Dreister Unsinn

Kulturpolitik Lobbyisten, die hartnäckig leugnen Lobbyisten zu sein, sind naiv oder heucheln

Torsten Wöhlert

Natürlich hat Sabine Kebir Recht, wenn sie in ihrem Artikel Dreister Rückzug (Freitag 23/2004) die Vernachlässigung soziokultureller Strukturen durch die öffentliche Kulturpolitik beklagt. Das Sterben von Bibliotheken und Jugendzentren ist keine Fiktion, sondern bittere Realität. Dieser Niedergang ist auch eine Folge finanzieller Nöte. Aber nicht nur. Ineffektive Strukturen tragen ihren Teil dazu bei und werden hartnäckig verteidigt; oft wider besseren Wissens, aus bornierten partei- oder lokalpolitischen Gründen.

Umso ärgerlicher ist eine Geisteshaltung, die sich gar nicht erst der Mühe unterzieht, beim gedanklichen Sprung von der allgemein-theoretischen Betrachtung zum praktischen Beispiel vor der Haustür nach der tatsächlichen Rolle von Politik zu fragen. Stattdessen werden die kulturpolitischen Akteure wahlweise dämonisiert oder idealisiert.

Auf diese Weise erscheint die Wirklichkeit nicht als Beweis des Behaupteten, auch des richtig Behaupteten, sondern wird zur beliebigen Illustration. Politik, insbesondere Regierungshandeln, erschöpft sich so nahezu per Definition in der Wahl zwischen Pest und Cholera. Zumal, wenn die öffentlichen Kassen leer sind. Und Hochachtung verdienen sich in dieser Diktion konsequenterweise nur Politiker, die den Bettel hinschmeißen, wie die von Sabine Kebir geschätzte Frau Thoben, ihres Zeichens einhunderttägige CDU-Kultursenatorin in Berlin.

Eine solche Bewunderung mag ja angesichts des Beharrungswillens mancher AmtsträgerInnen sympathisch erscheinen; aber das der moralischen Bewertung zu entnehmende Verständnis von (Kultur-)Politik bleibt angesichts real existierender Macht- und Verteilungsverhältnisse rudimentär. Es blendet den herrschenden politischen Prozess einfach aus und kapriziert allein auf Gegenöffentlichkeit. Das ist zu einfach. Und es zeugt von einem Unwillen, der Kritik die Analyse politischer Prozesse voranzustellen.

Deshalb bleibt auch die sympathische Aussage, eine Sphäre der Kultur nicht gegen die andere ausspielen zu wollen, reine Absichtserklärung. Mit der Wirklichkeit in den kulturpolitischen Verteilungskämpfen hat sie jedenfalls nichts zu tun. Lobbyisten, die hartnäckig leugnen, Lobbyisten zu sein, sind bestenfalls naiv oder heucheln.

Sankt-Florian ist längst nicht mehr nur Leitfigur der institutionalisierten Kämpfe um die schrumpfenden Fleischtöpfe der sogenannten Hochkultur mit öffentlich-rechtlicher Rückversicherung und sattem, aber marktgerechten Bonus für exzellentes künstlerisches Führungspersonal und Niveau. Dieser Schutzpatron hält auch den auf Selbstausbeutung und öffentliche Förderung angewiesenen kulturellen Gegenpool fest im Griff.

Eine Kulturpolitik, die dies in Rechnung stellt und nicht mehr, sondern eher weniger zu verteilen hat, steht vor der - unter den herrschenden Verhältnissen gern als neoliberal diffamierten - Frage, wie denn die Freiheit der Kunst und der Wunsch und die Erfahrung derer, die seit Jahren mit der Misere im staatlichen Kulturbetrieb leben müssen und dennoch hartnäckig an dem Gedanken festhalten, auch in Zukunft im öffentlichen Auftrag Kunst frei produzieren und zu akzeptablen Bedingungen anbieten zu wollen, aufrecht zu erhalten sei. Und sie muss sich fragen, wessen Interessen sie vertritt in diesem Verteilungskampf. Das erzeugt Reibung nach allen Seiten, die den Handlungs- und Gestaltungsspielraum sowohl einschränken, aber auch erweitern kann.

Populär ist es nicht, wenn linke Kulturpolitik unter diesen Prämissen eben nicht einem lobbyistischen Reflex im Verteilungspoker folgt, sondern dem Anspruch - vielleicht auch der Illusion -, Partikularinteressen auf neue Weise in kulturpolitische Zusammenhänge einzubinden. Das stellt Besitzstände in Frage, provoziert Widerstand und Kritik, die sich jedoch einer gewissen Sorgfalt unterziehen sollte. Wer Fakten und Zahlen durch gefühlte Meinung ersetzt, bedient Klischees und provoziert Widerspruch:

Sabine Kebir kolportiert die Behauptung, in den öffentlichen Kulturbudgets diene angeblich nur ein minimaler Teil der Förderung von lebendiger Gegenwartskultur, der Hauptteil geht in konservatorische Aufgaben der Museen und Gebäudepflege. Wirklich?

Abgesehen davon, dass die Gebäudepflege gar nicht im öffentlichen Kulturbudget verankert ist, gibt beispielsweise Berlin von seinen 360 Millionen Euro Kultursubventionen circa 57 Millionen Euro für Museen aus. Der "Rest" geht in Opern und Theater, Orchester, Bibliotheken, Gedenkstätten, Filmförderung, diverse Festivals, Kultureinrichtungen sowie verschiedenste Formen der individuellen und Gruppenförderung.

Auf den Nachweis, dass die öffentliche Hand damit eine "elitäre Klientel" bevorzugt, ist die dialoginteressierte Öffentlichkeit genau so gespannt wie auf die Definition von "lebendiger Gegenwartskultur."

The Wall von der Kieler Ballettcompany gehört offensichtlich nicht dazu. Das sei Budenzauber für den Wahlkampf. Ob Sabine Kebir die Aufführung kennt? Bei den von ihr genannten Kosten von 120.000 Euro darf sie locker eine Null streichen. Die Künstler haben ihren Auftritt in Dresden auch nicht kurzfristig abgesagt. Er ist von der Kieler CDU-Stadtregierung (sic!) schlicht verboten worden. Alles Fakten, die nicht ins Klischee passen.

Gespannt darf man auch sein auf die "Kahlschläge von Kultursenator Flierl". Deutsche Oper abgewickelt, Komische Oper geschlossen, Berliner Ensemble und Schaubühne aufgelöst, Maxim-Gorki-Theater zu, Kindertheater weggeputzt, Künstlerförderung eingestellt, Freie Szene platt gemacht? Die Giftliste ist durchaus verlängerbar. Sie war real und wurde dennoch nicht Realität Warum wohl?

Und doch: Es wird gespart, auch bei der Kultur. Die Berliner Symphoniker bekommen zum Beispiel keine Förderung mehr. Die Berliner Opernstiftung wird in fünf Jahren mit 17 Millionen Euro weniger auskommen müssen und dies nur schaffen, wenn die Häuser mehr zahlendes Publikum gewinnen. Gleichzeitig wird der Bund mit 22 Millionen in die Pflicht genommen. Und das nicht nur aus Liebe zur Hauptstadtkultur, sondern wegen der fatalen Signalwirkung, die eine Opernschließung in Berlin für die gesamte deutsche Bühnenlandschaft gehabt hätte.

Jubel angesichts solcher kulturpolitischer Erfolge muss ja nicht sein. Ein fairer Umgang reicht. Für Kritik bleibt reichlich Raum und Anlass. Der von Sabine Kebir behauptete kulturelle Kahlschlag jedenfalls sähe in einer Stadt, die mit 55 Milliarden Euro verschuldet ist und jede kulturelle "Überausstattung" begründen muss, um eine Klage auf Entschuldung gewinnen zu können, mit Sicherheit anders aus.

Torsten Wöhlert war langjähriger Redakteur des Freitag und ist Pressesprecher des Berliner Kultur- und Wissenschaftssenators, Thomas Flierl (PDS).