Widerständler

Kommentiert II Erst bringen Union und SPD eine Erhöhung der Diäten in den Bundestag ein, dann mimen sie den Widerstand dagegen. Was für ein Theater - aber ...

Erst bringen Union und SPD eine Erhöhung der Diäten in den Bundestag ein, dann mimen sie den Widerstand dagegen. Was für ein Theater - aber erklärlich. Raffgier und dergleichen wurde den Bundestagsabgeordneten vorgeworfen - und das in Zeiten des Armutsberichts. Also wird jetzt umgeschaltet: Bald bestimmen die Parteien ihre Kandidaten für den nächsten Bundestag, die Basis vor Ort ist alarmiert, und Wahlen stehen ja auch schon wieder an. Unterstützung kann sich da nur versprechen, wer als Kämpfer gegen den Diäten-Wahn erscheint. Doch vor allem Peter Struck und die seinen können sich nicht darauf herausreden, vorher nichts geahnt zu haben. SPD-Generalsekretär Heil wusste schließlich schon von Anfang an: "Populär ist das nicht." Wer es unter diesen Umständen erst trotzdem versucht, und hernach das Gegenteil zur Tugend erklärt, zerstört das Vertrauen in die politische Klasse - stärker noch als jede Diätenerhöhung. Wenn die nun tatsächlich ausfällt, wäre es nur um eines schade: jene Spenden, die Oppositionsabgeordnete schon von Anfang an aus dem kritisierten Aufschlag an gemeinnützige Initiativen ausbezahlen wollten.

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