Da draußen sind Monster

GroKo Diese Regierung ist der letzte Gruß einer untergehenden Zeit. Begreifen die Parteien, was nun kommt?

Ralf Stegner war es, der an jenem Sonntagmorgen den entscheidenden Wink vorab gab. „Mein Musiktipp für euch da draußen im digitalen Orbit ist von Johnny Nash“, twitterte der SPD-Vize, während vor dem Willy-Brandt-Haus die Journalisten noch darauf warteten, den Ausgang des Mitgliederentscheids zur Großen Koalition zu erfahren. Der Song, den Ralf Stegner empfahl: I can see clearly now.

Sein musikalischer Vorgriff wurde bald darauf zu einem offiziellen Ergebnis: 66 Prozent der Mitglieder, die abstimmten, haben sich für ein erneutes Bündnis mit Angela Merkels Union ausgesprochen. Was heißt das für die Sozialdemokratie, deren Erneuerungsabsichten, für die ganze politische Landschaft? Sieht die SPD nun klarer?

Darüber sagt das Votum gar nicht so viel, wie manche meinen. Auch wird man über die Zukunft von Sozialdemokratie und Bundespolitik nicht viel Erkenntnis erhalten, wenn man sich über das freudlose Gesicht von Kommissar Olaf Scholz echauffiert. Parolen von der „staatspolitischen Verantwortung“ lenken ebenso von der Sache ab. Und die Untergangsgesänge, die vom baldigen Ableben der SPD künden, sind erst einmal nur eine pessimistische Wette auf die Zukunft.

Was also lässt sich sagen über diese dritte Große Koalition seit 2005? Vielleicht dies: Die Regierung, die nun ins Amt kommt, ist eine des Übergangs, das letzte Bündnis, in dem noch die alte Nachwende-Bundesrepublik steckt. Kommende Wahlen werden nicht mehr am Maßstab einer Vergangenheit gemessen, in der Volksparteien in relativ klaren Lagerordnungen unter Zuhilfenahme von kleineren „Funktionsfraktionen“ Mehrheiten bilden. Kommende Regierungen werden nicht mehr auf 177 Seiten Koalitionsvertrag die traditionelle Kompromisskultur fortsetzen, in der viel Kleinteiligkeit herrscht und irgendwie für jeden etwas dabei ist, nur keine Ambition zur großen Veränderung.

Der Koalitionsvertrag ist ein Antrag auf Fristverlängerung. Es soll erst mal so weitergehen, wie es in den vergangenen Jahren lief. Aber, und das ist der springende Punkt: Weil es so lief und weil das Folgen hatte, geht diese Zeit nun zu Ende. Aber was kommt, ist unklar. Das Gespür dafür, dass etwas Neues ansteht, ja kommen wird, ist verbreitet. Es zeigt sich im oft artikulierten Bedürfnis nach neuer Sammlung, nach neuen Aufbrüchen, nach neuen Erzählungen (siehe Seite 4). Weil aber das Wissen darum fehlt oder noch unausgereift ist, wie dieses Neue aussehen könnte und was auf dem Weg dorthin alles passieren kann, herrscht vor allem Unsicherheit.

Wer an diesem Sonntag in die Gesichter von SPD-Politikern schaute, bekam davon einen Eindruck. Die zur Schau getragene Selbstsicherheit mancher Parteioberen, was den Ausgang angeht, war nur eine andere Ausdrucksform dieser Unsicherheit. Umgekehrt merkte man den Kritikern der Großen Koalition an, dass sie sich über die praktische Verbindung zwischen einem möglichen Nein und der Chance auf eine Wende hin zu einer sozialeren Politik keineswegs sicher waren.

Diese Unsicherheit wird noch verstärkt, weil da draußen die „Monster“ immer lauter werden – Monster, die der Italiener Antonio Gramsci als drohende Begleiterscheinung solcher Übergangszeiten ausgemacht hat. Die AfD ist so ein Monster.

Konfliktlinien spalten Parteien

Deshalb wird viel geredet über diese Partei. Darüber, was sie stark gemacht hat. Welche Ursachen bei den anderen Parteien liegen. Die einen verweisen auf die neoliberale Agenda-Politik der SPD, die wachsende Ungleichheit, die Entsicherung der Lebensläufe. Die anderen bemühen das schiefe Wort der „Flüchtlingskrise“, die in Wahrheit eine Krise der Solidarität ist, aber nun hierzulande die Diskussion über Migration und „Kontrolle“ so sehr nach rechts verschoben hat. Globalisierung, Digitalisierung, abgehängte Regionen – es mangelt nicht an Signalwörtern.

Es mangelt aber an stichhaltigen Erklärungen, die daraus eine Sicht auf die Dinge machen könnten, mit der man sich sicher werden könnte über das, was kommen wird.

Ein Signum dieses Übergangs ist das zur Auflösung drängende Form-Substanz-Problem. Zwischen den bestehenden Formen, also den Parteien mit ihren Apparaten, Machtlogiken und der Substanz dessen, was so eine Organisation inhaltlich ausmacht, treten immer stärkere Widersprüche hervor. Wichtige Konfliktlinien verlaufen heute weniger zwischen den Parteien, sondern gehen durch sie hindurch. Deshalb reden wir oft von Flügelstreit, während zugleich eine zu große Ähnlichkeit der Parteien beklagt wird.

Die Debatte um den SPD-Entscheid war deutlich von diesem Form-Substanz-Problem gekennzeichnet: hier eine Strategie der Fortsetzung nur dezenter Korrekturen der Verteilungsverhältnisse durch Einzelprojekte, für die die GroKo-Befürworter eine Umsetzungsperspektive natürlich nur in der Regierung sehen; dort die Forderung nach umfassender, programmatischer Erneuerung, die darauf zielt, aus oppositioneller Erholung heraus die jahrzehntelange Verschiebung des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses zugunsten des Kapitals grundsätzlich umzukehren, auch wenn nicht ganz klar ist, wie das gehen soll.

Beides parallel zu verwirklichen, ist in der bisherigen Form, also der SPD, wie sie existiert mit ihren machtpolitischen Zirkeln, den akzeptierten Automatismen der Parteiarbeit, den Personen, und ihrer Geschichte, kaum denkbar. Man kann nicht zugleich „Marktsozialdemokratie“ sein, also darauf hoffen, dass durch Verbesserung der Bedingungen für die private Reichtumsmehrung auch für die eigentlichen Produzenten dieses Reichtums etwas übrig und also zu verteilen bleibt, und zugleich wieder eine „Bewegung gegen die Marktkräfte“ werden, die der Profitlogik Räume zugunsten des gesellschaftlichen Interesses abtrotzen will. Das eine ist ohne Deregulierung, Privatisierung, Kommodifizierung nicht zu haben, das andere nicht ohne Regulierung, Kommunalisierung und Dekommodifizierung.

Ähnlich grundlegende Konflikte lassen sich überall entdecken. Sie sind mal mehr, mal weniger mit machtpolitischen Optionen verknüpft, haben mal mehr, mal weniger etwas mit Werten zu tun, auch mit Annahmen darüber, welche Spielräume Politik auf welcher Ebene überhaupt noch hat.

Ob sich ökologische Ziele im Rahmen eines grünen Kapitalismus durchsetzen lassen oder man das nicht ökologische Wesen der herrschenden Produktionsweise anerkennt und entsprechende Schlüsse zieht, ist so eine Frage, sie gärt zum Beispiel in den Grünen und treibt dort die inneren Widersprüche immer weiter. Was man davon sieht, mögen Personalwechsel oder Schwarz-Grün-Debatten sein, doch die Widersprüche liegen tiefer.

Eine planetare Umverteilung?

Ob man soziale Integration auf nationalstaatlicher Ebene organisieren kann, das heißt in einem abgeschlossenen Raum umverteilt, oder in Zeiten globaler Wertschöpfung auch eine planetare Umverteilung und also eine transnationale Veränderungspolitik nötig wäre, ist auch so ein Widerspruch. Dieser gärt zurzeit in der Linkspartei – und überlagert dort die traditionelle Tektonik, die einst Reformer und Antikapitalisten oder Ost und West gegeneinander verschob.

Auch in der CDU bröckelt es hinter der gemeinsamen Parteifassade gewaltig – ein Kurs autoritär-nationalistischer Problemlösung und die konservativ-moderne Strategie eines eher sozial abgefederten Wirtschaftsliberalismus werden derzeit noch durch Machtfiguren wie Angela Merkel zusammengehalten. Aber die Fliehkräfte wachsen, die Protagonisten für die Zeit nach Merkel scharren schon mit den Füßen, die politische Schwerkraft der AfD zerrt auch hier an den Formen.

Zu welchem Ergebnis Neuzusammensetzungen führen können, ist nicht abzusehen. Kommt eine gemäßigt linke Partei, die grüne Versprechen, linksliberale Positionen und soziale Frage vereint? Steuert eine mögliche Sammlungsbewegung einen nationalpopulistischen Kurs? Es wäre all dies keine europäische Überraschung. In anderen Ländern hat das Form-Substanz-Problem bereits die „alten Parteiensysteme“ gesprengt, neue Kräfte aufsteigen und traditionelle Platzhirsche in der Bedeutungslosigkeit versinken lassen.

„I can see all obstacles in my way“, so geht der Nash-Song weiter, den Ralf Stegner am Sonntagmorgen empfahl, „look straight ahead, nothin’ but blue skies“.

In der Tat: Es war ein strahlend blauer Himmel über Berlin an jenem Tag des Mitgliederentscheids. Und auf dem Weg, den die Sozialdemokraten jetzt zu gehen haben, liegen viele Hindernisse. Aber es geht nicht nur ihnen so.

06:00 12.03.2018

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