Neue Mitte im Gottesstaat

Iran Reformer und Moderate stehen nach ihrem Wahlsieg wirtschaftlich unter einem gehörigen Erfolgsdruck
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 20/2016
Repräsentiert das neue Zentrum: Parlamentssprecher Ali Laridschani
Repräsentiert das neue Zentrum: Parlamentssprecher Ali Laridschani

Foto: Atta Kenare/AFP/Getty Images

Bei der Nachwahl zum Parlament durfte sich das Zentrum aus Moderaten und Reformern wie erwartet bestätigt fühlen. Ähnliche Machtverhältnisse prägen nun auch den Expertenrat, dessen Mitglieder ebenfalls neu zu bestimmen waren. Das Gremium gilt als eine Art Verfassungsgericht und wacht darüber, dass weltliche Gesetze mit den religiösen Geboten übereinstimmen. Theoretisch kontrolliert der Expertenrat auch den mit weltlicher und geistlicher Allmacht ausgestatteten Obersten Revolutionsführer. In der Praxis beschränkt sich diese Befugnis jedoch darauf – sofern nötig –, über dessen Nachfolger zu entscheiden. Womit in dieser Legislatur zu rechnen ist, denn Revolutionsführer Ali Chamenei ist 77 Jahre alt und schwer krank.

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