Mit dem Schlimmsten rechnen

Russland In Moskau wird soziale Krisenprävention betrieben und so mancher Bunker aus Sowjetzeiten wieder hergerichtet
Ulrich Heyden | Ausgabe 33/2015 5

Wo früher im Moskauer Gorki-Park Schießbuden und altmodische Karussells standen, gibt es jetzt Sportanlagen wie große Felder für Beach-Volleyball. Auf extra herangekarrtem feinen Sand wird bis spät in den Abend hinein um Aufschläge und Punkte gekämpft. Ansonsten herrscht im weitläufigen Areal mit seinen vielen Wegen ein irres Getümmel. Schöne Frauen spazieren mit ihren Freunden im Schatten der Parkalleen. Ab und zu rauschen Skateboard-Fahrer vorbei. Sie umkurven die Flaneure, ohne das Tempo zu drosseln. Verdammt noch mal, können die nicht ein bisschen langsamer fahren?, denke ich. „Die Russen lieben nun mal die Geschwindigkeit“, meint ein Freund, der mich begleitet. Man kann sich als Deutscher in Moskau über einiges aufregen, findet aber selten jemanden von den Einheimischen, der sich ebenso empört, abgesehen von ein paar Liberalen, die mit dem Gedanken spielen, nach Westeuropa auszuwandern.

Sowjetisches Flair hat der Gorki-Park eingebüßt, sieht man vom riesigen Eingangsportal mit seinen mächtigen Säulen ab. Dafür haben sich jetzt ausländische Firmen im Park etabliert wie ein japanischer Autohersteller mit einem Testgelände für seinen Wagenpark und ein amerikanischer Sportausstatter, der zum kostenlosen Fitness-Training einlädt. Die Nachfrage verebbt nie.

Moskau im Spätsommer, das ist nicht die hektische Stadt des innerstädtischen Dauerstaus und der überfüllten Metro-Waggons unter der Erde. Viele wohnen jetzt auf ihren Datschen und kehren erst im September zurück. Selbst die Gassen südlich und nördlich des Kreml in den Vierteln Samoskworetschje und Basmany wirken verloren und sich selbst überlassen. Die neue Aussichtsplattform von Detski Mir, dem restaurierten Kinderkaufhaus an der Metro-Station Lubjanka, bietet einen unvergleichlichen Blick über die Stadt bis hin zur Lomonossow-Universität.

Brücke für Nemzow

Außer Brie und Beaufort ist in den Supermärkten alles zu haben, allerdings zu gestiegenen Preisen. Die Sanktionen des Westens wirken, die russischen Gegensanktionen fallen eher halbherzig aus. Manche der verbannten Lebensmittel aus EU-Staaten werden über Drittländer ins Land geschleust. Präsident Putin soll deshalb einen Vorschlag gebilligt haben, derartige Schmuggelware gleich hinter der Grenze zu vernichten. Man müsste dann freilich damit rechnen, dass Käse- und Wursttheken oder Weinstände an Sortiment verlieren, was als sicheres Zeichen einer um sich greifenden Konsumflaute zu deuten wäre.

Einige Moskauer, die ich lange kenne, hat die Rezession längst erfasst. Sie steigen in neue Freelance-Jobs ein und versuchen, sich als Masseure, Fitness-Trainer, IT-Berater oder Webdesigner durchzuschlagen und mit weniger Geld auszukommen.

Der Autobauer Lada in Toljatti an der Wolga hat bis Juli 4.000 seiner insgesamt etwa 66.000 Beschäftigten entlassen, ähnlich General Motors in St. Petersburg, wo das Werk für bessere Zeiten eingemottet wird. Das an der Peripherie der Newa-Stadt gelegene Ford-Werk hält nicht mehr wie im Vorjahr 2.300, sondern nur noch gut 1.500 Arbeitsplätze und produziert statt im Drei- inzwischen im Ein-Schicht-Betrieb. Nach Berechnungen der Moskauer Wneschekonombank ist die Wirtschaftsleistung im ersten Halbjahr 2015 um 3,5 Prozent gefallen. Ein Wachstum gibt es nur in der Landwirtschaft, sodass laut Agrarministerium eine Eigenversorgung von bis zu 80 Prozent gewährleistet ist. Nur mit der Weiterverarbeitung gäbe es noch Probleme, befindet Vizepremier Arkadi Dworkowitsch. Dennoch sei es ein Erfolg, dass Hühnerfleisch nur mehr zu zehn Prozent importiert werde. Allerdings seien es bei Rinderfleisch noch 60 Prozent. Nicht ohne Grund würden in diesem Jahr in den Agrarsektor vier Milliarden Euro investiert, meint Dworkowitsch.

Dass es bisher keine Protestwelle gegen Arbeitsplatzverluste und gekürzte Sozial- wie Bildungsleistungen gibt, hat viel mit Patriotismus zu tun. Viele Russen fürchten sich vor einem Krieg. Man hält zusammen. Staatliche Medien berichteten über den Widerstand von Krankenschwestern und Lehrern, die sich in Moskau gegen die Zusammenlegung von Hospitälern bzw. Schulen wehren, nur am Rande, ergänzt durch den Hinweis, auf der Straße sehe man kaum Krankenhauspersonal, dafür aber viele Mitglieder linker Organisationen, sogenannte Trittbrettfahrer. Dieser Seitenhieb gilt einem von der Kommunistischen Partei (KPRF) geplanten Referendum, bei dem über drei Fragen abgestimmt werden soll: erstens die Rückkehr des Denkmals für Felix Dserschinski, den ersten Chef der Tscheka (das Monument wurde während der August-Unruhen 1991 geschleift); zweitens die Zukunft von städtischen Krankenhäusern; drittens den Zusammenschluss von Schulen mit Kindergärten. Allerdings ist das Moskauer Stadtgericht der Auffassung, dass über die Gesundheits- und Bildungspolitik nicht per Plebiszit entschieden werden könne. Daraufhin hat die KP trotzig erklärt, sie werde die bereits gesammelten 152.000 Unterschriften für ein solches Votum (nötig sind 146.000) erst dann bei der Moskauer Wahlkommission einreichen, wenn klar ist, dass über alle drei Fragen abgestimmt werden darf.

Wie die Meinungsforscher des Lewada-Instituts ermittelt haben, sind 51 Prozent der Moskauer für eine Wiederaufstellung des Dserschinski-Monuments. Die meisten argumentieren, Dserschinski gehöre zur russischen Geschichte einfach dazu, er habe in den 20er Jahren als Volkskommissar für Inneres viel Positives geleistet. Historiker erklären in Talkshows, Lenins oberster Tschekist habe im Bürgerkrieg zwar den „roten Terror“ zu verantworten gehabt, aber zugleich als Vorsitzender des Obersten Wirtschaftssowjets die Neue Ökonomische Politik (NÖP) vorangetrieben, den bäuerlichen Kleinhandel unterstützt und Zehntausenden von Kriegswaisen wieder ein Obdach gegeben.

Die Dserschinski-Frage spiegelt das momentane Kräfteverhältnis zwischen dem traditionalistischen Lager und dessen westlich-liberalen Gegenspielern. Eine Umfrage zur Umbenennung der Brücke, auf der im März der Politiker Boris Nemzow von einem Unbekannten erschossen wurde, ergibt ein ähnliches Meinungsbild: 77 Prozent der Moskauer sind gegen den von Nemzow-Anhängern geforderten Namen „Nemzow-Brücke“. Nur zehn Prozent sind dafür. Die Relation mag auch ein später Reflex auf Nemzows Rolle als Vizepremier und Wirtschaftsreformer bei den ökonomischen Schocktherapien der 90er Jahre sein. Seinerzeit gab es Fabrikschließungen, waren monatelange Lohnrückstände und ein Kollaps von Wissenschaft und Forschung zu beklagen.

Härtefälle auffangen

Ein weiterer Grund, warum ein Aufbegehren gegen soziale Missstände nachlässt, ist zweifellos das Gefühl, von außen bedroht zu sein, wie seit der Zeit des Ost-West-Konflikts nicht mehr. Das russische Fernsehen berichtet weiter ausführlich über die Ereignisse in der Ukraine, das Verbot russischer Fernsehkanäle, die Ermordung Russland-freundlicher Journalisten und Politiker in Kiew, den Artilleriebeschuss von Wohnvierteln in Donezk und Lugansk durch die ukrainische Armee.

Die in der deutschen Linken verbreitete Position, im ukrainischen Bürgerkrieg hätten „beide Seiten Schuld“ – Kiew und die ukrainischen Nationalisten wie auch Moskau und die Separatisten –, findet in Moskau so gut wie kein Verständnis. Für eine Mehrheit steht fest, dass man die Krim nie wieder an die Ukraine zurückgeben wird, weil sie „immer russisch“ war.

Der Schriftsteller Andrej Bykow hält dagegen, „das Krim-Abenteuer“ werde „mit dem Ruin und Zerfall Russlands enden“. Das Argument, die Halbinsel sei annektiert worden, um die NATO auszubremsen, die mit einer beitrittswilligen Ukraine weiter nach Osten vorrücken wollte, hält Bykow für einen Vorwand. Dass Marija Gaidar, die 32-jährige Tochter des einstigen russischen Premierministers und Schocktherapeuten Jegor Gaidar (1956–2009), die sich ausdrücklich zu den Ansichten ihres Vaters bekennt, von Georgiens Ex-Präsident und dem jetzigen Gouverneur von Odessa, Micheil Saakaschwili, zur Stellvertreterin ernannt wurde, erfüllt Bykow mit Genugtuung. Dass Gaidar als Regierungschef Millionen Rentner um ihre Ersparnisse brachte, ist vergessen. Und dass Saakaschwili während seiner Amtszeit in Tiflis die georgische Opposition mit Notstandsgesetzen in Schach hielt und 2008 einen Krieg gegen Südossetien anzettelte, wird gleichermaßen verziehen.

Vor Tagen schlug ich die Zeitung Komsomolskaja Prawda auf und las erschrocken: „Wegen der Konflikte in der Ukraine und anderen postsowjetischen Republiken sieht sich das Notstandsministerium veranlasst, das Gesetz zum Zivilschutz nachzubessern.“ Sergej Akatjew, Ko-Präsident des russischen Zivilschutzes, teilte dazu mit, man plane den Bau von Schutzräumen in Wohnbezirken. Diese Bunker sollten statt vor Atomangriffen gegen Schläge zielgenauer Waffen, gegen Bombensplitter und zusammenstürzende Gebäude schützen. Die Schächte und Depots der Moskauer Metro, so Akatjew, würden bei Raketenbeschuss nur 30 Prozent der Bevölkerung aufnehmen können. Leider seien viele Bunker aus Sowjetzeiten derzeit als Lager und Großgaragen zweckentfremdet. Das müsse sich ändern.

Das Ministerium für Industrie und Handel betreibt ebenfalls Krisenprävention. Geplant sind Lebensmittelkarten, die von sozial Bedürftigen mit Staatsgeld aufgeladen werden können, das nur für Versorgungsgüter ausgegeben werden darf. Für den Fall einer Hyperinflation oder eines Versorgungskollapses soll dies ein Mechanismus sein, um soziale Härtefälle aufzufangen, schreibt die Iswestija. Schon jetzt ist der Unmut über einen Preisschub bei Lebensmitteln spürbar. So ist die Zahl der Diebstähle in Supermärkten gegenüber dem Vorjahr um 68 Prozent gestiegen, lässt sich Angaben der Steuerverwaltung entnehmen.

In Gesprächen mit Bekannten höre ich immer wieder, dass die Datscha noch einmal an Wert gewonnen hat. In schlechten Zeiten könne man dort selbst Gemüse und Obst anbauen und zur autonomen Versorgung übergehen. Die vielen Siedlungen im Moskauer Speckgürtel sind im August bevölkert wie sonst nie. Etwa zwei Fünftel aller Haushalte verfügen über ein kleines Anwesen, um Kartoffeln, Zucchini, Tomaten oder Paprika anzubauen. Eine in sich ruhende Topografie der Gemeinschaft kollektiver oder individueller Selbstversorger, die mehr wert sein kann als jede Versicherungspolice.

Der Volkswirt Wasili Koltaschow vom Moskauer Institut zur Erforschung der Globalisierung und sozialer Bewegungen sieht Russlands Wirtschaft von Dämonen umgeben. Die Börsenkrise in China sei Zeichen einer aufgeblähten Industrieproduktion. Ein solcher Crash sei auch der Krise von 1929 in den USA vorausgegangen. Dies dämpfe Russlands Hoffnungen auf einen florierenden Handel mit dem Reich der Mitte. Überdies bekäme man mit einem von Sanktionen befreiten Iran einen starken Rivalen im Öl- und Gasgeschäft. Koltaschow empfiehlt eine strikt protektionistische Politik. Russland sei zwar Mitglied der Welthandelsorganisation WTO, doch die westlichen Sanktionen widersprächen deren Regeln, deshalb seien Gegenmaßnahmen legitim.

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