Linkswende wohin?

Jusos Die Jusos sehen sich durch die Krise in ihrer Politik bestätigt. Aber wohin soll der Linkskurs führen? Und mit wem kann man den Weg zusammen gehen?

Franziska Drohsel redet schnell. Die Juso-Vorsitzende sitzt im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses in Berlin und durch den Raum fliegen die Sätze. Etwa dieser: „Wenn man vergesellschaftet, dann auch richtig.“ Die Journalisten kommen kaum mit ihren Notizen nach und revanchieren sich mit gemeinen Fragen. Ob sie denn wolle, dass jetzt auch noch andere Kreditinstitute als die Hypo Real Estate verstaatlicht werden. Und wie sie denn darauf käme, dass es der Staat besser machen würde, nach all den Erfahrungen mit den Landesbanken? Zu 50 Prozent enteignen oder gleich komplett? Nennen Sie doch mal eine Zahl, Frau Drohsel! Die 28-Jährige tut der Schlagzeilenindustrie diesen Gefallen nicht. „Soll ich etwa sagen, wir wollen den gesamten Bankensektor verstaatlichen? Ich weiß doch, dass das jetzt nicht ansteht.“

Jetzt nicht, aber doch vielleicht irgendwann. Das ist es, worüber die Juso-Vorsitzende eigentlich reden will. Über die großen Linien, darüber, was sein könnte. „Was ist heute links?“, fragt ein in der kommenden Woche erscheinendes Buch mit dem Namen der Juso-Vorsitzenden Drohsel auf dem Titel. „Für eine Linke der Zukunft“, sind die 63 „Thesen zu jungsozialistischer Politik“ überschrieben, die, obschon im vergangenen Jahr beschlossen, den Hauptteil bilden – ergänzt um Diskussionsbeiträge vor allem aus der Partei. Am Wochenende wollen die Jusos bei einem Kongress in Berlin die Debatte über „Vision und Zukunft“ weiterführen. „Linkswende 09“ steht auf dem Einladungsflyer.

Anker in die eigene Vergangenheit

Die „Thesen“ und die „Linkswende“ sind es, die nicht nur an Zukünftiges, sondern auch an frühere Zeiten denken lassen. Bei den „Thesen“ erinnert man sich an die „Herforder“ von 1980, einem der wichtigsten Programmbeitrag aus der Stamokap-Periode der Juso-Geschichte. Und vor 30 Jahren haben die Jusos schon einmal eine „Linkswende“ vollzogen – hin zum „sozialistischen Richtungsverband“ innerhalb der Sozialdemokratie. Zwei historische Bezüge wie symbolische Anker, ausgeworfen in die eigene Vergangenheit.

Und heute? Die Jusos verstehen sich noch immer als „linker Stachel im Fleisch der SPD“. Die Partei von Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier sei Drohsel „nicht links genug“. Kurz darauf antwortet sie auf die Frage, wer heute links sei, dass sie dazu „auch unsere Parteiführung“ zählt. In ihrem Vorwort zum Buch steht, jungsozialistische Politik bedeute „das Bewegen in Widersprüchen“. Man ahnt, was damit auch gemeint ist: Kompromisse zu machen zwischen dem eigenen Anspruch, innerhalb der SPD kritisch im Richtungsstreit aufzutreten; zugleich aber auch den Anforderungen des Wahlkampfes zu genügen, was bei der Sozialdemokratie derzeit unter anderem heißt, Geschlossenheit zu demonstrieren.

Erste SPD-Reihe fehlt in Berlin

Geschlossenheit? Auf dem Linkswende-Kongress am Wochenende in Berlin lassen sich die sozialdemokratischen Promis an ein paar Fingern abzählen. Gesine Schwan ist dabei und Martin Schulz, den man schon nicht einmal mehr zu den bekannteren SPD-Politikern zählen kann. Vielleicht eher noch als Ernst-Dieter Rossmann, der Sprecher der Parlamentarischen Linken und Niels Annen, einer der Vorgänger Drohsels an der Juso-Spitze. Ob nicht auch Müntefering oder Steinmeier eingeladen wurden? Bei der Frage weicht Drohsel aus, will es erst nicht mehr so genau wissen und flüchtet sich schließlich in die Behauptung, die „Einladungspolitik“ der Jusos sei geheim. Als jemand das Wort „Absage“ einwirft, lacht die Juso-Chefin verlegen.

Gründe dafür könnte man sich jede Menge vorstellen. Die 28-Jährige hält es zum Beispiel einen großen Fehler, jede Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene auszuschließen. Sie kommt auch nicht mit jener Standartantwort, die in Wahlkampfzeiten andere SPD-Linke auswendig aufsagen können: Landesebene ja, wenn man den Ministerpräsident stellt, Bundesebene auf gar keinen Fall. Drohsel kann sich die Kooperation mit der Linkspartei durchaus vorstellen und sagt, sie sei Realistin genug, um zu wissen, dass sie mit ihrer Haltung in der SPD eine „absolute Minderheit“ darstelle und man dies auch „bis zum Herbst nicht mehr ändern“ könne.

"Jetzt klingen Sie wie Lafontaine"

In der Tat drängt sich der Eindruck auf, Drohsel stehe der Linkspartei in vielem sehr nahe. Etwa, wenn die Juso-Vorsitzende darüber spricht, warum man jetzt die Finanzmärkte hart regulieren müsse. Wie es sein könne, dass Milliarden für die Banken aber kein Geld für Hartz-IV-Empfänger verfügbar sei. Warum Mindestlohn und Bildungsgerechtigkeit ganz oben auf ihrer Prioritätenliste stehen. Und dass die öffentliche Daseinsvorsorge unter gesellschaftliche Kontrolle gehöre, je früher je besser.

„Jetzt klingen Sie aber genau wie Oskar Lafontaine“, wirft jemand ein. „Meinen Sie?“, gibt Franziska Drohsel zurück und zuckt mit den Schultern. Kurz darauf sucht sich die Juso-Vorsitzende dann wieder demonstrativ vom Linken-Chef abzugrenzen. Ist der wirklich die gesamte Partei? Wem nützt die Abgrenzung? Und was wäre überhaupt die „linkere Regierung“, von der Drohsel spricht? Eine Ampelkoalition mit Westerwelles FDP etwa?

Das Verhältnis zur Linkspartei ist und bleibt ein Knackpunkt sozialdemokratischer Strategie. Auch bei der SPD-Linken. Warum gibt in dem Juso-Buch niemand aus der Linkspartei eine Antwort auf die Frage, was heute links ist? Weil niemand gefragt wurde. Und warum wird auch niemand aus dieser Partei im Programm zum Linkswende-Kongress aufgeführt? Weil niemand eingeladen wurde. Aber warum? Wo doch der Zweck der Veranstaltung auch darin bestehen soll, die „nicht optimale Bündnisfähigkeit“ der SPD zu verbessern. Nur in die Zivilgesellschaft hinein? Wer wenn nicht die Jusos könnten sich die Freiheit nehmen, mit der Linkspartei die Fragen zu klären, die zweifellos zu klären sind?

Man werde selbstverständlich, sagt die Juso-Vorsitzende einen ihrer schnellen Sätze, die Debatte mit linken Grünen und der Linkspartei weiterhin führen. In einem Wahlkampfjahr wie diesem ist das offenbar nicht so einfach.

Franziska Drohsel (Hg.): Was ist heute links? Thesen für eine Politik der Zukunft, Campus Verlag Frankfurt, 250 Seiten, 17,90 Euro.

07:15 06.02.2009
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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