Tigerente in rauer See

Wahl Angela Merkel und Guido Westerwelle würden gerne koalieren. Aber Zoff ist programmiert. Denn es gibt klare Grenzen für die schwarz-gelben Regierungsbegehrlichkeiten.

Der Beitrag von Maybrit Illner zur Geschichte mag nicht groß sein, man kann aber Gefallen an dieser Kleinigkeit finden: Tiger­enten-Koalition. Die ZDF-Moderatorin hat eine Lücke im Regierungsreigen geschlossen und einen Namen für Schwarz-Gelb gefunden. Nach Jamaika (der Dampfer legt nicht ab) und ­Ampel (ausgeschaltet) fehlt nur noch einer für Rot-Rot-Grün.

Wenn die Demoskopen nicht wieder so danebengelegen haben wie 2005, könnte es für Schwarz-Gelb am Sonntag ernst werden – im wahrsten Sinne des Wortes. Denn die Tigerente müsste in raue See starten.

Das geht schon beim Programm los. „Der Gesundheitsfonds ist abzuschaffen“, heißt es im FDP-Wahlpapier – Angela Merkel hat dagegen klar erkennen lassen, an dieser Kompromissgeburt der großen Koali­tion festzuhalten. Bei der Frage, welche Rolle der Staat bei der Schaffung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen spielen darf, gibt es ebenfalls hartnäckige Differenzen, Stichwort: Branchen-Mindestlohn. Und so geht es auf den angeblichen Nebenschauplätzen der Politik weiter: Wehrpflicht erhalten oder aussetzen, doppelte Staatsbürgerschaft ablehnen oder für möglich erachten, Bundeswehr im Inneren einsetzen oder auf gar keinen Fall, Cannabis zur medizinischen Verwendung zulassen oder jegliche Legalisierung ­weicher Drogen ablehnen.

Nicht zu vergessen, dass ­unter der Tigerenten-Flagge nicht zwei, sondern drei Parteien segeln würden. Posten müssten nach einem komplizierten Dreierpoporz verteilt werden, bei dem immer jemand leer ausgeht – und seine Rache für Merkel zum Dauerärgernis werden lässt. Auch die Union selbst besteht aus zwei Parteien, wie man zuletzt deutlicher spürte als in vergangenen Jahren. Noch in dieser Woche haben sich die Christsozialen auf einen Termin für Steuersenkungen festgelegt und damit die Kanzlerin provoziert. Gleichzeitig rüffelte Merkel den CSU-Wirtschaftsminister, weil der von Sparzwang und Kürzungen gesprochen hatte.

Dieses Gegeneinander wird die SPD im Falle einer schwarz-gelben Koalition nutzen, um die Fraktionsgemeinschaft der ­Union zu attackieren. Die Geschäftsordnung des Bundestags bietet dazu durchaus Ansatzpunkte. Mit weiterem juristischen Ungemach müsste eine Regierung aus FDP, CDU und CSU rechnen, wenn sie auf der Basis von Überhangmandaten zustande kommt. Vor allem die SPD warnte vor einer Verzerrung des Wählerwillens und den Legitimitätsproblemen ­einer derartigen Regierung. Die Linke hat angekündigt, gege­benenfalls zu klagen.

Für Angela Merkel, die Königin des politischen Stabilbaukastens, sind das nicht die besten Aussichten. Alles, was wacklig erscheint, meidet die CDU-Vorsitzende. Der „große“ Kompromiss ist ihr lieber.

Der Kanzlerin könnte am Sonntag noch ein weiteres Argument für die Neuauflage der großen Koalition in die Hände fallen: das Wahlergebnis aus Kiel. Erst durch einen Sieg von Schwarz-Gelb in Schleswig-Holstein hätte ein Trio aus Merkel, Seehofer und Westerwelle die Mehrheit in der Länderkammer hinter sich. Nicht ausgeschlossen, dass die Tigerente in der Kieler Förde endgültig absäuft.


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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden

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