Domino mit Steinbrück

Crash-Kurs Wie der Finanzminister in zwei Wochen etwas über die Globalisierung gelernt hat

Die gegenwärtige Krise bringt nicht nur Banken an den Rand des Einsturzes. Das finanzkapitalistische Beben rüttelt auch am wirtschaftsliberalen Glauben. Beherzt wird nach dem Staat gerufen, Regulierung und Kontrolle gehören zum neuen Standardrepertoire einer politischen Szene, deren Gebetsmühle eben noch in die Gegenrichtung lief. Das ist die gute Nachricht der Krise. Die schlechte: Die Politik stolpert den Ereignissen hinterher, kaum in der Lage, den Märkten tatsächlich Paroli zu bieten.

Zum Beispiel Peer Steinbrück. Als der Finanzminister am 16. September die Haushaltsdebatte im Parlament eröffnete, wollte er von einer Krise noch gar nichts wissen. Stattdessen keilte der SPD-Mann gegen "Untergangspropheten und Krisenprediger", wer die Rezessionsgefahr derart dramatisiere, jage den Menschen lediglich Angst ein und sei deshalb auch gleich noch für die Politikverdrossenheit verantwortlich.

Der Mann hatte Nerven: Am selben Tag hatte die Frankfurter Allgemeine enthüllt, dass die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW einen dreistelligen Millionenbetrag an die Investmentbank Lehman Brothers überwiesen hatte, von der zu diesem Zeitpunkt selbst Laien bereits das nahe Ende vorahnen konnten. Heute weiß man, dass die Bundesbank die Überweisung zunächst sogar gestoppt hatte, da auf dem KfW-Konto nicht genügend Geld lag. Die Kreditanstalt musste eigens Millionen überweisen - ohne dass der mit zahlreichen Politikern besetzte und unter anderem von Steinbrück geleitete Verwaltungsrat davon etwas wusste, geschweige denn darauf reagieren konnte.

Eine Woche später stand Steinbrück wieder am Rednerpult im Bundestag. Diesmal konnte auch der SPD-Minister die Krise nicht mehr leugnen, seine Regierungserklärung zum globalen Finanzbeben geriet aber vor allem zur Abrechnung mit den USA. Hier die gute Marktwirtschaft mit dem beaufsichtigten Universalbankensystem, dort der US-Finanzkapitalismus, der mit einer "unverantwortlichen Überhöhung des Laissez-faire-Prinzip (...) maßlose Übertreibungen ermöglicht und geduldet hat". Steinbrück war sich noch am 25. September sicher, dass hingegen "das Krisenmanagement in Deutschland (...) bisher funktioniert" habe. Ein für den Abend anberaumtes Treffen mit den "wichtigsten Vertretern der deutschen Finanzwirtschaft" wollte der SPD-Politiker keineswegs als "Krisengipfel hochstilisiert" wissen.

Zu diesem Zeitpunkt hätte Steinbrück längst um die Schieflage der Hypo Real Estate informiert sein müssen. Sein Ministerium hat dies zwar dementiert, um dem Verdacht entgegenzutreten, der Minister habe vor dem Parlament - nicht irgendeine Wortmeldung, sondern immerhin eine Regierungserklärung - das nahende Hypo-Drama aus Rücksicht auf die bevorstehende Landtagswahl in Bayern verschwiegen. Die Alternative wäre für einen Bundesfinanzminister aber auch nicht viel besser: Unkenntnis. Zumal an jenem Sonntag durch einen Vorabbericht der Financial Times bekannt wurde, dass "seit Tagen fieberhaft" nach einer Lösung für den Insolvenzkandidaten gesucht werde. Die Zeitung berief sich dabei unter anderem auf Regierungskreise.

Während seine Mitarbeiter also offenbar schon wussten, was am 29. September in allen Zeitungen stehen würde, machte Steinbrück am Tag der Bayernwahl noch in Beruhigung. Das deutsche Bankensystem sei "relativ robust", sagte der Finanzminister in einem Spiegel-Interview und zeigte sich überzeugt, dass die "Risikotragfähigkeit der deutschen Institute ausreicht, Verluste auszugleichen".

Als das Magazin am Montag in den Kiosken lag, war der Satz durch die Entwicklung längst überholt. In der Nacht hatten sich Bundesregierung und Finanzbranche im Grundsatz auf die Rettung der Hypo Real Estate geeinigt - 15 Milliarden Euro wollten die privaten Kreditinstitute beisteuern, 20 Milliarden die Bundesbank, der Bund sollte mit 26,5 Milliarden für die Darlehen bürgen. Steinbrück lobte die größte Rettungsaktion in der Geschichte der Bundesrepublik - diese sei nötig gewesen, den "freien Fall" der Hypo Real Estate zu verhindern.

Schon am 4. Oktober war das Paket wieder gescheitert, ein neues wurde eilig zusammengeschnürt. Einen Tag später musste die Bundeskanzlerin vor laufender Kamera den Sparern garantieren, "dass ihre Einlagen sicher sind". Neben ihr stand der Finanzminister. Seit seinem Hinweis, der deutsche Banksektor sei "robust", waren gerade ein paar Tage vergangen, seit seiner Kritik an den "Krisenpredigern" zwei Wochen.

Inzwischen kann Steinbrück, der von einem "Plan B" redet ohne einen "Plan" gehabt zu haben, nur noch hoffen. Hoffen, "dass nicht andere Dominosteine umfallen" und die "hoch gefährliche" Lage beherrschbar bleibt. Hoffen, dass er als zuständiger Minister beim nächsten Paukenschlag besser informiert ist. Vom Scheitern des ersten Rettungspakets für die Hypo Real Estate erfuhr die Bundesregierung erst "aus den Nachrichten".

Er bekomme "einen dicken Hals", zürnt Steinbrück, wenn jetzt der Politik die ganze Verantwortung zugeschoben werde. Auf jeden Fall hat er in den Turbulenzen etwas über die Globalisierung und die Finanzmärkte gelernt, in einem Crash-Kurs gewissermaßen. Dass heute gar Turbulenzen bei Kreditinstituten in Island Folgen für die Bundesrepublik hätten, sagt Steinbrück, das habe er sich vor einer Woche noch nicht vorstellen können.

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