Spuren der Niederlage

1990 Die ersten gesamtdeutschen Wahlen wurden für SPD, Grüne und PDS zur großen Enttäuschung. Der Ost-West-Spalt prägte das Gesicht der Parteien noch für lange Zeit

Es ist der 2. Dezember 1990, die Tagesschau ist gerade zu Ende. In Bonn steht Grünen-Vorsitzende Heide Rühle vor einem Fernseher und sagt: „Jetzt beginnt die neue Zeit.“ Für einen Wahlabend ist das ein banaler Satz: Gewichte verschieben sich, Mandate gehen verloren, Pläne müssen korrigiert werden. Aber an diesem Tag steckt mehr dahinter. Als einer der ersten spürt das Hans-Christian Ströbele. Schon geschminkt wartet der Berliner Anwalt auf den Beginn der Bonner Runde. Dann bittet ihn das ZDF wieder hinaus. Für die West-Grünen ist an diesem Abend kein Platz mehr im Kreis der Bundestagsparteien. Der Wiedereinzug ins Parlament ist verpasst.

Die „historische Zäsur“, von der Joschka Fischer später mit Blick auf das Ergebnis sprechen wird, betrifft keineswegs nur die Grünen. Die ersten gesamtdeutschen Wahlen waren mehr als der schwarz-rot-gold-triefende Sieg eines Helmut Kohl, der den „Kanzler der Einheit“ über eine schon zu Ende geglaubte Vergangenheit rettete. Der 2. Dezember 1990 prägte auch die Zukunft der Verlierer.

Am Abend herrscht in der SPD-Baracke eine gebrochene Stimmung. Oskar Lafontaine bekommt die Ergebnisse aus Saarbrücken gereicht. Kräftig zugelegt hat der sozialdemokratische Spitzenkandidat in seinem Wahlkreis. Schulterklopfen, Händeschütteln. Dann muss er vor die Kameras und die schwerste SPD-Schlappe seit Jahrzehnten einräumen.

Die Einheit: Kosten oder Wert

Die Abrechnung für den bundespolitischen Absturz wird am Montag darauf präsentiert. Es ist Willy Brandt, der seinen einstigen Lieblingsenkel im Vorstand „hinmacht“, wie eine Teilnehmerin erschrocken kommentiert. Lafontaine hat im Wahlkampf die Kosten der Einheit benannt und nach Meinung Brandts zu wenig den Wert der Einheit betont. Hermann Rappe vom konservativen Flügel spricht aus, was bald auch zum Standard in der Meinungslandschaft wird: Den falschen Kandidaten nennt er Lafontaine. Einer, der auch noch zur falschen Zeit ins Rennen gegangen sei.

Aber was wäre die richtige Zeit gewesen? Ende der achtziger Jahre hatte es für die SPD nicht schlecht ausgesehen. Die Sozialdemokraten hatten sich dank des Saarländers dem ökologischen Umbau zugewandt, eine Koalition mit den sich etablierenden Grünen schien greifbar. Dann die Wende in der DDR, die Einheit. Wo kritische Geister eben noch vor „rot-grüner Besoffenheit“ gewarnt hatten, zog nun der Strudel der Einheit in seinen Sog. Von Kohls Zehn-Punkte-Programm über die März-Wahlen in der DDR bis zum Beitrittsbeschluss der Volkskammer blieb für die Opposition kaum Spielraum zur Selbstentfaltung. Lafontaine entschied sich gegen „nationale Besoffenheit“ – und musste so eine Wahl verlieren, von der lange nicht einmal klar war, nach welchen Regeln sie stattfinden würde.

Als Gregor Gysi am Abend zur Bonner Runde eilt, reicht Helmut Kohl ihm die Hand. Es ist das erste Mal, auch wenn der Mauerfall an diesem 2. Dezember schon über ein Jahr zurückliegt. Dem CDU-Vorsitzenden ist anzumerken, dass er auf eine direkte Begegnung mit dem Sozialisten aus dem Osten gern noch länger verzichtet hätte.

Hundertmal totgesagt

Dass Gysi hier in der ZDF-Runde sitzt, verdankt er einer Sonderregel, die das Bundesverfassungsgericht erst wenige Wochen vor der Wahl aufgestellt hat: Beim ersten gesamtdeutschen Urnengang soll es genügen, in einem der beiden Wahlgebiete – alte und neue Länder – die Fünfprozenthürde zu überspringen. Hundertmal totgesagt ist die SED-Nachfolgepartei; eine Finanzaffäre und der quälende Umgang mit der Vergangenheit haben selbst Wohlmeinende auf Distanz gehalten.

Trotzdem kann Wahlkampfleiter André Brie an diesem Abend von einem „ordentlichen“ Ergebnis sprechen. Mit 17 Abgeordneten bleibt die PDS im Bundestag, Gysi hat in Berlin sogar seinen Wahlkreis gewonnen. 11,1 Prozent im Osten sind keine Kleinigkeit – und weit mehr als die Demoskopen hoffend vorausgesagt haben. Doch jenseits der Elbe, das wird den Genossen an diesem 2. Dezember klar, beginnt immer noch ein anderes Land.

Der Ost-West-Spalt, der Ende 1990 die Karte der Wahlergebnisse prägte, war kein vorübergehendes Phänomen, und keine frische Wunde der gerade übewundenen Teilung. Er erwies sich als Graben von Dauer. Auch die SPD konnte die Geschichte nicht einfach abschütteln. 1990 betrug die Differenz zwischen ihrem Ost- und dem Westergebnis 11,4 Prozent. Bei den Bundestagswahlen 1998 waren es immer noch 7,2 Punkte. Noch heute sind die Mitgliederzahlen in den „neuen“ Ländern mickrig, auch liegen die Sozialdemokraten dort im Schnitt weiter unter den West-Ergebnissen.

Unsichtbare Grenze

Ein Grund: Die Ost-SPD hatte nicht nur von Anfang an eine schwache organisatorische Basis, ihre Prägung durch in der DDR systemoppositionelle Pfarrer verhinderte auch, das die Partei früheren SED-Mitgliedern die Türen öffnete. Wovon die PDS profitierte – nicht zuletzt bei den Wahlen am 2. Dezember. Gysi hatte anderes erwartet und sehr wohl damit gerechnet, „dass ein großer Teil der ehemaligen SED-Mitglieder den Stamm der SPD im Osten bilden würde“. Doch der Weg blieb seitens der Sozialdemokraten noch längere Zeit versperrt, so lange, bis sich die demokratischen Sozialisten als eine in den neuen Ländern ebenbürtige Volkspartei etabliert hatten.

Im Westen half das der Gysi-Truppe indes nicht. Der Parteiaufbau schleppte sich dahin. Es musste Jahre später mit der WASG erst eine neue Partei entstehen und mit der PDS fusionieren, die – welche Ironie – unter Führung des sozialdemokratischen Wahlverlierers von 1990 die verspätete Ausdehnung der Linken in der alten Bundesrepublik ermöglichte. Die deutsch-deutschen Wehen der Politik schmerzen weiter, wie sich in den internen Debatten der Linken noch heute erleben lässt. Und auch bei den Grünen existiert die unsichtbare Grenze fort. Selbst der gegenwärtige Höhenflug der Partei vermag die ostdeutschen Landesverbände nicht recht mitzuziehen. Einstellige Umfragewerte bleiben für die Ost-Grünen das Maß ihrer Dinge. In der öffentlichen Wahrnehmung spielen die noch stark von der Bündnis-90-Vergangenheit geprägten Landtagsfraktionen in Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern kaum eine Rolle. Eine Bedeutungsarmut, die im umgekehrten Verhältnis zum Wahlergebnis von 1990 steht.

Damals war es der kleine Ost-Partner, dem aufgrund der Wahlregeln der Sprung in den Bundestag glückte: Sechs Prozent im Osten reichten für acht Abgeordnete aus. Nicht viel, aber doch eben acht Abgeordnete mehr als die West-Grünen.

Mit schmerzlichem Gefühl

Kurz nach dem 2. Dezember 1990 treffen sich die Reste der alten Grünenfraktion und die neuen Vertreter aus dem Osten im Langen Eugen in Bonn. Der große Saal, gebucht noch vor der Wahl, kündet von vergangenem Optimismus. Inzwischen herrscht Katzenjammer, von Gemeinsamkeit nicht viel zu spüren.

Die Niederlage der West-Verbündeten, bedauert der spätere Freitag-Herausgeber Wolfgang Ullmann in der Sitzung, erfülle ihn „mit schmerzlichem Gefühl“. Politisch betrachtet – das ist an diesem Dezembertag den meisten klar – ist weder die Fortexistenz der Grünen (West) gesichert, die in der Niederlage umso heftiger miteinander streiten; noch die Zukunft des heterogenen Bündnis 90 (Ost), dem der Erfolg kaum stärkeren Zusammenhalt verschafft. „Es wird uns ganz schwer fallen“, sagt Ullmann, „ohne euch im Bundestag zu sitzen.“ Das sieht die West-Grüne Manon Tuckfeld offenbar anders. In einem auf der Sitzung verteilten Papier kritisiert sie den Bündnis-Mann Konrad Weiß als „reaktionären Vertreter“.

20 Jahre später wird Lukas Beckmann, Mitbegründer der West-Grünen, bei seinem Abschied aus der aktiven Politik sagen, dass es für die Partei „ein großes Glück“ gewesen sei, 1990 nicht in den Bundestag gewählt worden zu sein. Sonst, meinte der Realo im Rückblick, hätte der linke Flügel der Partei obsiegt und statt einer Fusion mit Bündnis 90 eine Kooperation mit der PDS durchgesetzt.

Die „neue Zeit“, von der Heide Rühle an jenem Wahlabend gesprochen hatte, sah dann doch ganz anders aus. Aber die Spuren des 2. Dezember 1990 blieben sichtbar.

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09:28 02.12.2010
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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