erschöpft? Was über SPD-Politiker denken, denen der kleine Raumgewinn gegen die hass-geliebte „Nein-Sager-Partei“ Grüne oder die angeblich so irrigen Linken wichtiger ist, als die Suche nach Partnern für einen echten Wandel?

Zugegeben: Die SPD hat sich an einer Debatte versucht, die man ihr kaum noch zugetraut hätte. Das kann das Symptom einer noch stockenden Revitalisierung sein. Die aber wird misslingen, wenn die Sozialdemokraten nicht wenigstens über ihren Erhard Eppler hinausgehen, der schon Ende der 1980er Jahre meinte, gesellschaftlichen Fortschritt verspreche nur noch eine politisch gesteuerte Doppelbewegung aus Wachsen und Schrumpfen.

und

Das verlangt heute nach anderen Fragen als die, ob angeblich saubere Energie der offensichtlich schmutzigen vorgezogen wird. Es geht um Lebensentwürfe, Konsumgewohnheiten, um das hinderliche Selbstverständnis der eigenen Wähler, darum, dass demokratischer Zugriff auf ökonomische Entscheidungen nur möglich ist, wenn das Eigentum ebenso demokratisiert wird. Es geht um technologische Innovationen, die Befreiung stiften – nicht noch mehr Überwachung befördern oder bloß dem Kostenrechner gefallen. Es geht um eine neue Dialektik aus Umkehr und dem großen Sprung nach vorn, um Transition und Transformation. Und um die Überwindung der Selbstgefälligkeit einer politischen Klasse, in der sich die SPD bewegt wie all die anderen Fische im Wasser, die vom Kopf her zu stinken anfangen.

Inzwischen ist so viel Zeit, den Pfad zu wechseln, ungenutzt verstrichen, dass ohne Notoperation sich bald womöglich jederart Fortschritt erledigt haben könnte. Dabei brauchen wir ihn dringend – aus der vernünftigen Erkenntnis, dass es so wie bisher nicht weitergeht, und aus der Lust auf eine Zukunft, in der vieles anders und vor allem besser sein könnte.

Solange die SPD nur vom Schlafwagen redet und ihn nicht verlässt, ziehen draußen die Dörfer vorbei und niemand kommt auf den Bahnsteig, um zu winken.

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Ihre Freitag-Redaktion

10:10 01.12.2011
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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Ausgabe 40/2020

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