Irgendwo mental näher

Rot-Grün Gebannt hat die SPD in den vergangenen Monaten auf die Linkspartei gestarrt. Inzwischen zerbrach ihr ein älteres Verhältnis: das zu den Grünen

Offenbar hat die SPD den Wald vor lauter Bäumen nicht gesehen. Wie gebannt haben die Sozialdemokraten ihr Verhältnis zur Linkspartei diskutiert. Bis die rot-rote Frage zu einem Schrein aufgewachsen war, an dem jeder SPD-Politiker, sobald er nur in die Nähe kam, eine Formel aufzusagen hatte. Es war dann das historische Wahldebakel vom September, das einer Umkehr den Weg bahnte: Nein, ab jetzt wirklich keine Tabus mehr, schon gar nicht gegenüber der Linken! Plötzlich wurden Sozialdemokraten zu den selbstverständlichsten Befürwortern koalitionspolitischer Offenheit, die noch kurz zuvor jedes Bündnis mit der Linkspartei zum Sündenfall erklärt hatten. (Ungläubige wie Andrea Ypsilanti hatten das zu spüren bekommen.) In Dresden auf dem Parteitag beendete der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel den Voodoo offiziell, man werde fortan keine Bündnisfarben mehr „prinzipiell“ ausschließen. Was die SPD, die ja in der Tat andere Probleme hat, „jetzt am wenigsten“ brauche, seien „Spekulationen über denkbare oder undenkbare Koalitionen“.

Und schon stecken die Sozialdemokraten wieder mittendrin. Denn jetzt wird der Wald sichtbar: die Grünen. Das Verhältnis zur Ökopartei hielt man in der SPD für mehr oder weniger stabil, jedenfalls nicht der besonderen Rede wert. Dabei hatte der „natürliche“ Partner längst begonnen, sich woanders umzuschauen.

Rot-Grün ist „tot“

Dafür gibt es Gründe: Eine Koalition mit der SPD ist für die Grünen nur noch ausnahmsweise die erste Wahl. Angesichts der Schwäche der Sozialdemokraten sind rot-grüne Mehrheiten nur noch ausnahmsweise möglich. Selbst Parteilinke erklären Rot-Grün für „tot“, plädieren aber für eine Erweiterung hin zu Rot-Rot-Grün. Allgemein wurde „Grün pur“ zur Parole erhoben. Vor allem wenn Realos die Eigenständigkeit betonen, lässt sich das als Abschiedsbrief an die Sozialdemokraten lesen.

Der Jamaika-Coup im Saarland war nur das augenfälligste Beispiel einer Beziehungskrise, die viel verändern könnte. Bayerns Grünen-Chef Sepp Daxenberger hat gerade erst wieder Schwarz-Grün in Hamburg und das neue Bündnis in Saarbrücken gelobt. Er freue sich, „dass wir das ausprobieren. Dass wir uns nicht fesseln lassen in Rot-Grün“. In Hessen sendet der grüne Landeschef Tarek al Wazir Signale an die CDU. Die Berliner Fraktionsvorsitzende Ramona Pop spricht von einem „unverwechselbaren Kern grüner Politik“, den man „in unterschiedlichen Koalitionen durchsetzen kann“. Und auch Renate Künast erklärt, es werde künftig anhand von Sachfragen entschieden – man wolle „nicht in einem Oppositionslager agieren“. Das ist mehr als nur eine Distanzierung aus strategischer und inhaltlicher Überlegung, es ist das vorläufige Ende eines Projekts.

„Auch die Tatsache, dass uns irgendwo die SPD mental näher erscheint als andere, ändert daran nichts“, sagt Künast. Acht Landesregierungen und zwei Bundeskabinette in den rot-grünen Farben stehen in der gemeinsamen Chronik beider Parteien. Geblieben ist nur Bremen. In Nordrhein-Westfalen, wo 2010 die nächsten Wahlen anstehen, liegen beide Parteien in Kommunen im Clinch. Die Grünen warfen der SPD vor, die Chance zu verspielen, „über die großen Städte in Nordrhein-Westfalen den Machtwechsel im Land vorzubereiten“. Die Sozialdemokraten wiederum behaupteten, die Grünen liebäugelten heimlich mit der CDU. Inzwischen wurde an Rhein und Ruhr zwar sprachlich wieder etwas abgerüstet. Aber das Problem lässt sich nicht mehr übersehen. Am kommenden Wochenende nominieren die NRW-Grünen ihre Liste für die Landtagswahl 2010. In Umfragen liegen SPD, Grüne und Linke hinter CDU und FDP zurück. Ob an Rhein und Ruhr eine rot-grüne Regierung, erweitert um die Linkspartei, eine Chance hat, vielleicht eine letzte, ist ungewiss. „Der Ausgang der Wahl ist völlig offen“, sagt die grüne Fraktionschefin Sylvia Löhrmann. Die Koalitionsmöglichkeiten der Grünen sind es auch.

Häufiger mit der CDU

Heiko Maas, der im Saarland erleben musste, wie die Grünen überraschend die Seite wechselten, hat seine Partei inzwischen dazu aufgefordert, nicht nur über ihr Verhältnis zur Linken zu reden, sondern auch über das zu den Grünen. „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Grünen in Deutschland mittlerweile häufiger mit der CDU regieren als mit der SPD“, so Maas, der Anfang dieser Woche ins Parteipräsidium gewählt wurde. In Bayern zürnt der Landesverband, weil sich die dortigen Grünen für Koalitionen mit der CSU geöffnet haben. Und zuletzt hat sich auch der neue Vorsitzende Sigmar Gabriel in die rot-grüne Trennungsdebatte eingeschaltet. „Wir müssen damit leben“, sagt Gabriel, „dass die Grünen nicht mehr unser traditioneller Partner sind“. Wie man damit leben will, hat der SPD-Chef erst einmal nicht gesagt.

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Ihre Freitag-Redaktion

13:10 25.11.2009
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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