Bumerang

CHINA-USA Verhebt sich Peking an seinem Großmachtanspruch?

Vor Madeleine Albright gab es andere amerikanische Außenminister, die sich in Peking einen Korb einhandelten. Ihr Vorgänger, Warren Christopher, wurde gleich zweimal von der chinesischen Führung regelrecht vorgeführt, als er bei Staatsvisiten auf das Schicksal von Dissidenten und die Menschenrechtsbilanz in der Volksrepublik zu sprechen kam. Daß sich Frau Albright bei ihrem jüngsten Besuch zur Abfuhr nicht auch noch eine blutige Nase holte und - im Gegensatz zu Christopher - politisch ungerupft aus der chinesischen Hauptstadt abflog, lag nicht etwa daran, daß die Amerikaner das Thema Menschenrechte nach der Hinrichtungswelle in Arizona etwas tiefer gehängt hätten. Was Exekutionen betrifft, durfte Frau Albright sicher sein, in Peking kein kritisches Wort zu hören. Die sind im Reich der Mitte an der Tagesordnung - hin und wieder auch als gut besuchte Massenveranstaltung.

Nein, der Grund für die Harmonie im Dissens lag ganz einfach darin, daß die USA den ökonomischen Knüppel stecken ließen. Chinas Begehren um Aufnahme in die WTO hat mit Menschenrechten nichts zu tun. Wie wahr!

Diese Episode unterstreicht einmal mehr das gewachsene Selbstbewußtsein der Pekinger Führung. Zwar haben die Schockwellen der Asienkrise längst auch die Große Mauer erreicht. Doch das befördert außenpolitische Muskelspiele der Pekinger Führung eher, als es sie hindern würde.

Ganz so souverän, wie der Umgang mit Frau Albright vielleicht suggeriert, sieht die chinesische Führung den Signalen aus Washington allerdings nicht entgegen. Vor allem die amerikanischen Pläne zum Aufbau einer Raketenabwehr in Asien stoßen in Peking auf heftige Kritik (siehe untenstehenden Artikel), weil man darin nicht ganz zu Unrecht eine Bedrohung eigener regionaler und globaler Ambitionen sieht.

Bezeichnend und alles andere als zufällig ist in diesem Zusammenhang auch Chinas Veto im Sicherheitsrat, mit dem Peking dafür sorgte, daß die UN-Blauhelm-Mission in Mazedonien - trotz eindringlicher Appelle Kofi Annans nicht über den 28. Februar hinaus verlängert wurde. Die offizielle Begründung - die Mission habe ihren Zweck erfüllt, und das Geld sei besser in Afrika verwendet - darf man getrost vergessen. Mazedonien hatte sich - gelockt durch lukrative Handelsgeschäfte - erlaubt, am 27. Januar dieses Jahres diplomatische Beziehungen mit Taiwan aufzunehmen. Doch wer das tut, unterläuft die offizielle Ein-Staaten-Theorie Pekings und wird entsprechend abgestraft. Ganz »nebenbei« wollte man damit aber auch Washington treffen, dessen Bemühungen auf dem Balkan bei den meisten Amerikanern nicht sehr populär sind und das deshalb sehr daran interessiert ist, den Konflikt auf keinen Fall noch mehr auszuweiten.

Genau die Gefahr aber besteht nach dem Abzug der UN-Truppen. Deshalb bemüht sich Mazedonien nun verstärkt um intensivere Kontakte zur NATO, mit der man durch die »Partnerschaft für den Frieden« ohnehin verbunden ist. Für Skopje ist der Atlantikpakt die bevorzugte Alternative zur UN-Präsenz. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die OSZE über kein Instrumentarium verfügt, derartige Missionen durchzuführen. Das wiederum sollte den Europäern zu denken geben.

Wenn die NATO aber ihr Engagement in Mazedonien tatsächlich über die dort stationierte »Extraction force« ausweitet, dann hätte Peking ein klassisches Eigentor geschossen. Denn: Eine auf Kosten der UNO gestärkte NATO, in der die Amerikaner nach wie vor den Ton angeben, schlägt allen chinesischen Hoffnungen auf eine multipolare Weltordnung kräftig ins Gesicht.

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