Obama und die israelische Brille

Nahostpolitik Die USA ­können ihr Verhältnis zu ­Teheran, Damaskus und den Palästinensern nur verbessern, wenn sie zugleich ihre Beziehungen zu Jerusalem ­belasten

Die Geschwindigkeit, mit der die neue US-Administration die Nahostpolitik von George Bush und dessen Außenministerin Condoleezza Rice zumindest verbal korrigiert, überrascht nicht wirklich, bleibt aber dennoch beeindruckend. Barack Obama scheint tatsächlich entschlossen, die Region als Ganzes in den Blick zu nehmen und sich auf die drei großen Konfliktherde gleichzeitig zu konzentrieren: auf Afghanistan und Pakistan, auf den Iran und den Kern des Nahostkonfliktes zwischen Israel, den Palästinensern und Syrien.

Dabei sind die Interessen, Erwartungen und Möglichkeiten amerikanischer Politik an den drei Brennpunkten durchaus unterschiedlicher Natur. Das illustrieren gleich drei Sonderbotschafter, mit denen Obama und seine Außenministerin operieren: Richard Holbrooke für Afghanistan und Pakistan, Dennis Ross für Iran, George Mitchell für den Nahen Osten. Durchaus offen ist, wie diese drei Trouble-Shooter miteinander harmonieren und mit welcher Zielstellung sie im einzelnen agieren sollen.

Wenn Washington bei seinem Engagement in Afghanistan jetzt verstärkt Pakistan in den Blick nimmt, geht es einzig und allein noch darum, al-Qaida am Hindukusch als globale Herausforderung auszuschalten, was auch bedeutet, das Terror-Netz vom möglichen Zugriff auf die pakistanischen Atomwaffen fernzuhalten. Unterhalb dieser Schwelle dürfte jedes Ergebnis denkbar und recht sein. Vorrangig in Afghanistan, wo man bereit ist, sich mit so genannten moderaten Taliban auch um den Preis eines fundamentalistischen Regimes zu arrangieren, solange al-Qaida in Schach gehalten wird. Dass Holbrooke keine Scheu kennt, mit Regimes und Gruppierungen zu verhandeln, die heute Terroristen, vorgestern Freiheitskämpfer und morgen Verbündete sein können, hat er durch sein zweifelhaftes Engagement auf dem Balkan hinlänglich bewiesen.

Zwei-Fronten-Diplomatie

Obamas Bruch mit der naiven wie ideologisch gefärbten Politik seines Vorgängers, Irak – aber auch Afghanistan – durch kriegerischen Regimewechsel auf den Weg der Demokratie führen zu wollen, verheißt freilich keinen Verzicht auf militärische Gewalt. An den strategischen Interessen Washingtons in der Region – sichere Ölzufuhr, Sicherheit Israels, militärische Präsenz – hat sich nichts geändert. Gleichwohl sind die USA unabhängig von Wahlversprechen angesichts des enormen wirtschaftlichen Debakels, mit dem sie derzeit konfrontiert sind, regelrecht gezwungen, ihr kostspieliges Engagement im Irak und in Afghanistan mittelfristig herunter zu schrauben. Bei einer Politik, die sich im Irak auf die Einheit des Landes – in Afghanistan und Pakistan auf ein Containment von al-Qaida konzentriert, scheint das realistisch.

Wesentlich ambivalenter ist die Iran-Mission von Dennis Ross. Zum einen, weil die Islamische Republik als Regionalmacht sehr viel stärker, aktiver und auch unabhängiger in den Krisenherden von Afghanistan über Pakistan und Irak bis hin zu Syrien, Libanon und Palästina agiert. Zum anderen, weil noch nicht klar erkennbar ist, ob die Obama-Regierung ihren Blick auf Iran durch die eigene oder die israelische Brille richtet. Die Nominierung von Ross, der als ehemaliger Nahostvermittler Bill Clintons über exzellente Kontakte nach Israel verfügt und mit der pro-israelischen Lobby in den USA gut vernetzt ist, zeigt auf jeden Fall, dass die künftige Iran-Politik der Regierung in Washingtons eine starke Rückkopplung mit den Konflikten zwischen Israel, den Palästinensern und Syrien erfahren wird.

Strategisch passt zwischen Israel und die USA in ihrem Willen, eine atomare Rüstung Irans mit allen Mitteln zu verhindern, kein Blatt. Offen bleibt, ob Obamas jüngste Offerten gegenüber Teheran auf eine ernsthafte Zwei-Fronten-Diplomatie hindeuten, die beide Konflikte gleichermaßen intensiv bearbeitet.

Ruf eines "ehrlichen Maklers"

Die Ernennung George Mitchells zeigt zumindest, dass Washington ernsthaft Anlauf nimmt, dem Nahost-Prozess wieder Leben einzuhauchen. Der Ex-Senator verfügt zwar nur über begrenzte Erfahrung in der Region, dafür geht ihm der Ruf eines „ehrlichen Maklers“ voraus, der unabhängig, flexibel und beharrlich zwischen Konfliktparteien vermitteln kann und ein gutes Gespür dafür hat, wann es gilt, amerikanische Gewichte in die Waagschale zu werfen. Mitchell beherrscht auch das ungewöhnliche diplomatische Manöver. Als Emissär der Clinton-Regierung hat er das Karfreitagsabkommen für Nordirland mit ausgehandelt und so einen scheinbar unlösbaren Jahrhundertkonflikt lösen helfen.

Blickt man auf die historischen Allianzen, die das Verhältnis Washingtons zu London einerseits und Jerusalem andererseits bestimmen und auf die Bedeutung des nordirischen wie nahöstlichen Konfliktes für die Innenpolitik der USA, sind Parallelen unverkennbar. Doch könnten die ­strategischen Rahmenbedingungen unterschiedlicher nicht sein. Der Nordirland­kon­flikt war ein historischer Anachronismus an der Peripherie Europas. Der Nahostkonflikt aber ist für die Geostrategie der USA fast so gravierend wie früher das Verhältnis zur Sowjetunion. Das macht Mitchells Mission nicht einfacher. Erst recht bei einer Rechtskoalition unter Benjamin Netanyahu in Jerusalem, die sich bestenfalls darauf verständigen kann, bisherige Abkommen mit den Palästinensern zu respektieren, die im wirklichen Leben kaum das Papier wert sind, auf dem sie einst unterzeichnet wurden.

Vom Saulus zum Paulus?

Ist Mitchells Mission also beendet, bevor sie begonnen hat? Das hängt nicht nur von seinem diplomatischen Geschick, sondern vor allem von dem Mandat ab, mit dem Obama ihn ausstattet. Die Pläne für eine Zwei-Staaten-Lösung liegen in der Schublade. Sie werden dort bleiben, wenn es nicht gelingt, die Hamas für eine Verhandlungslösung ins Boot zu holen und so das palästinensische Schisma zwischen Westbank und Gaza zu überwinden. Jede Strategie, die eine Majorisierung oder Disziplinierung von Hamas durch die Fatah zur Bedingung hat, ist zum Scheitern verurteilt. Das weiß auch der IRA-erfahrene Vermittler George Mitchell.

Weil der interne palästinensische Konflikt als Damoklesschwert über jeglicher Bewegung im palästinensisch-israelischen Verhältnis schwebt, sind derzeit Dutzende Emissäre unterwegs. Ihr Ziel: Verständigung zwischen den verfeindeten Palästinenser-Parteien. Ihre Botschaft: Sollte die neue Regierung Israels von den USA tatsächlich zu Verhandlungen gedrängt werden, müsst ihr zueinander finden. Dann allerdings bekäme der Nahostprozess eine Dynamik, der sich auch Netanyahu nicht entziehen könnte. Dass ausgerechnet seine Rechtsaußenkoalition einen Palästinenserstaat anerkennen sollte, ist so undenkbar nicht.

Im Heiligen Land ist schon so mancher Saulus zum Paulus geworden. Dazu braucht es heute auch kein Damaskuserlebnis mehr. Nüchternes Machtkalkül reicht völlig aus. Wie schnell so ein Schwenk dann vollzogen ist, hat schon Menachem Begin vor über 30 Jahren vorgemacht. Dass Netanyahu aus dem gleichen Holz geschnitzt ist wie sein einstiges Vorbild, muss er niemandem mehr beweisen.

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