Kein Kollektiv der Schwererziehbaren

Ost-Papiere Wahlen stehen an, die Parteien packen ihre alten Zerrbilder vom Osten aus. Die Chancen erkennen sie nicht

Wenn es in Geschichten über Ostdeutschland um den Abstand zwischen Erwünschtem und Erreichtem geht, kommt irgendwann das berühmte Zitat von Helmut Kohl. Der „Einheitskanzler“ hat kurz nach der Wende bei mehreren Gelegenheiten „blühende Landschaften“ angekündigt, die dann, je nach Anschauung, nicht kamen – oder bloß als „beleuchtete Wiesen“, wie die Gewerbeparks an den Einfallstraßen genannt wurden, denen meist das Gewerbe fehlte. Oft wurde man auch belehrt, die undankbaren Ostdeutschen hätten den Segen nicht richtig erkannt.

Es gibt eine Variante des Landschaften-Kohls, in der er die Verheißung des kommenden Blühens mit den Worten beschließt: „Warum auch nicht? Das ist die Frage, die ich hier ganz einfach stelle.“

Sie ist hundertfach beantwortet worden, offenbar hat niemand zugehört, oder jedenfalls: nicht die angemessenen Schlüsse daraus gezogen. Je länger das so blieb, desto mehr wurde „der Osten“ zu jener Problemzone, die besonderer Behandlung bedarf; für die es Beauftragte gibt, über die sich Kommissionen beugen, für die man exklusive Pläne schreibt.

Kohl wusste es besser, zumindest seinen Teil der Geschichte. Zehn Jahre später gestand er vor Beratern, sein Wahlkampfversprechen von den „blühenden Landschaften“ sei ein „Fehler“ gewesen: „Wir haben die miese Lage bewusst nicht – das war nicht zufällig, wir haben darüber diskutiert – wir haben bewusst, wie wir glaubten, psychologisch richtigerweise, die Negativzahlen nicht hochgespielt.“

Westdeutsche Mythen

Kohls „Frage, die ich hier ganz einfach stelle“, hat der Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser 1993 mit einem sehr grundlegenden Hinweis beantwortet. Schon der Ansatz, „die Einigung über die wirtschaftliche Verfassung der Konstituierung des politischen Gesamtrahmens staatlicher Ordnung“ anzustreben – also zu glauben, wenn man nur eine Währungsreform macht und die Schleusen der Kapitalakkumulation öffnet, werde immer ein „Wirtschaftswunder“ herauskommen –, beruht auf einem westdeutschen Mythos: Dort galten Deutsche Mark und „soziale Marktwirtschaft“ seit der Währungs- und Wirtschaftsreform von 1948 und den Folgejahren, in denen Ludwig Erhard die Weichen auf einen wirtschaftsliberalen Kurs stellte, als der Kitt, mit dem sich Krisen überwinden und so etwas wie Einheit herstellen lasse. „Die Mystifizierung der Währungsreform“, so Abelshauser, habe sich von den Resultaten der wirtschaftshistorischen Forschung „unbeeindruckt“ gezeigt. So konnte 1948 die angeblich „historische Fallstudie für die Überlegenheit eines reformierten Wirtschaftsliberalismus“ bleiben.

Warum dieser historische Exkurs? Weil man hier schon erkennen kann, worauf der ganze Schiefbau „Aufschwung Ost“ gründet: Ökonomische Rationalität wurde politischem Willen untergeordnet, wobei ja nicht zu viel ostdeutsche Gestaltungslust wirken sollte.

Die Folgen sind bekannt: Mit der Währungsumstellung wurden die Betriebe im Osten und deren Kosten aufgewertet, Produkte für die traditionellen osteuropäischen Absatzmärkte waren so zu teuer, den neuen Konkurrenzbedingungen im Westen war kaum zu begegnen. Politisch-medial befeuert kannte der Konsum nur noch eine Richtung. Und was als Transferleistungen in den Osten floss, ging zu einem beträchtlichen Teil wieder in den Westen zurück – dort saßen die Firmen, bei denen Waren und Dienstleistungen gekauft wurden. Die Treuhandanstalt agierte als reine Verkaufsagentur, die industrielle Basis der DDR löste sich überwiegend in den Konkurs auf; die vorübergehend größte Holding der Welt mit zwischenzeitlich 15.000 Betrieben und vier Millionen Beschäftigten verkaufte in aller Regel ostdeutsche Betriebe an westdeutsche Firmen. Millionen wurden erwerbslos.

Die strukturelle Schwäche der ostdeutschen Ökonomie blieb dauerhaft, auch weil man ihr mit falschen Rezepten begegnete, was dazu führte, bald schon wieder neu die Notwendigkeit solcher Programme zu betonen, sie zu schreiben und wieder in den Schubladen zu versenken. Bei den Leuten im Osten konnte das den Eindruck entstehen lassen, ein ewiger politischer Fehler, eine Art Irrtum zu sein, etwas, das nie so recht klappt, Bewohner einer rätselhaften Dunkelheit zu sein, in welche „Leuchttürme“ Licht bringen sollten.

Aber halt mal: Hat der Osten nicht wirtschaftlichen Aufstieg erfahren, nähert sich die Erwerbslosigkeit nicht längst der westdeutschen Quote an, konnten die Leute nicht endlich auch aus jener „ungeheuren Warenansammlung“ auswählen, als die sich der „Reichtum der Gesellschaften, in welchen kapitalistische Produktionsweise herrscht“, zeigt, wie das der olle Karl Marx einmal formulierte? Von Rechtsstaat und Wahlfreiheit, von gewonnener Autonomie und gesünderer Umwelt ganz zu schweigen?

Das ist richtig, stülpt aber den subjektiven Erfahrungswelten eine objektive Sichtweise über. Da erinnert sich der Akademiker, dass er nach der Wende Gratiszeitungen austragen musste, um auf den Beinen zu bleiben. Die Facharbeiterin vermisst das Selbstbewusstsein, das einst ihrer Berufsrolle entsprang, aber ohne Beruf nicht mehr genährt wird.

Auch die ewige Homogenisierung als „die Ostdeutschen“, eigentlich eine Erfindung der Westdeutschen, macht es nicht besser. Längst sind „die Anderen“ zum Spiegelbild westdeutscher Selbstsichten wie ideologischer Ansprüche geworden; etwas, an dem sich alle paar Monate Abweichungen zeigen lassen, wie viel weniger „die Ostdeutschen“ der Demokratie zugetan sind etwa.

Die Brüder und Schwestern aus der „ehemaligen DDR“ als Kollektiv der schwer Erziehbaren? Kein rechtes Ressentiment, kein frustriertes Wutbürgertum kann aus dem realen Ablauf der ostdeutschen Transformation irgendeine Legitimation beziehen. Aber man wird die Widerspruchserfahrung, bei der ökonomisches Abgehängtsein und real erfahrene biografische Zurücksetzung in schroffem Kontrast zu den mit viel Westgeld aufgebrezelten Altstädten stehen, auch nicht beseitigen, wenn man wirklich, wie es nun in der hundertsten Variante der vielen Ost-Papiere heißt, „Respekt für Lebensleistungen“ zeigen will.

SPD und CDU haben ihre mit vielen Spiegelstrichen versehenen Werbebotschaften zu Beginn eines Wahljahres lanciert, bei dem in drei Ostländern hohe Ergebnisse der Rechtsradikalen zu erwarten sind.

Das Ziel mag unterstützenswert sein, aber was ist mit der Methode, es zu erreichen?

Warum gärt es wirklich?

Dagegen lässt sich erstens einwenden, dass eine Regierung sich hier zu einer Politik auffordert, die sie in der Vergangenheit verweigert hat. Dass sie Ankündigungen macht, die man schon kennt – Kindergrundsicherung, Grundrente –, die hier aber unter der besonderen Überschrift „Ostdeutschland“ noch einmal für die spezielle Kundschaft zusammengefasst sind. Dass sie die üblichen Phrasen der Politik – Digitalisierung, Gerechtigkeit, Lebensverhältnisse – hier in einer Sonderauskoppelung für den Osten noch einmal auflegt.

Es riecht zweitens nach einem versimpelten Ökonomismus, der sonst eher weiter links zu beobachten ist: Wenn man „den Ostdeutschen“ ein bisschen mehr gibt – Glasfasernetze, Innovationsschmieden, Bundesbehörden, Ost-West-Kulturzentren – und ihre lange beklagte materielle Benachteiligung entschärft – länger arbeiten, weniger verdienen, Rente –, dann verschwinde auch das AfD-Problem.

Womit ein dritter Punkt verbunden ist: Könnte es sein, dass es gar nicht so sehr das geringere materielle Niveau ist, welches im Osten die politische Gärung treibt? Gerade macht eine Studie der London School of Economics die Runde, in der der Wirtschaftsgeograf Andrés Rodríguez-Pose die Gründe für den Aufstieg von „Populisten“ in Europa untersucht.

Wege ins Morgen

Man kann das Ergebnis so zuspitzen: Es sind nicht die akut materiell Benachteiligten, die Niedriglöhner und Geringverdiener, die „die Wahlurne als Waffe“ benutzen. „Populistisch“ wählen vielmehr jene Gegenden, in denen sich Menschen „an bessere Zeiten erinnern und denen wiederholt gesagt wurde, dass die Zukunft anderswo liegt“. Es geht um vergangene Bedeutung, gebrochenes Selbstbewusstsein, gefühlte und erfahrene Wertigkeit.

Über Rodríguez-Poses Studie lässt sich viel diskutieren, über ihren Populismus-Begriff etwa, der AfD und Linkspartei in einen Topf wirft und der über den Faktor „EU-Verdruss“ eher schlecht operationalisiert ist. Von der Studie ausgehend könnte man aber darauf stoßen, dass in Ostdeutschland – durch eine die „Lebensleistungen“ eher wegwischende Geschichtspolitik bestärkt – die Erinnerung an alte, bessere Zeiten eine Rolle spielt: eine, die nicht mit dem politischen System der DDR oder realsozialistischer Nostalgie zu tun hat, sondern mit einem aus eigener Lohnarbeit gezogenen Selbstbewusstsein, zumal in einer industriellen, betriebszentrierten Gesellschaft. Die Parole von der „Macht der Arbeiterklasse“ in der DDR war zwar allenfalls Propaganda, aber das heißt ja nicht, dass bei den so Angesprochenen gar nichts hängen bleibt.

Womit wir wieder bei Helmut Kohl sind. Warum ist auch künftig nicht mit den „blühenden Landschaften“ zu rechnen, die von heute betrachtet die Deindustrialisierung des Ostens umkehren müssten? Ökonomen haben die Ost-Papiere von SPD und CDU kritisiert: Es werde „an Symptomen laboriert, ohne die eigentliche Wurzel des Problems anzugehen“, heißt es; die Maßnahmen „werden nicht dazu führen, dass Ostdeutschland gegenüber dem Westen wirtschaftlich aufholt“.

Es steckt in solcherlei Realismus eine Verblendung, es ist dieselbe, die Abelshauser 1993 kritisierte: die Vorstellung, der Osten müsse dem Westen folgen, ihn nachbauen. Es geht um Rezepte, von denen man meint, sie hätten im Westen gewirkt. Dass in antagonistisch organisieren Ökonomien niemals alle „blühende Landschaften“ bewohnen können, weil es, wo es Gewinner gibt, auch Verlierer geben muss, wird übergangen. Und wo man Ostspezifisches entdeckt hat, klingt das so: „Als Experimentierraum für autonomes Fahren bringt Ostdeutschland gute Voraussetzungen mit.“

Apropos Experimentierraum – das wäre einen Versuch wert! Weg vom Paradigma des Einholens, der Angleichung. Kein Nachbau West, sondern ein eigenes Haus. Eines, in dem praktizierter Eigensinn fröhlich werkelt, in dem die Unterschiede des Ostens nicht nivelliert, sondern genutzt werden. In dem man Politik macht, welche die Erfahrung von 1990 nicht als Nackenschlag, sondern als Erfahrungsvorsprung begreift. Warum nicht selbst verwaltete Mobilitätsgenossenschaften mit erneuerbar angetriebenen Elektrofahrzeugen ermöglichen, statt darauf zu hoffen, die auf Wettbewerb getrimmte Bahn würde in dünn besiedelte Zonen zurückkehren? Warum nicht wirtschaftsdemokratische Labore fördern, statt Milliardensubventionen in Tochterfirmen zu versenken, die von managergelenkten Elternkonzernen wieder geschlossen werden, wenn der Ansiedlungsbonbon weggelutscht ist? Warum nicht völlig neue Wege der Sorgearbeit ausprobieren, wo Pflege von Alt und Jung ohnehin gebraucht wird, aber weder der Markt noch konservative Rollenmodelle attraktiv sind? Das alles kostet Geld, aber das tat der falsche „Aufbau Ost“ auch.

Die Diskussion über „den Osten“ hat sich verändert. So wie sich „der Osten“ verändert hat. Wer über Thüringen spricht, kann nicht Sachsen meinen. Eine Aufarbeitung der Wende und der historischen Aufarbeitung selbst wird offen eingefordert. Eine neue Generation spricht selbstbewusst über Zerrbilder, Herausforderungen und Alternativen.

Das kann eine Chance sein. Mehr als jedes Ost-Papier.

06:00 15.02.2019
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