Robert Zion
26.08.2009 | 12:28

Am Ende der Sackgasse angekommen

Afghanistan Die NATO ist am Hindukusch gescheitert. Die Fehler der Vergangenheit fallen nun auf das Militärbündnis zurück. Zeit für eine Bilanz und ein radikales Umdenken

1753 schrieb der französische Aufklärer Denis Diderot in seinen Gedanken über die Interpretation der Natur: „Wenn man einen falschen Weg einschlägt, verirrt man sich um so mehr, je schneller man geht. Und wie könnte man zum Ausgangspunkt zurückkehren, wenn man einen unermesslichen Raum durchlaufen hat? Die Erschöpfung der Kräfte lässt dies nicht zu; die Eitelkeit sträubt sich dagegen, ohne dass man es bemerkt; das hartnäckige Festhalten an den Prinzipien verbreitet über die ganze Umgebung einen falschen Schein, der die Gegenstände entstellt. Man sieht sie nicht mehr, wie sie sind, sondern wie sie sein sollten.“

Präziser könnte die Situation, in der die NATO heute in Afghanistan steckt, gar nicht beschrieben werden.

Guerilla-Krieg mit den „Neo-Taliban“

Seit 2006 hat sich die Lage in Afghanistan stetig weiter verschlechtert, ein sicheres Zeichen dafür, dass der strategische Ansatz der NATO und der internationalen Gemeinschaft an der Realität in Afghanistan vorbei geht. Die Daten etwa, die das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg im Mai 2008 über das Land vorlegte, hätten auch die Bundesregierung angesichts der derzeitigen Eskalation des Krieges im Norden alarmieren müssen. Dort heißt es, das Land sei eines der korruptesten der Welt. Eine Situation, die sich durch das reichlich fließende Geld durch die Geberländer möglicherweise sogar verschärft hätte. Die NATO befände sich in einem Guerillakrieg mit sogenannten „Neo-Taliban“, wozu islamistische oder nationalistische Paschtunen, Drogenhändler, lokale Kommandeure, Warlords, Al-Qaida-Terroristen, ausländische Dschihadisten, religiöse Fundamentalisten, Antizentralisten und autonome Kräfte zählten. Solange die Afghanen die Veränderung ihrer Gesellschaft nicht selber vollziehen, würde die Antwort immer eine gewaltsame sein, da die wahre Ursachen dieses Krieges vor allem in anti-westlichen, anti-modernen und anti-zentralistischen Haltungen der afghanischen Akteure liegen.

Die beiden Wirtschaftszweige, die kontinuierlich wachsen, sind die Drogenökonomie und das Transportwesen, aus denen sich der Widerstand finanziert. Ansonsten beträgt die Arbeitslosigkeit landesweit 70 Prozent, im Süden und Osten sogar 90 Prozent. Über 90 Prozent aller Waren auf dem afghanischen Markt stammen aus Importen. Die Korruptions- und Vetternwirtschaft der Regierung Karsai, die zu 80 Prozent vom Westen bezahlt wird, gepaart mit einem vollkommen verfehlten wirtschaftsliberalen Ansatz des Westens, der nur wenige Privilegierte begünstigt hat, die sich das neue System zu nutze machen konnten, lassen auch hier für die Zukunft kaum Fortschritt erhoffen. Zumal die Vereinten Nationen davon ausgehen, dass die Bevölkerung von rund 25 Millionen in 2005 auf 60 Millionen in 2030 anwachsen wird.

Hilfsorganisationen schlagen Alarm

Mittlerweile schlagen nahezu alle bedeutenden Hilfsorganisationen Alarm und greifen vor allem das verfehlte Konzept der zivil-militärischen Zusammenarbeit an. Der Generalsekretär der Welthungerhilfe Wolfgang Jamann spricht diesbezüglich von einem „Sündenfall“ und fordert eine strikte Trennung von Wiederaufbau und Militär, da oppositionelle Kämpfer nun auch Entwicklungshelfer angriffen, obwohl diese politisch neutral seien. Jürgen Lieser von Caritas International fordert den schnellstmöglichen Abzug der ISAF-Soldaten und ein Ende der Operation Enduring Freedom: „Die Internationale Afghanistan-Politik hat ihre Ziele nicht erreicht.” In einem internen Schreiben von Medico International heißt es: „Unter der fortgesetzten militärischen Besatzung aber gibt es für Afghanistan keine Zukunftsperspektive.“ Die falsche Strategie der NATO bleibt für die humanitäre Lage nicht folgenlos. Nach der Hilfsorganisation Oxfam waren so noch im Winter 2008/2009 fünf Millionen Menschen in Afghanistan akut vom Hunger bedroht.

Das, was hierzulande von der Kanzlerin, vom Außenminister und vom Verteidigungsminister schlicht geleugnet wird, ist dennoch eine Tatsache, die auch Barack Obama kürzlich festgestellt hat: Die NATO befindet sich in Afghanistan in einem Krieg. Bereits 2006 hat die kanadische Regierung die Rolle ihrer Soldaten in Afghanistan durch eine unabhängige Kommission untersuchen lassen. Fazit: „Kanada befindet sich im Krieg, und Kanadier sind Kombattanten.“ Daraufhin begrenzte das kanadische Parlament das Mandat für seine Truppen endgültig bis 2011. Der Rückhalt in der Bevölkerung bei den größten Truppenstellern der NATO in Afghanistan – den USA, Großbritannien und der Bundesrepublik – ist entweder, wie in Deutschland, nicht vorhanden oder schwindet rapide. Laut zwei repräsentativen Umfragen in diesem August wollen rund zwei Drittel der Befragten Briten einen Abzug ihrer Truppen aus dem Krisenland. Eine aktuelle Umfrage der Washington Post und des Fernsehsenders ABC ergab, dass die meisten Amerikaner gegen den Krieg in Afghanistan sind. Nur ein Viertel meint, dass dorthin mehr Streitkräfte entsendet werden müssten.

Legitimationsdruck wächst

Dabei zeichnet sich sogar ab, dass selbst der Abzug aus Afghanistan zur Sackgasse werden und es bald weder ein Vor noch ein Zurück für die NATO geben könnte. Denn je mehr die westlichen Regierungen den Krieg verleugnen oder zu einer Art „Stabilisierungsmission mit Aufstandsbekämpfung“ schönreden, desto mehr geraten sie selbst angesichts steigender Gewalt und eigener Verluste unter Legitimationsdruck gegenüber den eigenen Bevölkerungen. Der jüngst erfolgte militärische Strategiewechsel der USA hat bereits die Verluste unter den US-Soldaten ansteigen lassen. Der Zeithorizont, der dabei genannt wird, reicht von zwischen zehn Jahren bis unbestimmt, was bei nüchterner Betrachtung keine westliche Regierung politisch durchhalten wird. Kanada, wie erwähnt, aber auch die Niederlande, haben folglich bereits ihr endgültiges Abzugsdatum formuliert.

Die öffentlichen Rechtfertigungsversuche der Bundesregierung und ihre „Strategie“ in einer Situation, in der der Krieg nun auch im eigenen Verantwortungsbereich im Norden angekommen ist, sind nicht anders als desaströs zu bezeichnen. Sie versucht sich durchzulavieren, indem sie weder eine nüchterne Bilanzierung vorlegt, noch sich wirklich entscheidet, ob sie entweder den Amerikanern in ihrer militärischen Strategie folgen oder innerhalb der NATO ein radikales Umdenken einfordern soll. So sterben Bundeswehrsoldaten am Ende schlicht nur noch für die Bündnisfähigkeit der Bundesrepublik innerhalb der NATO, oder geraten zunehmend in unhaltbare Situationen, in der sie auf Frauen und Kinder schießen.

Trauerspiel von Afghanistan

Am Ende der Sackgasse bleibt wohl für die NATO von all den hoch gesteckten Zielen nicht viel mehr als ein ernüchternder Satz übrig. Theodor Fontane hat ihn in seinem Gedicht "Das Trauerspiel von Afghanistan" von 1847 erstmals formuliert: „Seht zu, ob den Rest ihr retten könnt.“

Dass aber ausgerechnet die NATO hier etwas retten kann, außer vielleicht noch sich selbst, ist jedoch höchst zweifelhaft. Als eine Art globaler Sicherheitsdienstleister im Auftrag der UN taugt die NATO nicht, das hat sie nun bewiesen. Stattdessen sollte Obama den gigantischen US-Luftwaffenstützpunkt Bagram räumen und auch die geostrategischen Interessen in der Region, von denen die Politik hierzulande wohlweislich schweigt, aufgeben. Afghanistan gehört unter die neutrale Verwaltung der Vereinten Nationen gestellt. Entsprechende UN-Truppen, mit einem robusten Mandat nach Kapitel VII der UN-Charta ausgestattet, sollten aus der Region selbst, vorzugsweise aus muslimischen Staaten zusammengestellt werden. Statt des bisherigen zentralistischen Ansatzes mit einer korrupten und ohnehin in weiten Teilen des Landes machtlosen westlichen Marionettenregierung, ist ein neuer dezentraler Ansatz zu verfolgen. Jedenfalls darf es jetzt keinerlei Denkverbote mehr geben.

Ein zweites Vietnam

Afghanistan wird auf lange Zeit kein Staat und schon gar keine Demokratie nach westlichem Vorbild werden. Der Kampf zwischen dem Autonomieanspruch der Stämme und dem Herrschaftsanspruch des Staates durchzieht im Übrigen die gesamte Geschichte dieses Landes. Bislang führte noch jeder Versuch, in Afghanistan einen Zentralstaat zu etablieren zum Krieg. Deshalb gilt es nun, unter UN-Verwaltung und unter Einbeziehung aller regionalen Staaten, einen neuen Mediationsprozess zwischen den Clans, Stämmen und Bevölkerungsgruppen einzuleiten und parallel die Aufbauhilfe erheblich auszuweiten. Diesmal jedoch, ohne die aufgeklärten, demokratischen Kräfte und die Paschtunen außen vor zu lassen. Grundvoraussetzung eines solchen Neuanfangs ist jedoch, dass die NATO sofort eine Exit-Strategie entwickelt, ernsthafte Verhandlungen aufnimmt und ein festes Abzugsdatum formuliert. Unter der bisherigen Prämisse des „Wer sich zuerst bewegt, der hat verloren“ hingegen, würden alle verlieren. Einen Weg zu finden, den die Afghanen mittragen können und sich einzugestehen, dass die NATO einen Krieg gegen den Willen der Afghanen nicht gewinnen und sein Gesellschaftssystem oktroyieren kann, ist nun das Gebot der Stunde – sonst droht dem Westen ein zweites Vietnam.

Robert Zion ist einer der prominentesten Kritiker des Affghanistan-Einsatzes innerhalb der Grünen und gilt als einer der linken Vordenker seiner Partei. Zion ist Direktkandidat zu den Bundestagswahlen und Vorstandssprecher der Gelsenkirchener Grünen