Schlaraffenland in Bürgerhand

Bedingungsloses Grundeinkommen Wie der "Verteilungssozialismus" mitten im Kapitalismus funktionieren kann, bleibt nicht nur bei Götz Werner ein Rätsel

Ulrich Busch

Im Interview (Freitag 44/06) begründete vor zwei Wochen Götz Werner, Inhaber der Drogeriekette "dm", weshalb er sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt. Umstritten ist sein Vorschlag, zur Finanzierung eines neuen Sozialmodells eine reine Konsumbesteuerung einzuführen. Dann würden - so die Kritik - die Unternehmen die großen Gewinner sein, da sie von jeglicher Steuerlast befreit wären. Nur diese kapitalfreundliche Schlagseite in Werners Vision zu bemängeln, reicht nicht aus, meint nun der Ökonom Ulrich Busch und fahndet nach der volkswirtschaftlichen Logik des Hoffnungsträgers Grundeinkommen. Die Debatte wird fortgesetzt.

Seit Jahrhunderten gibt es in Europa eine soziale Utopie, die sich Schlaraffenland nennt. In den Narrengeschichten des Mittelalters ist Schlaraffenland eine Welt der Faulheit, des Überflusses und des exzessiven Konsums, später bei den Gebrüdern Grimm das Gegenteil des geknechteten Lebens. Anders als Dornröschen oder Rumpelstilzchen ist Schlaraffenland seinem Ursprung nach kein Volksmärchen, sondern der populäre "Traum vom süßen Nichtstun", das Wunschbild einer "Welt ohne Plackerei". Heute lebt die Utopie vom "guten Leben ohne Arbeit" in Ideen fort, die sich wahlweise Existenzgeld, Bürgergeld oder bedingungsloses Grundeinkommen nennen. Schlaraffenland, so scheint es, ist aktueller denn je.

Exzessiver Konsum wäre auch für die Drogeriemärkte von Götz Werner eine feine Sache, vor allem wenn seine steigenden Gewinne nicht mehr besteuert werden. Seine Vorschläge sind insofern durchaus konsequent: Das Grundeinkommen soll Vertrauen schaffen, die Sparquote senken und die Kassen des Einzelhandels klingeln lassen. Umsatz wie zur Weihnachtszeit im ganzen Jahr - ein wahres Schlaraffenland für Werners 1.720 Filialen und eine Traumwelt für ihn selbst, wenn - wie er es möchte - alle Steuern auf Erträge und Einkommen entfallen und nur noch der Konsum belastet wird. Aber lassen wir die bösen Unterstellungen und den fragwürdigen Vorschlag einer reinen Konsumbesteuerung beiseite und nehmen ihn beim Wort.

Seiner Bestimmung nach ein "Konsumgeld"

Als Anthroposoph und Menschenfreund geht es Götz Werner und anderen Protagonisten des bedingungslosen Grundeinkommens um ein universelles Modell für das Kardinalproblem postindustrieller Gesellschaften, nämlich allen Bürgern ein produktives Leben zu ermöglichen, unabhängig davon, ob sie erwerbstätig sind oder nicht. Deshalb seien die bestehenden sozialen Sicherungssysteme durch ein Grundeinkommen zu ersetzen, das sich mit vier Merkmalen definieren lässt: allgemeiner Rechtsanspruch und staatliche Garantie, mindestens existenzsichernde Höhe, Ausschluss sowohl einer Bedürftigkeitsprüfung als auch jeglicher Verpflichtung zur Arbeit. Indem Arbeit und Einkommen vollständig entkoppelt werden, verkörpert dieser leistungslose, garantierte Geldanspruch den denkbar radikalsten Bruch mit jeder auf Erwerbsarbeit basierenden Einkommensverteilung, mit dem Leistungsprinzip und der kommunistischen Utopie, die bekanntlich auf Arbeit als erstes Lebensbedürfnis setzt.

Das bedingungslose Grundeinkommen untergräbt aber keineswegs nur die Ideologie der Erwerbsarbeit, sondern zugleich jeglichen Zusammenhang zwischen Arbeit und Verbrauch. Indem nicht die Arbeit, sondern der Konsum zum zentralen Aufhänger gemacht wird, ist es seiner Bestimmung nach ein "Konsumgeld". Und als solches verkörpert es ökonomisch wie gesellschaftspolitisch nicht nur eine Alternative zum Kapitalismus, sondern zu jeder auf Erwerbsarbeit und Arbeitsleistung beruhenden Gesellschaft. Indem sich die Argumentation dabei auf einen Überfluss an Ressourcen stützt, der den Mangel aller früheren Zivilisationen ablöse, hält die Schlaraffenland-Logik Einzug.

Dabei wird völlig übersehen, dass wirklicher Reichtum nur dann möglich ist, wenn er ständig reproduziert wird und weiter wächst. Das würde jedoch voraussetzen, dass möglichst viele - im Idealfall alle Bürgerinnen und Bürger entsprechend ihren Fähigkeiten - für die Gesellschaft tätig sind, das heißt: arbeiten. Nur unter dieser Voraussetzung annähernder Vollbeschäftigung wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen oberhalb des nackten Existenzminimums möglich, aber dann wäre es selbstredend auch überflüssig. Im umgekehrten Fall, also bei sinkender Erwerbsbeteiligung, muss das finanzierbare Sicherungsniveau zwangsläufig gering ausfallen. An diesem Paradox scheitern bislang alle Grundeinkommensmodelle.

Wer realitätsnah rechnet, wie Thüringens Ministerpräsident Althaus (CDU) mit seinem "solidarischen Bürgergeld", kann nur eine sehr niedrige Grundsicherung bieten. Mit 600 Euro netto beziehungsweise 300 Euro für Kinder unter 15 liegt Althaus in etwa auf dem heutigen Niveau von Hartz IV, da sein Modell Wohngeld oder die staatliche Zahlung von Unterkunftskosten nicht mehr vorsieht. Arbeit, bezahlte Arbeit, bliebe also das zentrale Problem. Nur für dessen Lösung wäre niemand mehr zuständig, weil es ja ein Bürgergeld gäbe. Kein Wunder, dass man sich in der CDU zunehmend für den Vorschlag erwärmt, sämtliche bisherigen Sozialleistungen kostenneutral durch ein einheitliches Bürgergeld zu ersetzen, um aus der beschäftigungspolitischen Verantwortung entlassen zu werden.

Dann haben wir eben eine höhere Steuerquote, sagen die linken Freunde

Linke Grundeinkommensmodelle setzen die Zahlbeträge wesentlich höher an als Althaus. Hier werden 1.000 bis 1.500 Euro netto für jeden Erwachsenen und 500 Euro für jedes Kind als Zielgrößen genannt. Das klingt schön und revolutionär. Aber wie dieser "Verteilungssozialismus" mitten im Kapitalismus funktionieren kann, bleibt ein Rätsel. Denn so ergäbe sich allein für das Grundeinkommen ein Kostenvolumen von mindestens 900 Milliarden Euro und damit - im Vergleich zum heutigen Staatsbudget - eine gewaltige Finanzierungslücke. Entsprechend müsste die Steuerbelastung der Markteinkommen, also von Lohnarbeit und Kapital, drastisch steigen.

Na und, dann haben wir eben eine höhere Steuerquote, sagen die linken Freunde des Grundeinkommens - und geben zu erkennen, dass sie das ökonomische Dilemma nicht begriffen haben. Denn die Kombination von großzügiger monatlicher Überweisung ohne Gegenleistung und entsprechend harter Belastung wirtschaftlicher Aktivität verändert nicht nur das Zahlenwerk, sondern unterwandert das gesamte, bisher wirksame marktwirtschaftliche Anreizsystem. Je höher das Grundeinkommen ausfällt, desto mehr schwächt es seinen Partner, auf den es angewiesen ist - den produktivitäts- und wachstumsversessenen Kapitalismus. Folglich würde das zur Verteilung bereit stehende Nationaleinkommen tendenziell sinken, so dass letztlich auch diejenigen, die Nutznießer des existenzgeldbasierten Umverteilungssystems wären, dabei verlieren würden.

So beißt sich die Katze wiederum in den Schwanz

Nun wird aus andauernder und massenhafter Arbeitslosigkeit immer wieder der Schluss gezogen, dass Vollbeschäftigung doch wohl eine Illusion sei. Deshalb komme es darauf an, den Ausstieg aus der Erwerbsarbeit zivilisiert zu regeln und ein respektiertes Leben jenseits von Lohn und Arbeit zu ermöglichen. Im Unterschied zu manchen romantischen Linken, die einfach nur behaupten, dass dafür der heutige Wohlstand reiche und seine Reproduktion kein Problem sei, kennt Götz Werner die unabdingbare Voraussetzung eines bedingungslos gezahlten "Kulturminimums": mehr Prosperität, ein produktiverer Kapitalismus. Aber wie soll es dazu kommen, wenn der Ausstieg belohnt und der Einstieg in Arbeit und Investitionen bestraft wird? Götz Werners Antwort: Der Mensch werde sein produktives Potenzial viel stärker entfalten als bisher, wenn die Möglichkeit besteht, zu entwürdigenden Arbeitsbedingungen Nein zu sagen. Das mag als psychologischer Befund richtig sein, hat aber nichts zu tun mit der volkswirtschaftlichen Frage, wie denn die Chancen, gegen Bezahlung produktiv zu werden, überhaupt entstehen sollen. So beißt sich die Katze wiederum in den Schwanz.

Sobald man die isolierte Betrachtung verlässt und das Grundeinkommen in den volkswirtschaftlichen Zusammenhang stellt, wird es unangenehm für die sanften Revolutionäre, die allein mit der Umdefinition von Geldansprüchen auskommen wollen. Ob ein derartiger Eingriff in die Verteilungsstrukturen zweckmäßig ist oder nicht, lässt sich nur erkennen, wenn man zumindest die wichtigsten Wirkungen auf die ökonomischen Kreisläufe beachtet. Und so ergeben sich sehr schnell Zweifel, ob mit der Einführung eines garantierten Grundeinkommens überhaupt positive Wohlfahrtseffekte verbunden wären. Gibt es diese aber nicht, so liefe das Ganze auf eine reine Umverteilungsaktion hinaus, deren Motivation sich auf den Verbrauch und das "gute Leben" als substanzielle Menschenrechte gründet. Öffentlicher Beschäftigungssektor, mehr Teilhabe, mehr Inklusion statt Exklusion - das mag heute weniger sexy klingen als das Lied vom bedingungslosen Grundeinkommen, wäre als Zwischenschritt auf dem Wege zu einer künftigen postkapitalistischen Gesellschaft aber wohl besser als die alte Utopie des Schlaraffenlands.