Sozialdemokratie in der DDR

1989 Während in Ostberlin am 7. Oktober 1989 ein letzter ­Staatsgeburtstag der DDR zelebriert wurde, gab es im brandenburgischen Schwante eine Wiedergeburt

Harald Seidel ist einer der ersten, die in Schwante ankommen. Der Mann hat sich im Morgengrauen von Greiz aus auf den Weg gemacht, aus dem Tal der Weißen Elster in den Nordwesten von Berlin. 300 Kilometer im Rhythmus von Zweitakter und Betonautobahn. Im Märkischen treffen bald auch andere ein, Männer vor allem, jemand hat ein Kind mitgebracht. Großes ist geplant an diesem 7. Oktober 1989. Noch stehen im kleinen Gemeindesaal des Pfarrhauses von Joachim Kähler überall Stiegen mit Äpfeln und Birnen herum. Als der Wintervorrat fortgeschafft ist, beginnt im Herbst der DDR der zweite Frühling einer alten Partei.

Es ist ein Neubeginn mit 43 Leuten. Im Pfarrhaus zu Schwante wird ein Blatt Papier unterschrieben: „Hiermit gründen die Unterzeichner die Sozialdemokratische Partei in der Deutschen Demokratischen Republik.“ 19 Zeilen, an deren Ende von der Notwendigkeit die Rede ist, „sich jetzt gegen die zunehmende Destabilisierung unseres Landes zu verhalten und in dieser Weise an einer demokratischen Entwicklung mitzuwirken“.

Eine sozialdemokratische Partei in der DDR? Heute denkt man an die „Willy, Willy“-Rufe vor dem Hotel Erfurter Hof, die 1970 dem Bundeskanzler Brandt galten und nicht dem DDR-Regierungschef Willi Stoph. Und man fragt sich, was 1989 eigentlich noch an sozialdemokratischer Tradition übrig gewesen sein mag. Und entzogen die politischen Umstände, die es erlaubten, eine SDP zu gründen, der Partei nicht schon wieder den Boden unter den Füßen, bevor sie überhaupt Schritt fassen konnte? Die Sozialdemokratie, hat der Journalist Christoph Dieckmann einmal angemerkt, war die „Herzenspartei der meisten Deutschen in der DDR – solange diese bestand“. Nach dem 7. Oktober 1989 waren das nur noch Monate. Aber das ahnte niemand.

Die Gründung der SDP drang tiefer in das Selbstverständnis der damals noch Mächtigen im Osten ein als die Entstehung anderer Gruppierungen. In Berlin feierte die Staatsführung das 40. Gründungsjubiläum der DDR. Eine sozialdemokratische Partei an diesem Tag auszurufen, war der „Finger in der Geburtswunde“ dieses Landes, wie es Steffen Reiche, einer der Mitgründer, später einmal nannte. Schwante dementierte den Gründungsanspruch der SED vom April 1946: die Spaltung der Arbeiterbewegung in einer Einheitspartei überwunden zu haben. Dies zu tun, schien nach dem Krieg notwendiger denn je. Doch bald glich im Osten Deutschlands das Wort „sozialdemokratisch“ mehr einem Verdikt als einer Verortung. In den fünfziger Jahren nämlich machte die SED das Schlagwort „Sozialdemokratismus“ zum Instrument gegen Kritiker in den eigenen Reihen wie gegen die SPD-Führung im Westen. Umgekehrt ließen die dortigen Sozialdemokraten kein gutes Haar an den Kommunisten. Erst in den achtziger Jahren begann – als eine der Spätfolgen mit Brandts Ost-Politik – ein Dialog durch die Mauer. Im August 1987 veröffentlichten die SPD-Grundwertekommission und die Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim SED-Zentralkomitee ein Papier: Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit. Die verfeindeten Schwestern fanden nach langer Zeit wieder zu politischen Kompromissen.

So wie sich nach der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte 1975 Oppositionsgruppen auf die darin enthaltenen Passagen über die Einhaltung von Menschenrechten beriefen, waren im SPD-SED-Dialogpapier Formulierungen enthalten, die Kritiker des Absolutheitsanspruchs der SED bestärken konnten. Von einem Streit zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten war darin die Rede, in dem beide Seiten „die Grundentscheidungen des anderen beachten, keine Feindbilder aufbauen, die Motive der anderen Seite nicht verdächtigen, deren Überzeugungen nicht absichtlich verzerren und ihre Repräsentanten nicht diffamieren“.

„In eigener Weise“, meint Steffen Reiche, der später Minister in Brandenburg und Bundestagsabgeordneter werden sollte, habe man diese Gedanken aufgenommen. Schon lange vor dem 7. Oktober 1989 seien er und andere davon überzeugt gewesen, dass etwas entstehen müsse, was schon vom Statuarischen her nicht mehr übergangen werden konnte. Etwas, mit dem die Beteiligten die Organisationsfrage stellen und direkt in die Politik einsteigen wollten – mit einer Partei. Reiche hatte „die Erfolglosigkeit und Ineffizienz außerparlamentarischer Politik ... satt“.

Kurz nach den Kommunalwahlen im Mai 1989 schrieb er einen Aufsatz über „Möglichkeit und Notwendigkeit sozialdemokratischer Politik in der DDR“. Monate zuvor hatten die Theologen Martin Gutzeit und Markus Meckel die Idee einer sozialdemokratischen Partei in der DDR vor Vertretern unabhängiger Friedensgruppen vorgestellt. Bald kursierte ein Gründungsaufruf, fand Zustimmung, verbreitete sich im halb Verborgenen. Ende August 1989 trat man während eines Menschenrechtsseminars in einer Berliner Kirchengemeinde an die begrenzte Öffentlichkeit der DDR-Opposition. Das Ziel: eine ökologisch orientierte soziale Demokratie.

Dass es vorzugsweise Theologen waren, von denen dieser Vorstoß ausging, sollte die Wahrnehmung der SDP lange prägen. Noch Jahre nach der Wende sprach der westdeutsche SPD-Politiker Peter Glotz von einer Partei, der „das Image eines streitbaren Vereins ostdeutscher Pfarrer“ anhafte. Ein Urteil für oder gegen die SDP? Machte es die Partei attraktiver oder war das Gegenteil der Fall?

Keine zwei Wochen nach Schwante implodierte die Macht der SED auf so rasche wie tragikomische Weise. Erich Honecker stimmte am 18. Oktober 1989 seiner Ablösung im Politbüro selbst zu. Egon Krenz fehlte die Glaubwürdigkeit des Erneuerers, die einstige Staatspartei konnte sich weder regenerieren noch ihren rasanten Autoritätsverlust aufhalten, sie schrumpfte im Wendeherbst von Woche zu Woche, als ihr die Mitglieder zu Hunderttausenden den Rücken kehrten. Gregor Gysi, seit dem Sonderparteitag vom 8. Dezember 1989 neuer Vorsitzender einer SED-PDS, rechnete damit, „dass ein großer Teil der ehemaligen SED-Mitglieder den Stamm der SPD im Osten bilden würde“.

Doch in der SDP, die sich Anfang 1990 in SPD umbenannte, blieb man nicht nur distanziert – man distanzierte sich ausdrücklich. Auf dem Leipziger Parteitag im Februar 1990 beschloss die Partei, vorerst keine SED-Mitglieder mehr aufzunehmen. Es geisterte die Sorge vor einer „Unterwanderung mit SED-Gedankengut“ durch die noch unfertige Organisation. Außerdem malten im Vorfeld der Volkskammerwahl vom 18. März 1990 die Parteien der Allianz für Deutschland – CDU, Deutsche Soziale Union und Demokratischer Aufbruch – das Gespenst einer von Ex-Kommunisten ferngesteuerten Ost-Sozialdemokratie an die Wand. Später war die Enthüllung der Stasi-Zuarbeit des SDP-Vorsitzenden Ibrahim Böhme ein Schlag in diese Kerbe. Auch war wohl das Selbstbewusstsein klar überzogen, wie die mageren 21,9 Prozent der SPD-Ost am 18. März offenbarten, mit denen die Partei weit unter ihren Erwartungen blieb. Das Leipziger Moratorium wurde zwar wieder aufgehoben, aber das Verhältnis zwischen SPD und PDS blieb auf eine spezifisch ostdeutsche Weise kompliziert. Später wagten sich Sozialdemokraten aus dem Osten hin und wieder mit der Forderung hervor, die SPD müsse stärker frühere Einheitssozialisten umwerben. Als „Dame ohne Unterleib“, die zwar bei Wahlen erfolgreich sei, aber keine organisatorische Basis finde, so die Warnung, werde es in einer Zeit abnehmender Parteibindungen immer schwieriger, zu bestehen.

20 Jahre nach Schwante haben sich die Zeiten geändert. Inzwischen gingen viele Sozialdemokraten den umgekehrten Weg. Diesmal zur Linkspartei, deren Programm heute nicht so weit von dem entfernt ist, was die SDP-Gründer vor 20 Jahren aufschrieben.

Ein paar Wochen vor der Bundestagswahl rief der Generalsekretär der Brandenburger SPD emphatisch aus, es müssten nun endlich „Türen und Fenster“ aufgemacht werden, die Weigerung zur Aufnahme ehemaliger SED-Mitglieder, jener „historische Fehler“, gehöre korrigiert. Man wird Klaus Ness nicht zu nahe treten, wenn man das Plädoyer als Kniff im Wahlkampf bezeichnet. Es war wohl nur ein letzter Versuch, damit „die Sozialdemokraten wie 1998, 2002 und 2005 auch wieder stärkste Kraft in den neuen Ländern werden“ (Ness). Er ist gescheitert.


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Ihre Freitag-Redaktion

12:00 07.10.2009
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
Schreiber 0 Leser 6
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Ausgabe 43/2021

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