Ulrichs

Pazifistisch, Humanistisch, glaube an eine bessere Welt, ich bin süchtig nach Büchern, hauptsächlich Romane
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RE: Deutsche Gelbwesten | 28.11.2019 | 09:59

"Ein Liter Milch muss mindestens 1 Euro kosten, Preise müssen die Wahrheit sagen ", ja absolut richtig nur so können Lebensmittel ökologisch und für die Bauern Existenzsichernd produziert werden. Aber was sollen dann die Menschen tun, die von ihrem Mindestlohn oder kleiner Rente noch unverschämte Mieten zahlen müssen? Die können sich nur die billige Discounterwahre leisten ob sie wollen oder nicht. Die Lösung kann nur sein, den profitorientierten Kapitalismus abzuschaffen und durch ein dem Gemeinwohl und ökölogischem Handeln verpflichtenden Wirtschaften zu ersetzen. Denn sonst ist es so wie im 19 Jahrhundert, dann wird Einkommensschwäche Hunger bedeuten.

RE: Schwerkraft der Ökonomie | 15.11.2019 | 17:24

Als Linker muss man sich natürlich solidarisch zeigen mit Morales und man darf vor allem nicht den bürgerlichen Medien auf den Leim gehen, die bei den Linksregierungen Lateinamerikas strenge westliche Demokratie - Maßstäbe anlegen während das unselige Treiben rechter Parteien kaum kritisiert wird.

Bolivien verfügt über wichtige Rohstoffe wie Lithium und die sollen gefälligst für den Kapitalismus frei verfügbar sein.

Natürlich sind die Linksregierungen in Südamerika nicht unfehlbar aber das Ziel, die Reichtümer gerecht zu verteilen bleibt richtig und kann unter den dortigen Umständen nicht mit einer Art Godesberger Programm verwirklicht werden.

RE: Ein existenzieller Erfolg | 08.11.2019 | 17:40

Die Hartz 4 Sanktionen haben bzw. hatten auch einen tieferen Sinn, nämlich die Akzeptanz der Bevölkerung für den Kapitalismus aufrechtzuerhalten. Indem man nämlich den von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung betroffenen Menschen die Schuld an ihrer Misere zuschiebt, wird eine Tatsache bewußt verschleiert, dass die Arbeit nämlich noch nie für alle gereicht hat, dem Fantasieren von Vollbeschäftigung zum Trotz. Der kapitalistische Unternehmer wird immer nur dann Leute einstellen wenn es sich für ihn lohnt und natürlich versucht er, die Kosten für Personalausgaben möglichst gering zu halten und zunächst mal durch Rationalisierung und Automatisierung die Zahl der Beschäftigten gering zu halten. Es ist schlicht so das die Wirtschaft es nicht als ihre Aufgabe betrachtet und auch nicht betrachten kann, für ein "Jobwunder" zu sorgen. Ein entwickelter Sozialstaat wird also denjenigen, für die es auf dem Arbeitsmarkt keine Verwendung gibt, ein existenzsicherndes Minimum auszahlen. Ist aber zu teuer und deshalb gibt es Hartz 4. Übrigens hat der vielgescholtene Peter Hartz damals einen Leistungssatz von 500 Euro vorgeschlagen was aber von der Regierung Schröder als zu hoch abgelehnt wurde. Der Urteilsspruch der BFG Richter ist im Grunde nur ein Fingerpflaster für eine offene Wunde.

RE: Jetzt steht „grün“ drauf | 21.09.2019 | 14:46

"Schützen was Europa ausmacht." Dieser Name sagt alles und entlarvt das Gerede von Humanität und Solidarität mit den Flüchtlingen als Heuchelei. Es geht eben schlicht darum, unseren Lebensstil zu verteidigen und von unserem Wohlstand nichts abgeben zu müssen. Allen Lobhudeleien vieler Medien im Bezug auf von der Leyen zum Trotz muss man klar feststellen: Eine positive Weiterentwicklung der EU wird es mit dieser Frau nicht geben. Soll aber auch gar nicht, Hauptsache wir können weiter sorglos konsumieren und die Wirtschaft darf auch weiter gute Geschäfte auf Kosten der Länder des Südens machen.

RE: Aussicht auf Verelendung | 21.09.2019 | 14:34

Man kann sehr gespannt sein wie das BFG demnächst über die Sanktionspraxis im Rahmen von Hartz 4 entscheiden wird. Eigentlich kann es nur ein Verbot der Sanktionierungen aussprechen, denn diese stehen im Wiederspruch zu der vom Staat garantierten Mindestsicherung des Bürgers. Etwas anderes nämlich stellt Hartz 4 ja nicht für Leute dar, die aus welchem Grund auch immer weder über Vermögens- noch Erwerbseinkommen verfügen. Wenn also der Verfassungssatz: Die Würde des Menschen ist unantastbar gelten soll, so muss der Staat dem Einzelnen diese Würde auch geben in Form des Lebensnotwendigsten und einem menschenwürdigen Zuhause. Nach dieser Logik wäre eine Weitererlaubnis der Sanktionen ein Skandal. Aber ich vermute, dass die Richter dem Staat sein Disziplinierungsinstrument nicht gänzlich aus der Hand nehmen werden. Ein Verbot der Totalsanktion, also die Leistungskürzung für drei Monate auf 0 Euro wäre schon ein Erfolg, würde den Betroffenen aber auch nicht viel helfen. Übrigens reagieren viele Menschen nach meiner Beobachtung aggressiv auf Hartz 4 Bezieher, sind dann aber oft mitfühlend mit dem Bettler am Straßenrand, der durch die rigide Sozialstaatspolitik womöglich erst in diese Situation geraten ist.

RE: Gegen die real existierende Marktwirtschaft | 04.05.2019 | 11:46

Heute morgen fiel mir beim Einkaufen die Bild-Schlagzeile ins Auge: SPD für Arbeiter nicht mehr wählbar heißt es da.

Absurder geht es nicht, schließlich ist die SPD ja deswegen in der Krise, weil sie den sog. kleinen Leuten nichts mehr an Versprechungen für ein besseres Leben zu bieten hat. Eine breite Debatte darüber, wie ein neuer Gesellschaftsvertag - man muss es nicht Sozialismus nennen- aussehen könnte, der für r mehr Gerechtigkeit sorgen und nebenbei zur Klimarettung führte ist überfällig aber natürlich wird Kühnerts Denkanstoss von den meisten Medien sofort als gefährlich oder lächerlich abgetan..

Irgendjemand hat gesagt der Kapitalismus sei nicht mehr demokratisch abwählbar. Ich befürchte das es so ist weil ich auch sehe, dass in meinem Umfeld niemand Kühnerts Ideen auch nur wahrnimmt. Die Leute sind in der Regel zu uninteressiert geworden um das System in Frage zu stellen

RE: Im Zweifel ohne | 20.01.2018 | 13:41

Man muss sich fragen, wie weit die Opferbereitschaft der SPD gehen darf, nachdem sie sich zweimal unter Merkel abgerackert hat und durchaus viel für die Modernisierung Deutschlands erreicht hat. Nun soll sie zu einer dritten Groko genötigt werden, nur damit Frau Merkel sich nicht die Unbequemlichkeit einer Minderheitsregierung zumuten muss. Im Grunde ist es Erpressung: Entweder Groko oder Neuwahlen mit einem Ergebnis deutlich unter 20 Prozent.

Ob die SPD das Schicksal anderer europäischer Sozialdemokraten teilen wird ist derzeit schwer zu sagen, aber ich fürchte, es wird so schnell keine neue und starke linke Bewegung geben. Nicht bei den Deutschen mit ihrer Angst vor allem was nach Sozialismus riecht. Oder muss einfach ein deutscher Bernie Sanders auf der Bildfläche erscheinen und es gibt eine Mehrheit für eine echte linke Politik?

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

RE: Streicheln und abschieben | 25.07.2015 | 13:54

Zunächst einmal muss man ganz sachlich feststellen, dass Deutschland sehr viele Bürgerkriegsflüchtlinge aufnimmt, im Gegensatz zu manch anderen EU Staaten, die sich dem weitgehend verweigern. So unmenschlich wie manche meinen, verhält sich Deutschland nicht. Wichtig erscheint mir mehr Ehrlichkeit der Politik. Ja, die Menschen aus den Balkanländern haben gute Gründe, ihre Heimat zu verlassen und natürlich werden sie, vor allem die Roma, diskrimiert, leben ohne Perspektive in Armut. Und ja, wir können nicht alle aufnehmen, die es aus humanitären Gründen verdient hätte. Aber einige schon und dafür braucht es endlich ein Einwanderungsgesetz. Wenn Reema Abitur macht, warum soll sie nicht hier studieren dürfen und später findet sie bestimmt einen Job. Wichtig ist aber auch, den Herkunftsländern auf dem Balkan, die ja auch EU Anwärter sind klipp und Klar zu sagen: "Ohne erkennbare Fortschritte im Umgang mit Minderheiten werdet ihr nicht aufgenommen". Im 21 Jahrhundert darf es in Europa ein derart erschreckendes Ausmaß an Diskriminierung einer Volksgruppe nicht mehr geben. Diese Menschen dürfen keinen Grund mehr zur Flucht haben.