Tom Strohschneider
17.06.2011 | 08:00 5

Lautsprecher und Scheuklappen

Im Gespräch Der Soziologe und Kulturwissenschaftler Peter Ullrich über den Vorwurf des Antisemitismus' in der Linken, Nahost-Obsessionen und eine alte Debatte im Stillstand

Der Freitag: Die Linksfraktion beschließt, Antisemitismus habe in ihren Reihen keinen Platz, ein einstimmiges Votum kam aber nur zustande, weil Abgeordnete den Saal verließen. Hat die Linke ein Problem mit Antisemitismus?

Peter Ullrich:

Ja und Nein. Es gibt ein generelles Problem mit Anti­semitismus in der Bundesrepublik. Er findet sich rechts, in der politischen Mitte und in der Linken. Worüber die Partei zurzeit so heftig debattiert, ist aber nicht dasselbe, auch wenn es damit zu tun hat.

Das müssen Sie erklären.

Antisemitismus hat als Begriff in der politischen Auseinander­setzung in Deutschland durch die deutsche Verantwortung für die Shoah eine enorme Wirkung. Zugleich wird viel zu wenig differenziert – stattdessen gibt es Floskeln und Formelkompromisse, die nur mühsam die bestehenden Konflikte kaschieren. Wenn die Regierungsfraktionen im Bundestag eine Aktuelle Stunde über Anti­semitismus in der Linken an­beraumen, dann geht es leider nicht um eine notwendige Debatte darüber, sondern darum, einen gravierenden Vorwurf parteipolitisch auszuschlachten. Hier er­-setzt der Antisemitismus-Vorwurf den Antikommunismus, der heute „Antiextremismus“ heißt.

Aber die Kritik kommt ja nicht zuletzt aus den eigenen Reihen. Und der heftigste Streit wird auch innerhalb der Partei geführt.

Weil es ein Problem mit linkem Antisemitismus in der Partei ja auch tatsächlich gibt. Es existiert insbesondere vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts. In bestimmten Kreisen hat die Solidarität mit den Palästinensern eine obsessive Qualität, die Überidentifikation führt dann nicht selten zu einer Dämonisierung Israels und durch das Lagerdenken zu Allianzen mit Antisemiten. Hier gibt es eine Grauzone mit Anschlüssen an den Antisemitismus.

Das weisen jene in der Partei, die darauf bestehen, jede Kritik an Israel müsse möglich sein, stets empört zurück. Die anderen sagen, dabei werde eine Linie überschritten. Wo verläuft die?

Der Rahmen jeder politischen Diskussion ist von vielem abhängig, zum Beispiel von den jeweiligen historischen Prägungen. Und die sind in Deutschland mit seiner NS-Vergangenheit nun einmal besondere. Deshalb wird man einen Aufruf unter der Überschrift „Boykottiert Israel“ hier anders bewerten müssen – die assoziative Nähe zur antisemitischen „Kauft nicht beim Juden“-Kampagne der Nazis ist einfach nicht wegzudiskutieren. Dass es einen international akzeptierten Boykott von Waren aus den von Israel besetzten Gebieten gibt, der nicht antisemitisch motiviert ist, ändert daran nichts, sondern zeigt, dass die Komplexität der Situation sich einfachen Urteilen entzieht und viel Gespür und Abwägen verlangt.

In dem Beschluss der Linksfraktion ist festgehalten, dass sich die Abgeordneten nicht an der so genannten Gaza-Flottille beteiligen. Die war im vergangenen Jahr von der israelischen Marine aufgebracht worden. Es gab Tote – und in der Partei bis heute eine heftige Debatte darüber, ob die Teil­nahme von Linkenpolitikern politisch vertretbar gewesen ist. War sie das?

Wenn die einseitige und undifferenzierte Parteinahme im Nahostkonflikt zu der Bereitschaft führt, mit Bündnispartnern zu koope­rieren, die Israels Existenzrecht negieren oder antisemitische Propaganda betreiben, dann lässt sich das nicht damit entschuldigen, dass die israelische Politik ihrerseits völkerrechtswidrig agiert. Wenn reaktionäre Akteure durch Zusammenarbeit mit deutschen Linken aufgewertet werden, fehlt mehr als die hierzulande nötige historische Sensibilität. Man ist aber beispielsweise kein Antisemit, wenn man sich in die traurige Erkenntnis fügt, dass man bei Gesprächen über Lösungen im Nahostkonflikt auch die Hamas wird einbeziehen müssen.

 

Kann man überhaupt sagen: Ab hier oder hier ist Kritik an Israel antisemitisch?

Es gibt keine klare Grenze. Kritik an Israel wird hierzulande immer auch auf ideologische Zurück­weisung stoßen. Dagegen muss man sich verwahren, den selbstverständlich ist es richtig, zum Beispiel die Besatzungspolitik abzulehnen. Aber nicht jeder Vorwurf, der gegen Israel-Kritik vorgebracht wird, ist deshalb haltlos. Es gibt Kriterien, hinter die linke Positionen einfach nicht zurückfallen dürfen: an Israel keine an­deren Standards anzulegen als an andere Staaten; gegenüber Israel keine antisemitischen Stereotype zu verwenden, wie das immer wieder auch in der Linken vorkommt; Israel nicht mit dem Nationalsozialismus gleichzusetzen, nur weil man darin eine besonders scharfe rhetorische Waffe sieht; nicht „die Juden“ für das in Haftung zu nehmen, was die Regierung des Staates Israel tut; oder schlicht: sich um die israelische Bevölkerung und ihre legitimen Interessen nicht zu scheren. Genau das aber passiert immer wieder – nicht zuletzt in der Linken.

Die aktuelle Debatte ist von zwei Wissenschaftlern ausgelöst worden, die behaupten, antisemitische Akteure und israel-feind­liche Stimmungen würden in der Partei immer dominanter.

Ihr Papier, das als Studie in den Medien herumgereicht wurde, erfüllt kaum die Kriterien für einen wissenschaftlichen Text. Es wird von einigen in der Tat sehr problematischen Beispielen auf die gesamte Linke geschlossen, ohne dass das belegt werden kann. Die gegenwärtige Diskussion in der Partei zeigt, dass man keineswegs von einem Konsens reden kann. Von einer drohenden antisemitischen Hegemonie schon gar nicht.

In der Linken wird von einer notwendigen Klarstellung gesprochen. Was ist jetzt klarer?

Eigentlich nichts. Die Beschlüsse von Parteispitze und Fraktion sind bürokratische Lösungsversuche eines Streits – Reflexion und Auseinandersetzung ersetzen sie nicht. Und die Hoffnung, die öffentliche Kritik mit Selbstverständlichem zu beruhigen, ist auch nicht aufgegangen.

Das Thema bewegt die Linken seit Jahrzehnten: Meist hat es zu quälenden, spaltenden Konflikten geführt. Warum kommt die Linke in der Debatte nicht voran?

Sie tut es, aber eben langsam und eher unbemerkt. All die Diskussionen, die zum Teil bis in die sieb­ziger Jahre zurückreichen, haben bei vielen zu einem sensiblen Umgang mit dem Nahost-Thema ­geführt, abseits des Bekenntniszwangs und der totalen Identifi­zierung. Es gibt auch ein selbst­kritisches Verhältnis zur linken Neigung, sich vorrangig an Israel oder den Palästinensern abzu­arbeiten, als ob alle Probleme hier ihren Schnittpunkt hätten.

Warum dann dieser Streit in der Linkspartei?

Weil der Konflikt, angeheizt von den großen Medien, von Laut­sprechern an beiden Enden des Meinungsspektrums, auf eine Weise geführt wird, bei der die jeweils andere Seite schon gleich die Scheuklappen herunterlässt. Und wenn der Streit dann noch von Fragen wie der über mögliche Regierungsbeteiligung der Linken überlagert wird, ist jede ver­nünftige Debatte total blockiert.

Peter Ullrich, Jahrgang 1976, ist Soziologe und Kulturwissenschaftler an der Universität Leipzig. Seit Längerem befasst er sich mit dem schwierigen Verhältnis der deutschen Linken zum Nahostkonflikt und den Grenzbereichen eines linken Antisemitismus. Zuletzt erschien von ihm Die Linke, Israel und Palästina. Nahostdiskurse in Großbritannien und Deutschland

Kommentare (5)

Nietzsche 2011 17.06.2011 | 16:39

Ein ausgewogener Artikel bzw. Interview.
Eine Anmerkung aus meiner Erfahrung als SED-Mitglied: Der Spagat zwischen der Verehrung des Kampfes der PLO - Arafat war ein häufiger und gern gesehener Gast in der DDR - und der damit verbundenen Verurteilung des Staates Israel (!) einerseits und der permanenten Betonung der Schuld der Deutschen am Völkermord an den Juden (!) andererseits trieb die SED-Führung immer in Erklärungsnöte. Insofern ist der heutige Zwiespalt nicht neu. Neu ist nur, dass sich die LINKE von den Medien durch den politischen Kessel treiben lässt.

Fred Thiele 17.06.2011 | 17:50

Das von der Linken höchstselbst so viel beschworene Pluralismus-Prinzip[1] scheint ein Grundpfeiler inhärenter Meinungsdifferenzen innerhalb der linken Partei zu sein. Dass dabei auch ein Grundsatzprogramm nur mit größten Schwierigkeiten zu Stande kommt, erscheint da wenig aufregend. Noch weniger wundert es, dass insbesondere eine so wichtige Frage, wie die nach der generellen Positionierung zum Antisemitismus, eine Vielgestaltigkeit entsteht, die nicht unter einen Hut zu bringen ist. Neben den parteiinternen Querelen um die Führung der Partei, die "Schlammschlachten" von denen dabei der maskuline Part des Führungsduos, Klaus Ernst, spricht[2], gibt es die Tendenz, die parteiinternen Diskussionen, um inhaltliche Themen zu formen als überflüssig und kontraproduktiv zu beschreiben. Klar ist, dass sich die Partei, die den breiten Körper des Pluralismus in den engen Mantel parteipolitischer Strategie stecken will, zwangsläufig mit Zwicken und Zwacken zu beschäftigen hat.

Wie im Freitag bereits berichtet[3], ist der Pluralismus zugleich Stärke und Schwäche dieser Partei. In der Frage des "Antisemitismus" gibt es daher auch nur eine Antwort. Es muss eine Differenzierung dieses Begriffes, insbesondere für das gesamte linke Spektrum her, nicht unbedingt nur für die Linke. Die Trennungslinie im Nahen Osten liegt nicht zwischen Israelis und Palästinensern. Sie liegt zwischen Fundamentalisten und Friedensbewegten. Mit dem Begriff "Antisemitismus" all jene ausstoppen zu wollen, die für den Frieden sind und gegen die Gewalt, die für ein Existenzrecht Israels und für einen autonomen Palästinenserstaat, die für eine dritte Macht im Land sind, die die Fundamentalisten beider Lager davon abhält, sich zu massakrieren - das steht der Linken schlecht zu Gesicht. Die Differenzierung der Problematik ist keine Frage des Pluralismus. Vielmehr ist sie die Grundvoraussetzung für ihn.

[1] bit.ly/lGSwRO
[2] bit.ly/lfcxcb
[3] bit.ly/kQoYHt

miauxx 18.06.2011 | 01:38

@Nietzsche 2011

"...dass sich die LINKE von den Medien durch den politischen Kessel treiben lässt."

Sich nicht treiben zu lassen, ist auch ganz schön schwierig bis unmöglich. Ullrich identifiziert im Interview selbst die Parlamentsdebatten zu solchen Themen als vorrangig parteipolitische Wettkämpfe. Und die Verlängerung des Parlaments in die Öffentlichkeit sind eben heute die Medien, die das Ausschlachten solcher Wettkämpfe erst richtig zuspitzen. In jedem Fall hört man zunächst, oder überhaupt, nur die lautesten Stimmen. Für sachliche Differenzierungen ist da wenig Raum.
Die Debatte muss Die Linke freilich zuerst in den eigenen Reihen führen. Nicht deutlicher Israel-Kritik zu entsagen und dabei ebenso dem pauschalen Antisemitismus-Vorwurf zu entgehen, ist aber auch schon eine gewaltige Aufgabe. Und das insbesondere für Die Linke.
Was das trotzdem ungeschickte Agieren Der Linken in dieser Frage angeht, dazu empfehle ich diesen Artikel:
www.jungewelt.de/2011/06-11/049.php?sstr=Zuckermann