Peter Grottian
08.11.2011 | 11:25 6

Auf der Kippe

Ziviler Ungehorsam Am Samstag soll wieder unter dem Occupy-Banner protestiert werden. Der Bewegung droht allerdings ein Rückschlag, wenn sie nicht beginnt, strategisch zu denken

Zuweilen gibt es erhellende Blitzlichter: Wenn Berliner Vertreter der Occupy-Bewegung bei Maybrit Illner auftreten und ausführen: Jeder vertritt sich selbst in der Bewegung, Ziele haben wir vorerst nicht. Und die Vertreterin ergänzend von weltweiter Kommunikation schwärmt und Maybrit Illner belobigt, dass sie eben diese Kommunikation herstelle – dann ist das sympathischer Dilettantismus. Es gibt aber echte Sturmzeichen: Wenn eine neue soziale Bewegung öffentlich verstummt, kaum Ziele und Arbeitsstrukturen entwickelt, sich wenig um eine strategische Orientierung müht und sich schwächelnd für so stark hält, dass es keiner Bündnispartner bedarf – dann ist das sogar mehr als ein Sturmzeichen. Dann brennt die Bewegungshütte!

Ein sichtbarer Ausdruck dessen ist das verstockte Unverhältnis des globalisierungskritischen Netzwerks Attac und der Occupy-Bewegung. Sie wollen irgendwie zusammengehören, aber sie sind sich in der Denke so fremd, dass wenig Gemeinsames zustande kommt. Distanz und Misstrauen dominieren. Nur wenige Attacies haben sich in Berlin und Frankfurt anfangs über mehrere Tage in die Arbeitsprozesse eingebracht. Attac steht irgendwie daneben. Es dämmert zögerlich und ist möglicherweise schmerzlich: Die Attac-Hütte brennt selbst. Attac-Aktivisten spüren eine neuen Protestzyklus, der Attac möglicherweise alt aussehen lässt. Sie haben Sorge, auf ihrem ureigensten Feld das außerparlamentarische Sagen zu verlieren. Deshalb die Hektik von flotten Protestankündigungen, die mit der Occupy-Bewegung nur oberflächlich koordiniert erscheinen. Zum letzten EU-Gipfel protestierte Attac sichtbar allein.

Wer vor dem Reichstag erlebt hat, wie eine klassische Ankündigung von Attac, am 12. November das Regierungsviertel umzingeln zu wollen, von den Occupy-Bewegten kühl und undiskutiert aufgenommen worden ist, der hat schnell begreifen können, welche unterschiedlichen Bewegungskulturen versammelt sind. Einerseits die junge, offene Suchbewegung mit aller Ängstlichkeit der Festlegung, die sich „von unten“ alleine entwickeln will und andererseits Attac, das Bewegungsversuche in Expertisen, Tribunalen und Bankbesetzungen einbringt.

Rasch erlahmendes Interesse

Die Occupy-Bewegung steht auf der Kippe. Die kalten Nächte vor der EZB und dem Reichstag, das rasch erlahmende Interesse der Menschen, ja die fehlende Attraktivität der Bewegung für gemischte Protestpotentiale, führen zu der plausiblen Prognose, dass diese sich selbstüberschätzende Bewegung an den nächsten Demo-Samstagen erlahmt. Ein Lächerlichkeitsverfall ist sogar möglich. Die Akteurinnen und Akteure werden bald unsicher werden, interner Streit bei 999 Politikverständnissen inclusive. Ein Rückschlag für die Bewegung ist eher wahrscheinlich.

Das aber kann auch eine produktive Chance werden – die Vorbilder New York und Madrid sind einladend. Plätze als Bewegungsorte verstehen, Menschen zum Mit-Tun motivieren, sich öffnen für gesellschaftliche Gruppen, Intellektuelle und Kulturschaffende. Deshalb wird jetzt der Lernprozess entscheidend sein: Eine so verfasste Bewegung in Deutschland wird es alleine nicht stemmen, sie kann es alleine nicht. Sie bedarf zwar nicht der Unterstützung von gesellschaftlichen Großorganisationen und Parteien, aber doch von ganz vielen Einzelpersonen unterschiedlicher Protestmilieus, die mit Erfahrung, Kompetenz und bitteschön ein bisschen mehr Kreativität ein Bewegungsklima der Toleranz von unterschiedlichen Radikalitäten schaffen können.

Eine Flutung der Bewegung durch neue Protest- und Kreativitätspotentiale ist das Gebot der Stunde: Mit guten Argumenten menschenfischerisch die Bewegung und den berechtigten Zorn der 80 Prozent der Bevölkerung zusammenbringen. Es geht nicht um das „Entern“ oder die „Übernahme“, sondern um einen gesamtgesellschaftlichen und bewegungsbeflügelnden Lernprozess. Dass die Betroffenen aufstehen, sich befreit fühlen und Politik und Bankenmacht Zug um Zug mehr unter Druck bringen.

Gewaltfreie "Banküberfälle"

Dazu gehört auch eine Debatte über realistische Ziele: die Zerlegung, Funktionstrennung, Vergesellschaftung von Banken, die Festlegung eines „Giftschranks“ für bestimmte Finanzprodukte, die Umstrukturierung der Sparkassen und Genossenschaftsbanken zu wirklichen „Volksbanken“, in denen Demokratie realisiert werden kann. Es steht auch eine Revitalisierung der sozialen Frage an, die man nicht Frau von der Leyen überlassen kann, und mehr entstehen muss, als von Erwerbsloseninitiativen und Sozialbündnissen bisher leistbar war. Und: Die Debatte über Protestformen und Aktionen des zivilen Ungehorsams sollten vorangetrieben werden.

Demonstrationen sind wichtig, papierne Forderungen notwendig – aber bitte in Kombination mit zivilem Ungehorsam in Form von gewaltfreien „Banküberfällen“ und Bankbesetzungen. Es muss den Herrschenden weh tun – sonst ändert sich wenig oder gar nichts. Die Debatte über couragierte Formen des zivilen Ungehorsams hat weder bei Attac noch bei der Occupy-Bewegung ernsthaft begonnen. „Robin Hood-Aktionen“ in den Reichtumszonen von Berlin-Grunewald, Starnberg, Kronberg und Blankenese folgten vielversprechenden Vorbildern aus den USA. Und die „feindliche Übernahme“ der Deutschen Bank durch symbolische „Tausend-Menschen“ anlässlich ihrer Hauptversammlung könnte eine weitere Reputationsschädigung für die Bank bedeuten.

Bisher hat die Occupy-Bewegung eine nur sehr einäugige Perspektive und bisher noch geschlossene Augen für ihre eigenen strategischen Entwicklungsmöglichkeiten. Die Öffnung der Bewegung und das sensible wechselseitige Einlassen auf unterschiedliche Protestkulturen ist der Schlüssel für eine soziale Bewegung, die ihren Namen verdient. Ein zweitägiger gemeinsam vorbereiteter Ratschlag sollte bis Ende November machbar sein. Die Occupy-Bewegung und Attac - so möchte man nach einem alten Lied schließen – sind die „Königskinder der Bewegung“. Sie sind noch nicht wirklich zusammengekommen.

Das Lob der Herrschenden für die Bewegung ist primär Ausdruck von Unsicherheit gegenüber einer unberechenbaren Bewegung. Schüren wir diese Unsicherheit!

Peter Grottian ist Sozialwissenschaftler, emeritierter Professor und seit langem als politischer Aktivist in verschiedenen Spektren der Linken aktiv

Kommentare (6)

JürgenLa 08.11.2011 | 15:02

Sehr geehrter Herr Grottian,

bei allem Respekt für ihre Arbeit: Ihr Artikel ist von vorne bis hinten durch das geprägt was sie selbst nur/größtenteils aus dem Mainstream erfahren. Wenn sie die Sache verstehen wollen müssen sie wohl oder übel selbst darin eintauchen. Dann würden sie auch sehen, dass derzeit gigantisch viel an Strukturen gearbeitet wird, dass AGs entstehen etc. Als Hinweis mal: In Berlin sieht das etwa so aus: occupyberlin.info/blog/index.php/pads-zum-mitmachen/

...einfach mal durch die Pads klicken, dann würden sie sehen wie viel geackert wird. Es ist jedenfalls ziemlich sinnfrei immer nur wieder die Information die schon durch die Massenmedien rollt wieder aufzugreifen und neu zu interpretieren. Wenn sie ernsthaft zur "Bewegung" schreiben wollen, müssen sie sich schon selbst auf die Suche machen!

Am 11.11. geht es übrigens weiter: the-babyshambler.com/2011/11/07/11-11-11die-zweite-welle/#more-686 ...wie sie hier sehen gibt es sehr wohl Ziele, ohne dass diese zu diesem Zeitpunkt schon in konkrete Forderungen umformuliert werden müssen.

Letztendlich geht es um die Systemfrage - und die ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen!

konyhakert 08.11.2011 | 15:39

jürgenla hat es auf den punkt gebracht. genau so ist es. der artikel zeigt zwar eine annäherung an die ebwegung. jedoch hat prof. grottian ganz offenbar noch nicht den schritt hinein IN die bewegung gemacht. weshalb er sie auch von außen beurteilt.
die tatsache, daß momentan nicht (mehr) so viel in der öffentlichkeit zu hören und zu sehen ist, bedeutet nicht, daß sie erlahmt. wie jürgen schon schreibt, es hat sich innerhalb kürzester zeit eine recht große infrastruktur gebildet, die gerade beginnt, wirklich effektiv zu werden und arbeitet.

in einem gebe ich prof. grottian allerdings recht: die sache mit dem strategischen sehe ich vom prinzip her egtl. auch. da müssen wir ran. und zwar nicht nur hier in berlin. das sehe ich egtl. überall auf uns zu kommen.

wiewohl das ein rollender prozeß ist, der auch nicht mehr aufzuhalten ist. es steht schlicht eine notwendigkeit zur erneuerung dahinter. udn das ist ein mächtiges antriebsmittel. die frage ist schon lange nicht mehr, OB es eine solche redemokratisierung mit allem damit verbundenen geben wird, sondern nur noch: welcher weg führt dahin, wie können wir diesen gestalten und beeinflussen? das ist die frage, die im raum steht. mehr nicht. ansonsten breitet sich das bewußtsein über die notwendigkeit der veränderungen quasi wellenartig aus. das ist nicht immer laut, professor grottian. und manchmal muß man dafür auch indas internet schauen, nicht nur in die presse. die wesentlich im übrigen auch von dieser neuen bewegung überfordert ist, weil ihre behandlungsschemata praktisch nicht mehr greifen. und sie praktisch die falschen kategorien abhandeln, die hier gar nicht mehr zutreffen. sie haben noch nicht gelernt, einfach mal hinzuschauen und das besondere selbst zu erfassen, was sich in dieser neuen bewegung formiert und zu artikulieren versucht.

odranoel-64 09.11.2011 | 01:09

Glaubt denn irgendjemand an diese konsenslose, multimeinung Versammlung von Zeltlern vor den Börsen irgendeine Wirkung auf diese hat. Ist denn nicht mehr in Erinnerung was einem US-Präsidenten passiert ist als er das Geldschöpfungsmonopol der privaten FED - dort sind die Rothschilds Hauptaktionäre - passiert ist. Und sein Nachfolger - Lyndon Johnson - hat noch am Rückflug dieses Dekret seines Vorgängers aufgehoben. So lauft´s.
Und da glauben ein paar Zeltler eine Veränderung herbeizuführen gerade als unsere Regierung die Banken mit Geld - und unseren Schulden - fluten.

Tiefendenker 11.11.2011 | 01:25

Sehr guter Ansatz, dass mal zu thematisieren und damit gleich Antworten zu generieren mit Links zu entsprechenden strukturbildenden Ansätzen! Vielen Dank!

@odranoel-64
Die Fragen sind berechtigt! Auch die Hinweise mit dem nicht zu überschätzenden Einfluss, denn Politik wird meist an ganz anderen Orten von "Herrschenden" gemacht.

ABER - die Sache hat einen Haken - denn diese "Herrschenden" glauben nur, dass sie die "Herrschenden" sind. Sie dürfen zwar so manche Knöpfe drücken, Aber in Wirklichkeit sind sie genauso "Spielbälle" und "Objekte" der "zweiten Natur" - insofern könnte sich diese falsche Eigenwahrnehmung als trügerisch erweisen.

siehe auch (und beachte die Kommentare):
www.freitag.de/kultur/1144-besiegt-die-zweite-natur?loggedin=1

...andererseits kommt durch OCCUPY hoffentlich genau der Impuls zur Bewusstseinswandlung, den wir brauchen. Das ist nicht zu unterschätzen. Von alleine passiert allerdings nichts. Jetzt muss man am Ball, sprich an den Themen dran bleiben, um einen Systemwechsel zu erzielen - siehe:

www.sein.de/archiv/2011/november-2011/systemwandel--reelle-chance-oder-kleinbuergerliche-illusion-.html

Ich würde sogar soweit gehen zu sagen - im Grunde geht es darum, die Gesellschaft neu zu erfinden - siehe:

www.sein.de/archiv/2011/november-2011/zukunft-schenken--gesellschaft-neu-erfinden-.html