Rente mit 69

SPD Das war weder die Abrechnung eines Enttäuschten noch eine Demonstration der Selbstkritik: Müntefering flüchtet bei seinem letzten Auftritt ins Ungefähre

An Symbolik fehlte es dem Auftakt dieses Parteitag jedenfalls nicht: Da trifft sich die SPD an einem Freitag den 13. in einem alten Schlachthof zur Diskussion über ein historisches Wahldebakel, das Ganze vor einem Bühnenbild, auf dem „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ steht – falls das jemand vergessen haben sollte. Und dann hält auch noch Franz Müntefering die erste große Rede, der scheidende Vorsitzende, dessen kurze Sätze man in der SPD lange bejubelt hat und die mancher jetzt eher fürchtete.

Doch der Auftritt Münteferings war weder eine Abrechnung mit einer „undankbaren“ Partei noch eine Demonstration der ehrlichen Selbstreflexion. Der Mann, der noch vor kurzem jede Form der „Selbstkasteiung“ als „peinlich“ bezeichnet hatte, der im Angesicht der Wahlniederlage glaubte, die Führung nicht abgeben zu müssen, der sich selbst mal als „Alleiner“ bezeichnet hat – dieser Müntefering redete nur von „Selbstkritik“, aber er übte keine.

Dass die SPD-Niederlage „selbstverschuldet“ und von einer „erschreckenden Dimension“ war, ist eine bloße Feststellung. Welche Rolle er dabei gespielt haben könnte, sagte Müntefering nicht. Stattdessen die alte Leier: Die SPD dürfe nun „keine Selbstfindungsgruppe“ werden, der globalisierten Welt könne man „nicht mit Nostalgie“ kommen, man solle sich den „einfachen Antworten“ widersetzen und müsse die Politik nur besser erklären.

Mancher wollte die einstündige Rede danach für eine programmatische Einmischung halten, als eine Art politisches Testament. Doch worin sollte das bestehen? Müntefering zählte ein paar Namen und Ereignisse auf, die man aus der SPD-Geschichte kennt: Willy Brand bekam seinen Auftritt, auch Johannes Rau und Helmut Schmidt, Ferdinand Lassalles „Allgemeiner deutscher Arbeiterverein“ von 1863 ebenso wie der Abschied von der „gefühlten Arbeiterpartei“ in Bad Godesberg 1959.

Immer wieder bezog sich Müntefering auch auf Schlagworte, die bei manchen Delegierten gleich Stirnrunzeln hervorriefen. „Fordern und Fördern“ zum Beispiel, oder „Innovation und Gerechtigkeit“ – zu sehr ist noch in Erinnerung, welche Politik mit diesen Überschriften versehen worden war. Abkehr von der Agenda-SPD? Mitnichten. Wo es einigermaßen ins Manuskript passte, verteidigte der Sauerländer die Bilanz seiner Weggefährten. Frank-Walter Steinmeier etwa, der „kein Wort zurückzunehmen“ habe. Oder die rot-grünen Jahre, in denen es nach 1998 so viel besser war. Fehler? Natürlich habe es auch die gegeben. Aber so ist das nun einmal.

Ganz am Ende seiner Rede gestattete sich Müntefering einige „persönliche“ Anmerkungen. Er dankte seinen engsten Mitarbeitern und machte sich über die Charakterisierung als „autoritärer Knochen“ lustig, die ihn zu Unrecht verfolgt habe. Es war die letzte Chance des scheidenden Vorsitzenden, etwas zu seiner ganz persönlichen Verantwortung für die SPD-Misere zu sagen.

Franz Müntefering hat sich verstreichen lassen.

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Ihre Freitag-Redaktion

00:00 13.11.2009
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
Schreiber 0 Leser 6
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Ausgabe 41/2021

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