Rudolf Stumberger
01.01.2010 | 11:15 10

Jenseits der Schmerzgrenze

Hartz IV Fünf Jahre Hartz IV bringen vor allem eines: mehr Armut. Das entspricht dem Geist, aus dem die „Reform“ entsprang. Betroffene sprechen von "Überlebenstraining"

Am 1. Januar 2005 trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in Kraft. Vier Jahre später starb in München die erwerbslose Psychologin Barbara N. Kurz zuvor noch hatte sie Einblick in eine Welt gegeben, die längst Alltag für Millionen ist.

Man wird in eine absolute Extremsituation gestoßen. Wenn es nur für eine begrenzte Zeit wäre, könnte man es als eine Art Überlebenstraining auffassen. Da es aber nicht begrenzt ist und man auch nicht sozial und medizinisch betreut wird, ist das ein sehr aufgezwungenes Unterfangen. Diejenigen, die für diese Gesetze verantwortlich sind stellen sich das wohl als sportlichen Wettbewerb vor, mit wie wenig Geld man gerade noch auskommen kann.

Wie etwa der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, der mit seinen Vorschlägen für einen Armen-Speiseplan oder Tipps zum Leben in kalten Wohnungen für Schlagzeilen sorgte. Eine Verhöhnung von Hunderttausenden. Im vergangenen Jahr waren in Deutschland fast acht Millionen Menschen auf Hartz IV angewiesen, darunter rund 1,8 Millionen Kinder. Ein Leben von den derzeit geltenden Regelsätzen halten längst nicht mehr nur Wohlfahrtsverbände für unzureichend. Eine Erhöhung auf 420 Euro ist vielen Experten zufolge mindestens nötig, um das soziokulturelle Existenzminimum zu gewährleisten.

Es kann mir niemand erklären, wie ein zuvor einigermaßen Verdienender mit Hartz IV ein nur halbwegs normales Leben führen kann, und mit halbwegs meine ich: ohne Essen gehen und dergleichen. Mit der Arbeitslosenhilfe zu leben, das war für mich schon die Schmerzgrenze, aber es ging gerade so. Bei Hartz IV habe ich am Anfang gar nicht realisiert, wie wenig Geld das eigentlich ist.

Selbst das Forschungsinstitut der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit, das IAB, hat ermittelt, dass bei einer derartigen Erhöhung der Anteil derer an der Bevölkerung, die an oder unter der Schwelle zum Armutsrisiko leben müssen, um immerhin zwei Prozent sinken könnte – von 14,8 auf 12,8 Prozent. Das Armutsrisiko von Alleinerziehenden mit einem Kind würde von 22,5 auf 15 Prozent zurückgehen. Wenigstens das. „Der Preis für diese Veränderungen“, schreibt das IAB, „wäre jedoch hoch.“

Nun gibt es keine Wissenschaft, die uns darüber aufklärt, was ein hoher Preis für die Beseitigung von Kinderarmut ist. Das ist vielmehr eine politische und ethische Entscheidung, die im Bundestag getroffen wird und nicht von der Bundesagentur für Arbeit. Noch pikanter wird so ein Satz angesichts der Abermilliarden Euro, die seit Beginn der Finanzkrise zur Stützung von Banken geflossen sind. Beziehungsweise angesichts der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, eine Klage über die Höhe der Kindergeldregelsätze anzunehmen. Auf Nachfrage erklärte der Autor der IAB-Studie dann auch, es seien wohl „normative Elemente“ in das Fazit der Studie eingeflossen. „Normative Elemente“, das heißt, dass Dinge nach einem bestimmten Bezugsrahmen beurteilt werden. Zum Beispiel dem des Neoliberalismus.

Der Markt profitiert, nicht die Erwerbslosen

Wenn also eine Bilanz von fünf Jahren Hartz IV gezogen werden soll, dann geht es nicht um die Kritik von sinnvollen Schritten, um Hilfe bei der Suche nach Erwerbsmöglichkeiten und so weiter. Sondern es geht um diesen allgemeinen Bezugsrahmen. „Der Arbeitsmarkt hat profitiert“, lautet die Überschrift der Hartz-IV-Bilanz, die das IAB vor wenigen Tagen vorgelegt hat. Wohlgemerkt: Nicht die Erwerbslosen haben etwas von der Reform, sondern der Arbeitsmarkt hat profitiert. Die Wortwahl ist konsequent und passt zu jenem Satz über den „hohen Preis“, den ein wenig Armutsvermeidung verursachen würde.

Beides entspringt einer Vorstellungswelt, die vor fünf Jahren mit Hartz IV ihre bürokratische Entsprechung fand. Danach gibt es gar keine Erwerbslosigkeit, nur der Preis der Ware Arbeitskraft ist zu hoch. Politik aus diesem Geist heraus ist „Räumung des Marktes“, bedeutet Manipulation der Statistik, heißt Ein-Euro-Jobs und nötigt dazu, jede Tätigkeit anzunehmen. Hartz IV hat das Einkommensniveau gedrückt und den Zwang erhöht, sich für Löhne unter dem Existenzminimum zu verkaufen. 1,3 Millionen Erwerbstätige sind mittlerweile auf ergänzende Hartz-Leistungen angewiesen.

Für mich ist es schlimm, dass meine Mutter wegen mir leidet. Sie bekommt das ja mit, zum Beispiel wenn das Telefon gesperrt wird und ist dann völlig fassungslos. Aber sie macht mir keine Vorwürfe. Bei den Bekannten ist es so, die wehren das ab. Die haben sich bisher erfolgreich davor gedrückt, wissen zu wollen, wie es mit Hartz IV wirklich ist.

Die Grundformel der Arbeitsmarktpolitik heißt „Aktivieren“ – was sich freilich auch mit Bestrafung derjenigen, die mit dieser „Aktivierung“ nicht einverstanden sind, übersetzen lässt. Die Arbeitsagenturen kontrollieren und sanktionieren aber mittlerweile nicht nur das Tun, sondern auch die Haltung, die Einstellung der Langzeiterwerbslosen, wie etwa eine Studie des Siegener Soziologen Olaf Behrend gezeigt hat: Hartz IV wirkt als Mittel zur sozialen Disziplinierung.

Eine Art Dauerdämpfung

Wenn nicht genügend freie Stellen vorhanden sind, nützen allerdings auch die härtesten Daumenschrauben nichts. Dennoch hält sich hartnäckig die Behauptung, es liege an den Erwerbslosen und nicht an der Situation auf dem Arbeitsmarkt. Ein ideologisches Konstrukt, das durch Meldungen über „Missbrauchsfälle“ am Leben gehalten wird.

Arbeitslosigkeit ist eine Art Dauerdämpfung, die krank machen kann. Zu dem ganz konkreten materiellen Existenzdruck kommt die zermürbende Reaktion der Gesellschaft, dieses Verleumden und diese Schuldzuweisungen. Hartz IV – das ist eine völlig neue Qualität von Belastung. Ich bin sicher, dies führt zu somatischen und psychischen Erkrankungen. Als Betroffene muss man sich sehr schützen, denn von Außen kommt ja kein Schutz, man hat ja keine Lobby, ganz im Gegenteil.

Fünf Jahre nach dem Start wird deutlich: Hartz IV ist eine Reform-Ruine, eine Dauerbaustelle. Das Verfassungsgericht hat schon 2007 mit seinem Urteil, dass die Zusammenlegung von Arbeitsamt und Sozialbehörde verfassungswidrig ist, eine zentrale Säule des Gesetzesgebäudes zum Einsturz gebracht. Die Wahrscheinlichkeit, das dies auch mit der Festsetzung der Regelsätze geschieht, ist groß – Karlsruhe wird demnächst darüber entscheiden.

Sozialer Großversuch

Mit Hartz IV wurde 2005 ein sozialer Großversuch gestartet, der vor allem Stellen bei der Arbeitsverwaltung und den Sozialgerichten brachte und beim Umbau der Behörden jede Menge gesellschaftliche Energie und horrende Mittel band. Für notwendige Reformen am Arbeitsmarkt hätte es auch kleinere und intelligentere Lösungen gegeben. Die Effekte von Hartz IV auf dem Arbeitsmarkt sind gering und oft nicht im Sinne der Erwerbslosen.

Daran ändert auch nachträgliches Lob an dem Gesetz nichts. Eine Studie von Oldenburger Forschern kommt zu dem Schluss, „dass der Beschäftigungsaufschwung 2006 bis Ende 2008 auch ohne die Hartz-Reformen zumindest in ähnlicher Art und Weise zustande gekommen wäre“.

Was kann man tun? Ich denke, dass viele Menschen zunächst von Hartz IV so geschockt sind, dass sie sich erst einmal ‚sortieren’ müssen. Der Sturz aus der gesellschaftlichen Mitte und der Aufprall müssen erst überstanden werden. Das ist anders als bei Menschen, die schon lange Jahre gelernt haben, mit Sozialhilfe zu leben. Und man ist so sehr damit beschäftigt, zunächst das Leben überhaupt auf die Reihe zu kriegen, dass man zu effektiver Gegenwehr und auch politischer Arbeit lange Zeit nicht die Kraft hat.

Kommentare (10)

mh 01.01.2010 | 15:58

dass die kosten für eine hartz IV-erhöhung hoch sind, ergibt sich ja bereits durch die niedrige basissumme. auf der festellung würde ich dann auch nicht rumreiten, denn sie ist im eigentlichen wertfrei.

es ist eine frage an die gesellschaft, ob sie diese kosten tragen will. und die frage wurde auch bereits beantwortet. die fdp suggerierte im bundestagswahlkampf, dass sie hart IV erhöhen oder abschaffen und etwas höheres einführen will. nun baut man, nach der bundestagswahl, drumherum.

kindergeld, was auf hartz IV angerechnet wird. erhöhung des schonvermögens, welches ein hartz IV-empfänger gar nicht mehr hat.

hier gibt es eine differenz, zwischen öffentlichem wollen und politischem handeln. doch die ist uns nicht so wichtig, alsdass wir uns als bürger großartig darüber echauffieren würden. im angesicht steigender sozialabgaben sind doch vielmehr froh drum, weil wir in der masse sonst nochmal mehr belastet werden würden.

viel mehr als über den regelsatz, so finde ich, sollte man sich aber über die umsetzung und durchsetzung bei 1-euro-jobs aufregen. hier wurde eindeutig lohndumping generiert und niedriglohnjobs durch 1-euro-jobs ersetzt.

d.h. hier treibt der staat die leute nicht nur in die armut, sondern er beraubt sich dadurch selbst der sozialabgabeeinnahmen, die dann wiederum die beitragszahler zu schultern haben.

wie blödsinnig politik in deutschland funktioniert, sieht man dann an der absenkung des mehrwertsteuersatzes für hoteliers. nicht nur, dass hotels damit einen preisvorteil vor gaststätten erlangen, die weiterhin dem regulären mwst-satz ausgeliefert sind, bereits vorab deuteten umfragen unter hoteliers darauf hin, dass nicht mal 50% der "ersparnisse" an den kunden weiter gegeben werden. hier wird einfach die einnahmeseite der hotels gestärkt. eine branche, die noch am wenigsten von der krise betroffen ist:

www.vdr-service.de/portal/cms/obj/_offen/kompetenzzentrum/literatur/ggh_der-hotelmarkt_in_deutschland_2009_zusammenfassung.pdf

mE ist die absenkung der mwst. sogar schädlich, denn dadurch werden die umsätze weiter abgesenkt und argumente geliefert, um bei lohnerhöhungen nicht mehr all zu tief in die tasche greifen zu müssen. auch hier werden die beschäftigten also wieder die träger sein. die hotelbranche glänzte bisher nicht durch übermäßig hohe gehälter..

das schlimmste an hartz IV ist mE nicht, dass wir soviele hartz IV-empfänger haben. das schlimmste ist, dass wir so viele von ihnen schaffen. nicht zuletzt dadurch, dass viele jobs mit staatlichen zuschüssen beglückt werden müssen, damit die leute davon leben können.

anfang 2009 hat mal jemand die jobschaffung auseinander gepflückt:

Beschäftigung wurde seit Januar 2005 wurde vor allem durch folgende Maßnahmen erreicht. da wurden die jobs in deutschland geschaffen:

- Genration Praktikum
- 1 Euro Jobs
- Bürgerarbeit
- Pflegassitenten/Pfleghelfer
- Bewachung von Fahrradständern
- Jobs mit ergänzenden ALG II

wenn die zahl der geschaffenen "atypischen arbeitsverhältnisse" die zahl der abgebauten "normalarbeitsverhältnisse" übersteigt, dann ist das eine klare aussage, was passiert. entsprechend liegt ihr anteil bei über 25% der arbeitsverhältnisse .. das sind die in krisenzeiten bedrohten jobs oder eben jobs, die es aufgrund ihrer lohnstruktur nicht geben dürfte.

wenn wir von hartz IV reden, dann gibt es auch diese baustelle.

mfg
mh

schwarzbart 01.01.2010 | 16:35

800 € bedingungsloses Grundeinkommen, gewährt als negative Einkommenssteuer, würde dies unerträgliche Entmündigung beenden, das Elend mildern und sich selbst finanzieren durch massenhafte Bürokratievermeidung. Flankiert man diese Modell mit einer milden Progression beim Dazu-Verdienen, wären auch die wirtschaftlich prekären Geringverdiener-Jobs kein Problem mehr.
Natürlich kommt eine Bürgerversicherung dazu, in die alle einzahlen. Der Einstiegssatz läge für 800 €/Monat bei einem symbolischen Euro.
wäre dieses Land eine Demokratie, würde die von den Bürgerngewählte Regierung Politik für die Bürger machen(neudeutsch: Populismus). Und die würde etwa so aussehen. Aber die Bürger Deutschlands haben bei den Altparteien nur die Wahl, wer während der nächsten Legislatur die Reichen bereichert und den Bürgern mit dem Knüppel auf den Kopf haut (neudeutsch: Realpolitik).

johnyd 01.01.2010 | 19:58

Naja ein symbolischer Euro ist wohl etwas wenig.
Bei 80 Mio. Einwohner und 6 Mio. Hartzies wären dies 60 Euro/Monat ohne Verwaltung, wobei Rentner und die Hartzies selber sich dann mitfinianzieren durch indirekte Steuern. Ist aber ja heute auch so.

Von 6 Mio. (gut oder schlecht geschätzt) Hartzies könnten viele wieder raus, wenn man die 1 Euro Jobs abschaffen und ein Mindestlohn einführen würde.

Grundsätzlich ist das alle finanzierbar, nur wenn man die entgangenden Steuern bei Vermögen, Einkommen- und Erbschaftssteuer mit dazurechnet, wäre das kein Problem.

Tiefendenker 02.01.2010 | 13:14

Prima Beitrag! Danke dafür!!!

Ich möchte noch etwas ergänzen und auch hinsichtlich des BGE äußern.

Hartz IV ist – und da sind wir uns hoffentlich als Leser alle einig – keine kulturell-wirtschaftliche Errungenschaft der modernen Zivilisation, sondern Ausdruck der permanenten kapitalistischen Krisenverwaltung – ich würde sogar sagen letztlich ein Armutszeugnis. Es entsteht in der Endkonsequenz aus dem prozessierenden Widerspruch aus der Anwendung (Vernutzung) von lebendiger Arbeit einerseits und dessen wertmäßigen Ausdruck (Mehrwert) andererseits. Kapitalismus bedeutet also Mehrwertbildung durch die Wertschöpfungslogik.

Würde stets genügend Mehrwert erzeugt werden, gäbe es folglich tendenziell auch immer genügend Arbeit für alle, also auch kein Verteilungsproblem (Gier und Neid sowie Machtstrukturen der Einzelnen mal außen vor gelassen) und somit auch keine Notwendigkeit für Hartz IV. Dem ist aber nicht so. Es wird, weil es eine Verwissenschaftlichung der Produktion gibt, lebendige Arbeit durch nichtlebendige Arbeit ersetzt, also auch immer weniger gesellschaftlicher Mehrwert geschaffen. Deshalb ja auch der so genannte „Kampf um Marktanteile“ und das Verteilungsproblem in den individuellen Einkommen. Daran könnte auch ein BGE nichts ändern. Die Vorstellung vom Bedingungslosen Grundeinkommen wäre nur kurzfristig tragbar und würde langfristig eine Illusion darstellen, da es angesichts der mit dem technischen Fortschritt einhergehenden schrumpfenden Masse an Mehrwert ebenso unter finanziellen Druck geraten würde, wie Hartz IV. Auch wenn es kurzfristig durchaus noch Luft für eine sozial gerechtere Verteilung gäbe, so müsste langfristig also etwas anderes her.

Frage: was?

Antwort: ein prinzipielles Umdenken. Eine radikale Abkehr von der Wertschöpfungslogik.

Denn: denkt man sich die gesellschaftliche Reproduktion mal nicht auf der (eigentlich ja gar nicht existierenden) abstrakten Wertebene, sondern als Real Terms - realen Gütern, also den Produkten menschlicher (lebendiger) Arbeit, dann wird sofort klar, dass mehr als ausreichend für alle Menschen da ist. Es ist allein die gesellschaftliche Form des abstrakten Kapitals und seiner Kriterien der „Finanzierbarkeit“ und „Rentabilität“, welche Arbeitslosigkeit erzeugt. Gäbe es diese vom Menschen selbst getroffene Konsensvereinbarung nicht, dann wäre diese „abstrakte, innere Grenze“ der Verwertung des Menschen durch den Menschen nicht da. Man könnte folglich den Rest an nichtlebendiger Arbeit auf alle Schultern verteilen, was in der Marktwirtschaft aber unmöglich ist, weil der Mensch selbst ein Verwertungsobjekt darstellt und somit als Kostenfaktor in die Gewinn/Verlust-Rechnungen und Bilanzen der Unternehmen eingeht.

Die Lösung liegt also primär nicht in der Idee einer anderen Verteilung des Mehrwertes (z.B. in Form des BGE), sondern in einer Logik vernünftigen wirtschaftlichen Handelns jenseits der Marktwirtschaft, also ohne monetäre Wertschöpfung und ohne Warenproduktion.

jayne 02.01.2010 | 15:16

Im Deutschlandfunk war dazu zum Jahresende (29.12.2009) ein aktuelles und gut recherchiertes Feature von Nora Bauer über das Leben in und mit der ARGE zu hören: "Überzählige - ARGE-Erfahrungen".

Nora Bauer hat ARGEN in mehreren mittelgroßen Städten aufgesucht, mit Leitern, Fallmanagern und "Kunden" gesprochen, einzelne "Fälle" auch über Wochen begleitet. Sie erhielt die Erlaubnis, einzelne Beratergespräche mitzuverfolgen, doch als sie davor selbst auf den Fluren der ARGE Erwerbslose anzusprechen beginnt, zeigt man sich seitens der Leitung nervös und wechselt mit Bedacht schon mal den einen oder anderen Mitarbeiter aus, was der Autorin nicht verborgen bleibt. Es lohnt sich, diese Sendung als Text zu lesen (nachzuhören ist sie leider nicht), schonungslos legt die Autorin da auch vorurteilsbelastete Denkmuster in der Behörde selbst bloß. Es wird deutlich, daß Erwerbslose von dieser Arbeitsmarktreform nur in den wenigsten Fällen wirklich profitieren, und an all den Trainings-, Aktivierungs- und Umschulungsmaßnahmen profitieren vor allem die privaten Bildungsträger, wie es sich im zweiten Teil des Features an Einzelbeispielen zeigt (Befragung einer Bildungsträgerin).
Ankündigungstext: www.dradio.de/dlf/sendungen/dasfeature/1059933/
Feature-Manuskript: www.dradio.de/download/114300/

rheinelbe 03.01.2010 | 18:30

Neue 1 Euro-Jobs vom Amt!

Folgende Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) sind in dieser Woche zu besetzen:

1. Rote Autos zählen, 2. grüne Autos zählen, 3. ganz laaangsaham den Hof fegen, 4. ganz laaangsaham den Hof verschmutzen, 5. Maulaffen feilhalten auf dem Hof einer weiterführenden Schule! 6. Drehtür zuschlagen am Rathaus unter sozialpädagogischer Aufsicht.

Wer gelbe Autos zählen will, muss sich dazu das graue Antragsformular 6^1237oha!2315XX08/15 in der Zeit zwischen 11.30-11.32 Uhr montags in acht Tagen in Zimmer 326 abholen und doppelt in DRUCKBUCHSTABEN beschrieben wieder abgeben (gegen Quittung! Bitte gut aufbewahren).

Ansonsten bieten wir noch eine prima Umschulung zum Eintänzer in der Fischbratküche an. Voraussetzung ist der Angelschein.

Bitte sofort melden!

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Ehemaliger Nutzer 05.01.2010 | 02:13

Ich vermute, bei den Zitaten im Text handelt es sich um Äusserungen der im Text erwähnten Psychologin Barbara N. Kann man die Art der Quelle (Interview, Blog, Tagebuch etc.) aus der die Zitate stammen noch etwas ausführen ? Steht die Verfügbarkeit der Zitate in Verbindung zu ihrem Ableben oder besteht gar ein Zusammenhang zu ihrer Arbeitslosigkeit?