Neun Jahre Krieg: Bundestag entscheidet über Afghanistan-Mandat

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Der Bundestag entscheidet am Freitag in namentlicher Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr. Weil in der Debatte über die zum Regierungsantrag gehörende Begründung immer wieder das Wort „Abzugsperspektive“ auftaucht, glauben viele auch, es gehe tatsächliche um eine solche. Dabei handelt es sich in Wahrheit mehr um einen Schleier, welcher die Sicht auf die Sinnlosigkeit eines Krieges verdecken soll, der nicht anders zu beenden ist, als mit einem gewaltigen Gesichtsverlust für jene, die ihn begonnen und geführt haben.

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Bei den Sozialdemokraten wird die Zahl der „Abweichler“, also jener, die im Einklang mit der großen Mehrheit der Bevölkerung handeln, zwei Dutzend wohl nicht übersteigen. Die Grünen wollen sich mehrheitlich enthalten, ihre Vorsitzende Claudia Roth hielt es sogar für nötig, sich von der Forderung nach einem sofortigen Abzug zu distanzieren. Das wird den zivilen Aufbau am Hindukusch sicher voranbringen. Von der Linken wird erwartet, dass sie als einzige Fraktion bei ihrer grundsätzlich ablehnenden Haltung bleibt, etwas, das nur bei ihr als „populistisch“ gegeißelt wird, nicht aber, wenn das Nein zum Beispiel von einem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten (hier) oder Abgeordneten von CDU und FDP (hier) kommt.

Die Linke hat derweil ihre Forderung nach sofortigem Abzug der Bundeswehr bekräftigt – mit einem Friedenspapier, das Gregor Gysi nach Meldungen von Nachrichtenagenturen am Donnerstag vorgestellt hat (das aber online bisher nicht zu finden ist): „Nur wenn die Waffen schweigen, kann das Land tatsächlich aufgebaut werden“, heißt es in dem Plan, der außerdem Vorschläge zum zivilen Wiederaufbau und finanzieller Unterstützung für Afghanistan enthält. Diskutiert wird darüber ab Freitagabend auch auf einer zweitägigen Konferenz in Berlin, bei der die afghanische Zivilgesellschaft im Mittelpunkt stehen soll. „Anliegen der Friedenskonferenz ist es, authentische Stimmen aus Afghanistan zu hören und einen Dialog von Friedenskräften in Afghanistan zu unterstützen.“

08:08 28.01.2011
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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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