Tausendmal berührt

Linke Die Linkspartei ist der Aufsteiger des Wahljahres. Die andere Seite der Wahrheit: Im Koalitionswettlauf musste sie reichlich Niederlagen einstecken

Tausendmal kandidiert, tausendmal ist nichts passiert“, sollen sie gesungen haben auf dem Rheinsberger See am Abend zwischen den beiden Sitzungstagen. Vielleicht hat der eine oder andere Abgeordnete bei dieser Bootsfahrt am Rande der Klausur im Stillen überlegt, wie der Text dieses ganz grausligen Klaus-Lage-Liedes in der Linkspartei-Version weitergehen könnte. Tausend und eine Wahlnacht – und es hat was?

Es gibt darauf keine einfache Antwort. In den zurückliegenden Wochen sind Entscheidungen gefallen, die in unterschiedliche Richtungen weisen.

Die Bilanz des Jahres 2009 lautet: Die Linke ist erfolgreich. Bei vier von sechs Landtagswahlen verbesserte sich die Partei. Wo es nicht ausreichte, frühere Ergebnisse zu übertrumpfen, blieben die Zahlen trotzdem gut. In zwei Ländern lag die Linke am Ende vor der SPD, in zwei Ländern nur knapp hinter den Sozialdemokraten.

Mehr als einmal zählte der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch freudig kommunale Wahlerfolge auf, Bürgermeister und Landräte können als Indiz für die regionale Verankerung genommen werden, bringen aber weniger Schlagzeilen.

Im Gegensatz zur Bundestagswahl, auf die monatelang die gesamte politische Diskussion zugeschnitten war, und bei der die Linke als einer der Sieger hervorging. 2.000 neue Mitglieder traten allein seit Ende September in die Partei ein. Inzwischen stellt die Fraktion 76 Abgeordnete. Mancher musste dafür nicht tausendmal kandidieren, einmal reichte schon aus.

Es gibt noch eine andere Seite der Wahrheit. Die Linke ist erfolglos. Sie ist es nicht aus eigenem Verschulden und es gibt jede Menge Leute in der Partei, die eine Regierungsbeteiligung sowieso für das falsche Erfolgskriterium halten. Aber die Mehrheit der Linken hat bisher keinen Zweifel daran gelassen, dass es ihr um Gestaltung in Verantwortung geht. Wenn man sie ließe. Doch SPD oder Grüne haben innerhalb eines Jahres drei Mal mögliche Mitte-Links-Bündnisse scheitern lassen. Wer angenommen hatte, es werde mit einer gewissen Notwendigkeit zu neuen Mehrheiten kommen, zuerst in den Ländern, der sieht sich enttäuscht. Oder ist erleichtert.

In Hessen torpedierten Sozialdemokraten den Kurs ihrer eigenen Partei, in Thüringen türmte die SPD in die Arme der CDU und im Saarland machten es die Grünen nach. Nur in Brandenburg sah die Linke am Ende noch ihre Sonne aufgehen.

Quantität und Qualität

Und dabei ist das Potsdamer Bündnis eher eines der alten PDS als eines der neuen Linken. Eine rot-rote Koalition in den „neuen“ Ländern ist keine große Überraschung. Es ist nach Mecklenburg-Vorpommern (1998 bis 2006) und Berlin (seit 2002) das dritte Bündnis dieser Art, die Tolerierung in Sachsen-Anhalt (1994 bis 2002) nicht mitgezählt. Eine Regierungsbeteiligung in einem „alten“ Bundesland wäre etwas anderes gewesen, der Punkt, an dem Quantität in Qualität umschlägt. Eine Entscheidung, die den Debatten in der Linken nachhaltig den Stempel aufgedrückt hätte: Eine Koalition im Westen, gelenkt vom Parteichef Lafontaine – das wäre die Blaupause gewesen und fast schon die Antwort auf eine Frage, die die Fusionspartner WASG und PDS einst offen gelassen hatten: „Unter welchen Bedingungen kann sich eine linke Partei an einer Regierung auf Landes- bzw. Bundesebene beteiligen?“

Das Scheitern von Rot-Rot-Grün im Saarland hat den Horizont, auf dem dieses Problem verhandelt wird, noch ein wenig weiter verschoben. Die Grünen-Spitze in Berlin versucht zwar alles, um Hubert Ulrichs Jamaika-Kurs als regionale Besonderheit ohne Signalwirkung hinzustellen. Doch das wird kaum gelingen.

Erstens haben die Saar-Grünen dem um sein Amt bangenden CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller ja tatsächlich Zugeständnisse abgerungen – das wird man in anderen Landesverbänden aufmerksam beobachtet haben. Zweitens wird die Linke kaum aus Rücksichtnahme darauf verzichten, bei kommenden Wahlkämpfen den Saarländer Sprung ins Schwarz-Gelbe mahnend zu plakatieren – eine derartige Polarisierung, das hat man gerade erleben können, kann später zur Ausrede werden: Mit denen nicht! In Nordrhein-Westfalen, wo im Mai 2010 wichtige Landtagswahlen stattfinden, mögen die Grünen viel weiter links stehen. Das hält vielleicht Jamaika-Träume im Zaum, ist aber, drittens, wiederum keine Antwort auf das Mehrheiten-Problem. Rot-Rot-Grün an Rhein und Ruhr ist derzeit schon rein rechnerisch eine ziemlich theoretische Diskussion.

Es kommt noch etwas hinzu: Im Saarland, in Thüringen und in Hessen haben sich Eingewöhnungsschwierigkeiten in das neue Fünfparteiensystems gezeigt, die nicht allein durch inhaltliche Annäherung oder das Auswechseln von Leuten, die ungute Erinnerungen aneinander haben, zu überwinden sind. Sondierung, Koalitionsverhandlung, Regierungsbündnis – der von den Parteien eingeübte Mechanismus der dauerhaften Mehrheitsbildung wird in Zukunft immer öfter mit kurzfristigen Allianzformen konkurrieren.

Der Grüne Daniel Cohn-Bendit hat die Entscheidung des „Mafioso“ Hubert Ulrich im Saarland vor allem deshalb kritisiert, weil die Partei dort das Zünglein schon für die ganze Waage gehalten hat: Drei Abgeordnete (von 51) entscheiden hier zwar über die Koalitionsfarben – sind aber so schwach, dass sie später kaum noch Einfluss auf die Politik haben werden. „Nicht mehr existent“, wie es Cohn-Bendit in der Tageszeitung formulierte. „Besser wäre gewesen, eine Minderheitsregierung aus CDU und FDP oder SPD und Linken zu stützen. Dann wären die Grünen jahrelang ein machtpolitischer Faktor geblieben, keine Entscheidung hätte ohne sie getroffen werden können.“

Ähnliche Überlegung spielen längst auch in der Linkspartei eine Rolle – etwa beim antikapitalistischen Flügel. Gerade erst haben Linke aus Nordrhein-Westfalen für diese Minderheitsstrategie plädiert: „Die Gemeinsamkeiten mit SPD und Grünen reichen für eine Regierungsallianz nicht aus“, heißt es da. „Ein Wandel wird an uns aber nicht scheitern“, man sei bereit, nach den Landtagswahlen im Mai 2010 Rot-Grün „gegen Schwarz-Gelb zu tolerieren“ – jedoch ohne feste Vereinbarung. „Wir werden die richtigen Regierungsmaßnahmen stützen, andere ablehnen. Das wird in Richtung Minderheitsregierungen laufen, vielleicht auch in Richtung schwacher Regierungen – aber das ist gut und der notwendige Prozess zur Herausbildung wirklich neuer gesellschaftlicher Mehrheiten.“

Programm mühelos herleiten

Ob eine solche Variante für den Westen wirklich in Betracht kommt, hängt nicht nur von den anderen Parteien ab, sondern auch davon, welchen Weg die Regierungs-Debatte in der Linken nimmt. Das Thema, eines der Taktik, könnte zum Ersatz-Streit für die aufgeschobene Einigung über ein Grundsatzprogramm der Linken werden. Die fällt vorläufig aus – jedenfalls macht die Linke keine Anstalten, sie in den Vordergrund zu stellen. Zwar sind Themen und Sitzungstermine der zuständigen Parteikommission vereinbart. Aber der Noch-Vorsitzende Lothar Bisky hat „feste Programme“ unlängst als Sache des 20. Jahrhunderts bezeichnet. Und Lafontaine verwies auf die seit Jahren vorliegenden „Eckpunkte“: Jeder könne „mühelos unser Grundsatzprogramm herleiten“.

Was nicht heißt, dass sich jeder einfach damit tut. Bei der Klausur in Rheinsberg war die linke Bootsfahrt längst zu Ende, da konnte man in den Zeitungen lesen: „Die Linke will einen Zehn-Punkte-Plan beschließen, in dem die deutliche Abgrenzung von der SPD festgeschrieben wird. Die Partei will weiterhin für Verbesserungen bei Hartz IV, die Rücknahme der Rente mit 67 und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan kämpfen.“ Abgrenzung! Festgeschrieben! Weiterhin! Offenbar hatte man anderes erwartet. Oder erhofft. Vom Ausbleiben einer Trendwende war ebenfalls die Rede.

Gab es dazu einen Anlass? Gregor Gysi ließ in Rheinsberg wissen, die Abgeordneten hätten zwar darüber diskutiert, ob sie in der Opposition auf Sozialdemokraten und Grüne zugehen sollen. Sich aber dagegen entschieden. „Gesellschaftliche Veränderungen werden an uns nicht scheitern, aber wir haben keinen Grund“, so der Linksfraktionschef, „denen hinterherzulaufen“. Einen Tag später entschieden sich die Grünen im Saarland für Jamaika.

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Ihre Freitag-Redaktion

05:00 15.10.2009
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
Schreiber 0 Leser 6
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Ausgabe 15/2021

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