Marcus Meier
04.09.2011 | 12:30 38

„Angst bei Gutmenschen auslösen“

Demokratie Die Polizei hat ganze Arbeit geleistet: 10.000 protestieren gegen 700 Neonazis - doch die können beinahe ungestört marschieren. Nun wirft man sich gegenseitig Gewalt vor

Der Zug der rund 700 Rechtsradikalen stoppt mitten in der multikulturell geprägten Dortmunder Nordstadt. Gegendemonstranten blockieren den geplanten Marschweg. Die Polizei, vor Ort mit Wasserwerfern, Räumpanzern, Pferden und Hundertschaften aus ganz Deutschland, muss erst den Weg frei machen. Die Neonazis nutzen die nicht eingeplante Pause für eine spontane Zwischenkundgebung. Ein wirrer, offen nationalsozialistischer Vortrag wird vom Band abgespielt. Zu hören ist der im Juni verstorbene Herbert Schweiger, der „Doyen der Neonazi-Szene in Österreich und Deutschland“ (Die Presse). Der einstige SS-Angehörige lobt den „deutschen Opfergang“ im Zweiten Weltkrieg: „Der deutsche Soldat“ habe Europa eine „Atempause verschafft“, indem er „die Stoßkraft des Bolschewismus“ schwächte.

Heute müsse man sich gegen die Chinesen behaupten. Die seien zwar nationale Sozialisten, führt die Stimme aus der Konserve aus. Gleichwohl müssten sie – Achtung, „Naturgesetz“! – „Lebensraum“ erobern, und zwar in Sibirien. Schweiger schlägt ein deutsch-russisches Bündnis vor. Das sei die „einzige Garantie“ dafür, dass „die weiße Rasse in Europa sich behaupten kann“. Auch der Applaus kommt vom Band. Für die meist jugendlichen Zuhörer hier in Dortmund ist das alles wohl zu kompliziert: Der Chinese als neuer Nazi, der Russe plötzlichKamerad? Veranstalter Dennis Giemsch verkündet flugs eine Schweigeminute für Schweiger.

Bald darauf geht der Marsch weiter. Weitestgehend ungestört. Dafür sorgt die Polizei. Und zwar mit weitaus größerem Eifer als in anderen deutschen Großstädten.

Wie seit Jahren ziehen die Braunen durch Dortmund, „unsere Stadt“, wie sie nicht müde werden zu verkünden. Immer wieder um den 1. September, den Anti-Kriegstag, herum. Ihre Mission heißt: „Nationaler Anti-Kriegstag“, wobei sie kräftige Anleihen bei der politischen Linken nehmen. Das Ziel des Aufmarsches benannte Veranstalter Dennis Giemsch wie folgt: „In der ganzen Stadt Angst bei Demokraten und sonstigen Gutmenschen“ auslösen.

Mehrere Morde auf dem Konto

In der Westfalen-Metropole sind die Nazis seit jeher besonders stark und brutal. Mehrere Morde gehen auf ihr Konto. Der Stadtteil Dorstfeld wird von rund 20 Neo-Nazis terrorisiert, die hier seit gut einem Jahr ein „Nationales Zentrum“ unterhalten. Die Polizei lässt sich viel Zeit bei der Aufklärung einschlägiger Straftaten. So wird ein brutaler Angriff auf die Erste-Mai-Kundgebung des DGB vor zwei Jahren wohl erst im kommenden Jahr verhandelt. Wenn alles gut geht.

Wenn Nazis aufzumarschieren gedenken, dann ist es in Nordrhein-Westfalen meist so, dass ein etwaig ausgesprochenes Demo-Verbot vom Landesverfassungsgericht in Münster bestätigt wird. Einkassiert wird es erst vom Bundesverfassungsgericht – die Karlsruher Juristen finden dann mitunter erstaunlich tadelnde Worte für ihre Münsteraner Kollegen. Doch auch danach hat ein Polizeipräsident Ermessensspielraum. In Köln verhinderte eine mit Gegendemonstranten vollgestopfte Innenstadt schon manchen Aufmarsch von Neo-Nazis und Rechtspopulisten. Polizeichef Steffenhagen sah es meist als unverhältnismäßig an, tausende oder zehntausende Menschen (wer hat die alle reingelassen?) von der Straße zu räumen.

In Dortmund ticken die Uhren anders: Polizeipräsident ist hier Hans Schulze. Der ist zwar Sozialdemokrat wie Steffenhagen, scheut aber weder Kosten noch Mühen, um den Rechten einen möglichst ungestörten Marsch zu ermöglichen. Mitunter trotz 10.000 Gegendemonstranten, wie an diesem Wochenende. 250 linke Demonstranten wurden über Stunden eingekesselt. Von den 271 Festgenommenen gehörten über 95 Prozent nicht dem rechten Lager an.

Blockaden verhindert oder aufgelöst

Viele Blockaden wurden verhindert, zwei aufgelöst. Rabiat, wie mancher klagte. Und so muss die grüne Landeschefin Monika Düker schon wegen eines kleinen Erfolges euphorisch sein: Die Polizei habe „unsere Blockade zugelassen“, schwärmt sie. Erfolgsbilanz: Die Nazis marschieren durch die Parallelstraße. Lautstark. Aggressiv. Bestens beschützt. Sie rufen Parolen wie „Nationaler Sozialismus jetzt!“, tragen T-Shirts mit Aufschriften wie „Antifa heißt Selbstmord“ oder fordern eine „nationale Revolution“.

In den letzten Tagen sorgte eine Plakataktion der Dortmunder Polizei für Aufsehen: „Blockaden stärken die Falschen“ – wer immer„die Falschen“ auch sein mögen. „Demonstrieren, aber richtig“, so lautet das offizielle Motto der „intensiven Aufklärungsarbeit“ der Dortmunder Polizei. Heißt: Keine Blockaden, sondern allenfalls die von derjenigen der Nazis abweichende Meinung zu Protokoll geben. Derweil widersprach selbst Oberbürgermeister Ullrich Sierau, SPD, der Rechtsauffassung seines Polizeipräsidenten: Blockaden seien durchaus vom Versammlungsrecht gedeckt, so Sierau, der den Aufruf eines der drei Blockade-Bündnisse unterschrieben hatte.

Manch einer in der Ruhrstadt würde sich wünschen, die Behörde ginge mit halb so viel Energie gegen Nazi-Schläger vor. Als vor ein paar Wochen Linke mal wieder von den Rechtsaußen überfallen wurden (in Dortmund ist das fast Normalzustand!), hatten die Polizisten nichts besseres zu tun, als wegen Sachbeschädigung zu ermitteln. Gegen die Linken. Denn da waren ja diese frisch geklebten Anti-Nazi-Plakate ...

Gegenseitige Gewalt-Vorwürfe

„Linke Gewalt überschattet friedlichen Gegenprotest zur Nazi-Demo in Dortmund“, ist nach dem Demo-Samstag in der Lokalpresse zu lesen. Angeblich gab es Angriffe auf einen Polizeibulli. 16 Polizisten sind laut offiziellen Angaben verletzt worden. Doch auch das linke Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ erhob Gewaltvorwürfe – gegen die Polizei. Die habe „in Treue fest an der Seite der Nazis“ gestanden, ja als „willfährige Partnerin“ der Braunen agiert – mit „Knüppel, Pfefferspray und Wasserwerfern“. Kurzum, die Uniformierten hätten auf Eskaltion gesetzt und „unter Missachtung des Verhältnismäßigkeitsgebotes den Nazis den Weg freigemacht“. Trotz einer bisher nicht da gewesenen politischen Stimmung gegen die Rechtsaußen sei es daher nicht gelungen, den Aufmarsch zu verhindern.

Der Satz des Tages stammt von einem der Rechten: „Wir sind am Verarmen am Kopf und am Geist“ – das rief einer der Nazi-Redner seinen Kameraden zu. Und forderte sie auf, „radikal deutsch“ zu agieren. Radikal sein heiße, zu den Wurzeln zurückzukehren. Also in jene „knorrigen Wälder“, in denen die Deutschen entstanden, wie der Sprecher kurz zuvor ausführte? Schön wär's. Doch die Nazis werden Dortmund wieder heimsuchen – auch im nächsten Jahr. Doch dann wird ein anderer Präsident an der Spitze der Dortmunder Polizei stehen. Der bisherige Amtsinhaber Hans Schulze geht bald in den Ruhestand. Ein Grund zur Hoffnung?

Kommentare (38)

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Ehemaliger Nutzer 04.09.2011 | 16:12

Es ist in diesem Staat doch immer die gleiche Leier.
Die Straßen werden durch die Polizei frei gemacht, damit die Nazis mrschieren können. In Dresden war es nicht anders.
Wenn sich dann aber fortschrittliche Menschen berechtigt gegen diesen Aufmarsch wenden, spricht man gleich von Randalen.
Es würde Deutschland gut zu Gesicht stehen, wenn die Welt einmal erfahren oder sehen würde, dass fortschrittliche Menschen, also Linke, einen Naziaufmarsch verhindert haben.
Für dieses Land kann und muss man sich nur noch schämen.

Daniel Meister 04.09.2011 | 17:02

Nein. Man muss sich nicht schämen!
Dass Naziaufmärsche nicht gerichtlich verhindert werden, liegt an den oft zu liberalen, la linken Richtern, die hier die Meinungs- und Versammlungsfreiheit wohl etwas zu großmütig auslegen.
Damit wir uns richtig verstehen, diese Neonazis sind sicherlich mit der größte Abschaum, welchen es in diesem Lande heutzutage gibt. Derjenige, welcher heute zum (Neo)Nazi wird, ist fast noch schlimmer zu bewerten, als derjenige, der diese fatale Entscheidung in den 20er/30er Jahren traf. Denn der heutige Faschist, weiß um die Verbrechen, um den Holocaust, er weiß wohin es führt.

Nur mit Gewalt von einigen blöden Autonomen, die immer wieder friedliche Demos unterwandern wird der Gegenprotest IMMER in ein negatives Licht gerückt. Genau das wollen
die Nazis.

WAS soll die Polizei denn tun. Die Leute sich prügeln lassen?
Solche Märsche zu "bewachen" ist mit die undankbarste Polizeiaufgabe, aber dies ist nun Mal der Preis der Demokratie.

Dabularasa 04.09.2011 | 17:17

Nazis hin oder her.
Auch ich schäme mich.
Das die linke Protest-Kultur sich nicht vom Gewaltpotenzial des rechten Spektrums unterscheidet.
Linke Autonome schaffen es immer wieder ihrem Anspruch gerecht zu werden.
Mein Tip:
Ihr linken Autonome bleibt zu Hause.
Und überlasst es dem intelligenten Bürger seinen Protest auszudrücken.
Euch braucht man genauso wenig wie die Braune Brut.
Und nur weil man sich mit roter Farbe bemalt ist man kein Linker.

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Ehemaliger Nutzer 04.09.2011 | 17:55

@Daniel Meister,

Auch mit Ihnen ist es stets immer die gleiche Leier!
Waren Sie in Dresden? Nein!
Waren Sie in Magdeburg? Nein!
Waren Sie in Berlin? Nein?
Also halten Sie bitteschön die Klappe!!
Keiner kann heute Autonome von Rechten unterscheiden und das ist auch eine P
Praktik der Nazis.
Bei vielen Randalen werden sogar Polizisten als Rätelsführer eingesetzt, Zeitungen haben ja darüber berichtet.
Wenn man über diese Sache nicht Bescheid weiß, sollte man keinen Stuss erzählen und gerade den scheinen Sie sehr gut zu beherrschen!
Endlich gibt die Polizeigewerkschaft bekannt, Castertransporte nicht mehr begleiten zu wollen.
Das genau ist der richtige Schritt!
Sollen doch die Merkels zusehen, was sie mit diesen Dreck machen.
Die Polizei ist nicht dazu da, Nazis zu beschützen! Der Staat sollte die NPD verbieten und damit wäre alles getan. Die KPD hatte man auch über Nacht verbieten können, da ging es plötzlich?
Eine Frage wäre ja noch zu klären, wieviele Sympatisanten es unter der Polizei für die NPD gibt.

Rosa Sconto 04.09.2011 | 18:21

Wenn niemand zu der Gegendemo der Rechts-Extremisten erschienen wäre, alle die Fenster geschlossen, die Verstörten einfach vollkommen ignoriert hätten, gäbe es nun auch keine Vergleiche zwischen den beiden Lagern. Aus Erfahrung wissen wir Gegendemos oft genau das Gegenteil erreicht oder hat jemand schon mal gelesen das die "Bild" diese rechte Spinner für Gewaltausschreitungen verantwortlich gemacht hat?

Dabularasa 04.09.2011 | 19:43

Protest kann auch nur "Verbal" ausgedrückt werden.
200 Trillerpfeifen haben einen deutlich höheren Protest/Störeffekt als wie 30 Prügel-Autonome.
Und eins ist sicher.Ist eine Demonstration genehmigt->wird die Möglichkeit der Durchführung durchgesetzt.
Das Problem ist das sich der Focus der Presse auf der Auseinandersetzung Linke vs. Polizei ausrichtet.
Und dann ist der Protest-Effekt gegen Rechtsxtreme gleich null.

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Ehemaliger Nutzer 04.09.2011 | 21:48

@Daniel Meister,

Wissen Sie, jeder blamiert sich so gut er kann und Ihre geistigen Ausdünstungen sprechen für sich.
Natürlich hat der Castor mit der NPD nichts zu tun, Sie Einfaltspinsel. In dem Text geht es aber auch um die Polizei, dass müssen Sie vollkommen überlesen haben oder nicht verstehen wollen.
Ich habe an Demos teilgenommen, da ging die Gewalt stets von der Polizei aus.
Nein, die Polizei geht jetzt vielleicht auch Überlegungen nach, nicht immer für unsere unfähige Obrigkeit die Kastanien aus dem Feuer holen zu müssen.
So, und nun können Sie weiter den Besserwisser spielen!

Daniel Meister 04.09.2011 | 21:56

@Matto schrieb am 04.09.2011 um 19:48

Ihre Sprache ist immer unterstes Niveau("Ausdüngstungen", etc.), aber nichts anderes bin ich gewohnt von Ihnen.
Sie sind also ein Opfer der Polizeigewalt. Hat man Sie grundlos "geschubst"!?
Wohl kaum! Ich habe gesehen, wie Autonome Polizisten gezielt beleidigen, provozieren, etc.
Nutzen Sie unseren Rechtsstaat nicht dauernd aus! Seien Sie produktiv, kreativ und konstruktiv!

Die Polizei schützt uns alle...nicht die "Obrigkeit". Irgendwie sind Sie immer noch in einem irgendwie gearteten Klassendenken verhaftet!

luzieh.fair 05.09.2011 | 12:49

Nach dem Empörungsartikel von Dir, niemand würde sich für das Thema interessieren, wundert mich diese Idee auch ein bisschen...
Aber so für sich genommen stimmt das schon. Nur, das eben alle mitmachen müssten. Und wenn es gelingen würde "alle" dazu zu bringen, die Faschos zu ignorieren, müsste es eigentlich auch gelingen, sie ("alle") auf die Straße zu bringen.
Wenn es genug sind, sind die Straßen dicht. In Städten wie Dortmund oder auch Dresden (u.a) reichen 10000 wohl nicht aus.

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karlitos 05.09.2011 | 19:37

"Die Straßen werden durch die Polizei frei gemacht, damit die Nazis mrschieren können."

welchen bildungsabschluß haben sie? abgrundtief lächerlich! die durchsetzung geltenden rechts für jeden. was stellen sie sich denn für ein gesellschaftsmodell vor?

"[...]fortschrittliche Menschen, also Linke, einen Naziaufmarsch verhindert haben."

So ganz überzeugt von der wahrheit der kausalkette zwischen fortschritllicher mensch und links sind sie wohl zum glück selbst nicht... wieso genau wollen sie denn einen naziaufmarsch verhindern?
laufen sie doch hinterher/vorneweg/parrallel dazu und demonstrieren für ihre vorstellungen. auf einem demokratisch geregelten markt wird sich das 'richtige' schon durchsetzen.

Im übrigen hat die welt nun schon ziemlich lange miterlebt, wie sehr die deutschen sich an der geschichte abarbeiten. es steht deutschland daher gut zu gesicht, auch in diesem prozess innovativ zu sein und als eines der ersten länder dieser erde eine transnationale identität schrittweise auszuprobieren. ob dies tatsächlich fortschrittlich ist wird die zukunft zeigen. das dabei nicht jeder mitmachen möchte ist legitim. und wenn andere wieder in alte zeiten zurück wollen, können sie ja dafür werben. solange sie dabei nicht gegen geltendes recht verstoßen spricht nichts gegen marketingaktivitäten. das ist ein teil von demokratie.

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karlitos 05.09.2011 | 19:45

"diese Neonazis sind sicherlich mit der größte Abschaum, welchen es in diesem Lande heutzutage gibt."

sie sind doch auch nichts anderes als ein faschist - nur eben von 'links'.
wenn sie sich als besser als der (neo)nazi erkannt haben, besitzen sie doch die größe, ihn durch überzeugung zu bekehren und wenn das nicht funktioniert als teil des gesamten humankapitals dieser erde zu betrachten und sich mit ihm in einer überlebensfähigen gesellschaft durch schaffung/achtung eines konsenses allgemeiner zustimmung zu arrangieren.

obwohl, wäre es vielleicht doch besser, wenn wir den nazi in der gaskammer duschen lassen?! wäre doch ein echt progressiver ansatz...

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Ehemaliger Nutzer 05.09.2011 | 23:01

@Daniel Meister,

Was Sie hier so veranstalten und das haben Ihnen schon andere gesagt, ist nerventötend. Sie begreifen eigentlich gar nichts. Sie sitzen auf Ihren dicken Backen und labern töricht daher!
Man steht als Bürger auf der Strasse (z.B. in Dresden) und nimmt an einer friedlichen Demo teil. Die Polizei bekommt aber den Befehl, diesen Demo-Zug durch Kesseln aufzulösen. Jetzt haben Sie zwei Varianten. Entweder sie verschwinden schleunigst aus diesem Bereich oder sie werden mit Gewalt aus der Stadt gejagt.
Die Gewalt sieht so aus, dass die den Schlagknüppel in den Rücken gedrückt bekommen und nach vorn geschubst werden. Da dies ruckartig geht, bekommen sie schöne blaue Flecken. Drehen Sie sich herum und verbieten sich diese Art, haben sie sofort eine Portion Reizgas ins Gesicht. Genau so ist man mit uns in Dresden verfahren. Ich habe mich nicht schubsen lassen, weil mir meine Augen doch zu wichtig sind.
So und nun können Sie weiter dümmlich labern, was Gewalt ist.
Man hat uns Bürgern mit Gewalt das Demonstrationsrecht genommen, worauf angeblich jeder Bürger laut Grundgesetz ein Recht darauf hat.
Übrigens, wer Menschen diesbezüglich schikaniert, ruft in diesen Menschen Gewalt hervor.
Gewalt ist übrigens auch, wenn man wehrlose Bürger ausbeutet!!!

Tycho 06.09.2011 | 10:45

Mal am Rande ein kleiner Insider Bericht aus der Innenstadt.
Bereits am Freitag war die gesamte Innenstadt mit Bereitschaftspolizei geflutet. In einer Seitenstraße im Westviertel parkte bereits der Wasserwerfer. Das war letztes Mal nicht so. Man war alarmiert von den Vorjahren, deshalb hatte Polizei diesmal so richtig aufgefahren und checkte schon am Freitag alles ab. Motorradstreifen, die in irgendeinem Park stehen, Cops in Playmobil-Haltung in den Seitenstraßen...Merke: Was mitgebracht wird, wird auch eingesetzt.

Ich bin mir überhaupt nicht sicher, ob hier für Links-Autonome aufgefahren wurde, denn in den Jahren zuvor hatten sich die Rechte mit Lauf und Steinewerf Attacken auf DGB'ler hervor getan.

Das allergrößte Problem am letzten Samstag war allerdings, dass die Sitzblockladen in den entsprechenden Kiezen von diesen dämlichen Attacken auf Peterwagen aus der Gegendemo heraus überschattet wurden. Das war auch ne ziemlich heimtückische Nummer, so mal im vorbeigehen der Streifenbesatzung Saures zu geben. Wozu? Weil Sie die Faschos abriegelt?

Für die Bewohner der Kieze finde ich das absolut legitim sich auf den "eigenen" Bürgersteig zu setzen. Warum aber muss sich Hinz und Kunz, total engagiert gegen rechts, dort einfinden? Das geht auch gut und allein mit der breiten Masse vor Ort.

Mit vielen Leuten sprach ich am Sonntag drüber. Niemand versteht so richtig mein Argument dazu? Kann man denn etwa das Braunzeug überzeugen? Nö. Deshalb sollten einfach diejenigen, die in den betreffenden "Aufmarschgebieten" wohnen, sich auf die Straße setzen.

So, wie es jetzt gelaufen ist, mit ACAB Attitüde hat es aber fast ausschließlich Negativ Schlagzeilen geregnet. Zu recht. Und den braunen Mob dürfte es freuen.

luzieh.fair 06.09.2011 | 16:43

"WIESO habe Sie das nicht getan??"

Vermutlich, weil ziviler Ungehorsam (z.B. Straßenblockaden) keinen Straftatbestand darstellt. Trotzdem wird er viel zu oft mit dem Knüppel, oder dem Pfefferspray geahndet, von Polizisten, die nicht zu identifizieren sind.
Und vielleicht, weil es Menschen gibt, die Widerstand gegen marschierende Nazis als Pflicht empfinden.

Daniel Meister schrieb am 06.09.2011 um 14:15

wo und wie hat merdeister denn Gewalt definiert?