Die sogenannte Fortbildungsveranstaltung auf der griechischen Insel ist das berühmteste Beispiel. Es kann aber auch die „Aufwandsentschädigung“ für eine sogenannte Beobachtungsstudie sein. Oder eine „Kooperationsvereinbarung“ mit einem Labor. Beliebt sind auch diskrete „Überweisungsprämien“, mit denen sich Krankenhäuser für die gezielte Zuführung von Patienten bedanken. Oder ein Pharmaunternehmen „unterstützt“ eine Selbsthilfegruppe, die dann ein bestimmtes Medikament bewirbt: Die kriminelle Energie ist fantasievoll, wenn es darum geht, Geld aus der Kasse der Solidargemeinschaft in die Taschen von Ärzten oder anderen auf dem Gesundheitsmarkt tätigen Heilern umzuleiten. Aus der sprudelnden Quelle der 300 Milliarden Euro, die alljährlich im System umgeschlagen werden, lässt sich schöpfen. Wie viel in dunklen Kanälen verschwindet, weiß niemand genau zu sagen, Experten schätzen zwischen zehn und zwölf Milliarden Euro.
Schamlose Bereicherung
Gemessen an diesen Größenordnungen ist es an sich schon ein Skandal, wie lange die Politik benötigt hat, dieser schamlosen Bereicherung etwas entgegenzusetzen. Zwar hatte die SPD noch in Zeiten der Großen Koalition einen Vorstoß unternommen, war mit ihrem Vorschlag für ein Antikorruptionsgesetz aber an der Union gescheitert. Ein neuerlicher Versuch der Sozialdemokraten, Abrechnungsbetrug oder Vorteilsnahmen als unlauteren Wettbewerb zu verfolgen, verlor sich in der schwarz-gelben Regierungsära im parlamentarischen Sand. Das war 2013, kurz nachdem der Große Senat des Bundesgerichtshofs entschieden hatte, dass Ärzte nicht als Amtsträger anzusehen und deshalb strafrechtlich nicht belangbar seien. Die von der FDP gestellten Gesundheitsminister wollten Korruption ohnehin nur über das Sozialgesetzbuch geregelt sehen und damit den gesamten Bereich der Privatversicherung verschonen.
Im Sommer hat das von der SPD geleitete Justizministerium nun endlich den lange erwarteten Gesetzesentwurf für ein Antikorruptionsgesetz, an dem auch einige Bundesländer mitgearbeitet haben, auf den Weg gebracht. Der Betrug auf Rezept und die Verschwendung von Milliarden müssten endlich ein Ende haben, so Justizminister Heiko Maas. Bestechlichkeit nicht nur von Ärzten, sondern auch Angehörigen anderer medizinischer Heilberufe soll künftig mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden. Das gälte also auch für Heimleiter, die sich für die Bestellung bestimmter Rollatoren schmieren lassen oder die umgekehrt Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes für höhere Pflegestufen oder die bessere Bewertung ihrer Einrichtung honorieren. Wie hoch der Schaden durch Korruption in diesem Bereich ist, ist allerdings gar nicht festzustellen, weil bislang kein bundesweites Register existiert, in dem solche Verstöße zusammengefasst werden, wie die Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland beklagt.
Für Transparancy geht der Gesetzesentwurf zwar in die richtige Richtung, doch die NGO bemängelt, dass die Strafverfolgung von einem Strafantrag abhängt und Korruptionsverdacht nicht automatisch von der Staatsanwaltschaft verfolgt wird, wie es auch Bayern gewünscht hätte. Außerdem ist der Kreis, der einen Strafantrag stellen kann, beschränkt auf Berufsverbände, Kammern, Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen.
Der Bundesrat, der zwar nicht zustimmungspflichtig ist, den Entwurf jedoch beraten hat, will daran grundsätzlich nichts ändern, sondern nur den Kreis der Antragsberechtigten auf die gesetzliche Unfall- und Rentenversicherung ausgeweitet sehen.
In einem anderen Punkt jedoch hat der Bundesrat die Kritik aus der Zivilgesellschaft aufgenommen. Es sei in der Öffentlichkeit nicht zu vermitteln, dass zwar materielle Schäden durch Korruption bestraft würden, nicht aber die gesundheitlichen Auswirkungen für Patienten. Denn die Abgabe etwa eines Medikaments, die sich am Gewinn des Arztes und nicht am Wohl des Patienten orientiert, kann ebenfalls gravierende Folgen nach sich ziehen.
Aber auch im Fall des im Juni bekannt gewordenen Abrechnungsskandals, in den zwei Arztpraxen und ein Teil des Klinikums Vivantes in Berlin-Spandau verwickelt waren, könnte nicht nur von Betrug, sondern auch von Körperverletzung gesprochen werden. Die Ärzte hatten Patienten mit Gewichtsproblemen einer 8.000 Euro teuren Operation unterzogen, ohne zuvor schonendere Möglichkeiten der Gewichtsreduktion zu prüfen und in Betracht zu ziehen. Es entstand ein Schaden in Millionenhöhe. Derartig gravierende Fälle von Bestechung und Bestechlichkeit sollen nach Willen des Bundesrats mit fünf Jahren Haft geahndet werden.
Einige Schlupflöcher bleiben
Zu erwarten war, dass die auf dem Gesundheitsmarkt tätige Industrie aufschreit und Arbeitsplätze in großer Gefahr sieht. Die Mediziner-Lobby wiederum sieht sich schon wieder unter Generalverdacht gestellt und die Jagd auf Ärzte und Apotheker eröffnet. Der Bundesverband der niedergelassenen Kardiologen beispielsweise glaubt seinen Berufsstand gegenüber Architekten oder Steuerberatern diskriminiert, die in derselben Situation auch weiterhin straffrei bleiben. Allerdings gehen die auch nicht ständig mit dem besonderen Vertrauensverhältnis zu ihren Auftraggebern hausieren. Eben diesen durch Korruption begangenen Vertrauensbruch zu bestrafen, hatte Jörg Engelhard vom Berliner Landeskriminalamt schon vor einigen Jahren angemahnt.
Ob das Gesetz Wirkung zeigt, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Es fällt den Strafverfolgern schwer, sich im Abrechnungsdschungel der Gesetzlichen Krankenversicherung durchzukämpfen und Korruption überhaupt nachzuweisen. Die Krankenkassen, die dies leisten könnten, sind wiederum bestrebt, ihre Personalkosten niedrig zu halten.
Auch das geplante Gesetz lässt Schlupflöcher, etwa in Form erlaubter Kooperationsverträge im Rahmen von Forschungsvorhaben. Gar nicht zu sprechen von den individuellen Gesundheitsleistungen, die in den deutschen Arztpraxen ganz legal an die Frau und den Mann gebracht werden. Sie sind oftmals nachweislich überflüssig und haben keinen medizinischen Nutzen. Der Kuchen ist immer noch so groß, dass er auch die weißen Schäfchen ernährt.
Kommentare 2
Hallo Frau Baureithel.
Was Sie beschreiben ist m.E. richtig und wichtig und dennoch nur die Spitze des Eisberges.
Meine Erfahrung mit dem Thema, in dem ich mich halbwegs auskenne, ist eine merkwürdige:
Man blickt zwar kritisch auf einige Aspekte des Medizinsystems, auf die kleineren und größeren Bescheißereien, empört sich – fast möchte ich heideggern und anfügen: wie man sich eben empört – aber alles in allem ist man der Auffassung, dass mit dem Medizinsystem selbst alles in bester Ordnung sei.
Hier sitze ich wohl wieder zwischen den Stühlen, denn ich kann mit allgemeinem Kapitalismus-Bashing nicht so wahnsinnig viel anfangen. Es wäre natürlich einfach dem Neoliberalismus den schwarzen Peter zuzuschieben, dann hat man schnell den Schuldigen gefunden und einen weiteren Beleg: Auch hier … natürlich!
Nun ist es meine Meinung, dass das Medizinsystem als Ganzes krank ist und Sie beschreiben einige Symptome davon.Unabhängig vom neoliberalen Turbokapitalismus, den ich in seiner zugespitzten Form gerne auch kritisiere, ich sehe nur nicht, warum man den prinzipiell nicht auch beherrschen können soll.
Aber wir sind in der Medizin und die ist doch noch etwas anders geartet. Lassen wir mal die Bescheißereien beiseite, schon weil sie bis vor kurzem noch legal waren.
Das eigentliche Problem ist, dass sich Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Rehakomplexe sowie Praxen heute „rechnen“ müssen mehr und mehr zu kleineren und größeren Wirtschaftsunternehmen mutieren. Da darf der Professor einer Abteilung dann beim Geschäftsführer antanzen und erklären, wieso die Zahlen nicht stimmen und die stimmen nicht, weil es entweder zu wenig Operationen gibt und zu wenig Operationen eines bestimmten Typs, jenes Typs, bei dem viel Gewinn abfällt. Dann wird halt mehr operiert und man sucht eventuell nach Gründen, die es rechtfertigen, dass jemand operiert wird … der Grund für die OP ist dann so eine wirtschaftliche-medizinische Mischform, irgendwie kann man das alles immer auch verstehen, keiner will, dass die Abteilung oder gar das kleine Krankenhaus zu gemacht .
Es hat einen Einfluss auf die Verweildauer des Patienten, die sogenannte „blutige Entlassung“ ist ein halbwegs bekannter Begriff.
Es hat auch schon einen Einfluss darauf ob und wie therapiert wird, diagnostiziert wird usw.
Das ist eigentlich ein Skandal, weil jeder Patient mit jeder unnötigen OP in Lebensgefahr gebracht wird. Zwar sind die Narkosen um eine Vielfaches besser geworden, heute kann man den 90-jährigen herzkranken Patiienten fast problemlos operieren, aber jede OP hat eben ihre Folgen und eine gefährliche Komplikation ist die Sepsis, die glaube ich die dritthäufigste Todesursache bundesweit ist und die häufigste im Krankenhaus.
Eine der Ursachen einer Sepsis sind Hygienefehler bei Ärzten und in der Pflege. Es liegt aber nur bedingt daran, dass das Personal nicht geschult ist, sondern, dass das durchaus geschulte Personal zu viele Patienten betreuen muss, da alles ja effektiver werden muss und effektiver heißt: weniger Kosten und das heißt: weniger Personal.
Was in der OP Nachsorge beginnt, setzt sich überall fort, das an sich oft hochmotivierte Pflegepersonal kann das wofür es ausgebildet wurde überhaupt nicht leisten und auch das kann in der Konsequenz lebensgefährlich werden.
Das sind beliebig herausgegriffene Beispiele, die man erweitern könnte, nur kommt man dann halbwegs schnell an den Punkt, wo das große Schulterzucken einsetzt.
„Naja … und?“ Wird schon nicht so schlimm sein, schließlich haben wir ja ein supertolles und effektives Medizinsystem.
Die Nachweise, die dann an allen Ecken und geführt werden und die man zwischen Cholesterinsenker und Blutverdünner konsumiert sind vielleicht punktuelle Aufreger, aber eigentlich ist doch alles super, oder?
Nein. Das Medizinsystem ist alles in allem ziemlich krank und nach meiner bescheidenen Meinung in einem Ausmaß, das einen besorgen müsste … aber gibt’s da nicht was von Ratiopharm? Die Sedierung ist hier gar nicht nötig und eher kollektiver Art, weil … naja soo schlimm wird es schon nicht sein, da wüsste man ja von, nicht wahr?
Es wird ja auch drüber berichtet. Hier mal was zu überflüssigen OPs, da mal was zur blutigen Entlassung, dort mal was zur Situation in Altenheimen, aber so alles in allem kann es ja nicht so schlimm sein. Das eine Problem ist dass das Thema zu kleinklein abgehandelt wird und das andere Problem ist, dass man gleich das ganz große Fass aufmacht. Ja der Neoliberalismus, hat man den erst im Griff, verschwindet auch die Sepsis. Nein, auch das ist nur ein dressierter Reflex und man verlässt in gewohnter Manier das Thema sogleich wieder.
Aber da ist noch was, was Wichtiges, falls jetzt tatsächlich noch einer liest.
Es gibt eine aggressive Lobby, die kritische Töne das Medizinsystem betreffend im öffentlichen Diskurs niederbügelt.
Man glaubt sowas nicht, weil man es nicht glauben will, es ist von der Struktur her sehr ähnlich dem, was Markus Fiedler in dem Film „Die dunkle Seite der Wikipedia“.
aufgedeckt hat und die aggressive Abwehr, die laut Fiedler bis zum systematischen Rufmord geht, findet m.E. auch auf dem Gebiet statt. Ein lohnendes und spannendes Thema.
Der Verschwörungsanteil ist vielleicht der reißerischste, aber er macht nur einen Teil aus. Manche Menschen steigen irgendwann aus, weil ihnen das zu versponnen vorkommt. Und man will sich sein Stückchen heile Welt, die an mehr und mehr Stellen bröckelt, erhalten. Das ist so nachvollziehbar wie berechtigt und ein Aspekt des Ganzen ist tatsächlich, ob der Angriff auf einen Mythos nicht mehr Schaden anrichtet, als er nutzen würde.
Wenn ich den großen Strich drunter mache, dann bin ich zwar einerseits unsicher, andererseits geht der Trend in der Medizin klar in Richtung einer Zweiklassenmedizin, aber das ist nicht mal der Punkt. Wir stehen vor der Wahl, ob das Medizinsystem, in dem Begriffe wie Ethik eine große Rollen spielen sollten mehr und mehr zu einem reinen Wirtschaftsunternehmen wird, indem der Begriff Ethik dann Schritt für Schritt ausgedimmt wird, aber dafür nett beworben, in den Leitlinien an der Klinikwand, in Hochglanzbroschüren und demnächst in tollen Internetauftritten.
Wo wollen wir hin?
So ist das, Frau Baureithel. Leider.
Allerdings konnte diese durchaus systematische Ausnutzung auch erst ausufern, nachdem eine sehr große politische Koalition (Union, FDP, SPD und Grüne) das Gesundheitswesen als Branche, genauer als Gesundheitsdienstleistungs- und Pflegebranche, neu ausentwickelten (Ohne Lobbyisten geschah da gar nichts).
Diese heimliche Super- GroKo wünschte die Ökonomisierung des Gesundheitswesens. - In Kliniken und bei deren Dienstleistungsgebaren, bei der Praxisoptimierung, haben heute Betriebswirtschaftler, Manager und Berater das Sagen, nicht mehr Mediziner.
Und die Art und Weise des Vergütungssystems für Ärzte und Kliniken lädt geradezu dazu ein, sowohl das Behandlungsspektrum, als auch die angewandten Methoden nach wirtschaftlichen Kriterien zu optimieren, die auch Investoren, Banken und erfolgreiche Firmen anwenden.
Dazu gehören eben auch Täuschung, absolute Skrupellosigkeit, sowie Korruption und anderes, kriminelles Verhalten.
Nun müssen die schlechten und teilweise kriminellen Auswirkungen mühsam wieder eingefangen werden. Aber die Grundsatzentscheidungen werden nicht mehr in Frage gestellt.
Im Bereich der Justiz gibt es sehr ähnliche Entwicklungen, auf allen Ebenen, vom Arbitrage- Unwesen im Finanz- und Handelsrecht, bis zu Gutachterkartellen in Gerichtsbezirken, bis zu Liefer- und Versorgungskartellen bei Haftanstalten, bis zum "Deal" im Prozess. Vom Abmahn- Unwesen, bis zur Vertragsnötigung bei Kunden- Anbieter- Verträgen, z.B. in der Telekommunikation, bei der die Gesetzeslage grundsätzlich die schwächeren Vertragspartner ( Verbraucher, Konsumenten) benachteiligt.
Die Liste möglicher Abzock-Felder ist lang, bei 300 Mrd. Euro Umsatz: Von der Krankentransportfahrt, die seltsamerweise immer an bestimmte Firmen, auch solche mit öffentlichem Renommee, geht oder mit überzogen aufwendigem Gerät und Personal geleistet wird, über Heime die vorwiegend mit bestimmten Apotheken zusammenarbeiten, über die Aufteilung der ambulanten Pflege in Regionen, unter den so renommierten Sozialdiensten (kirchliche Träger) , bis hin zu den sogenannten "Beobachtungsstudien" in Arztpraxen, die andererseits, ohne das Geschmäckle der Bestechung, auch ein dringliches Desiderat darstellen, weil die alltägliche Verschreibungspraxis unter Realbedingungen und ihre Folgen eines der unbekanntesten Felder der modernen Medizin darstellt.
Als Gipfel des Grauens kommen dann noch die zahlreichen Verstöße gegen das Transplantationsgesetz, meist zum Nutzen ausschließlich der eigenen Patienten, die Art und Weise der Pharmaforschung, die gar viel weniger an echten Innovationen, als an Indikationsausweitungen und geringfügiger Abänderung bekannter Medikamente interessiert ist und zudem der Öffentlichkeit vorgaukelt, die neuen Entwicklungen seien, aufgrund der gestuften Prüfrichtlinien und der Grundlagenforschung pro Medikament Milliarden Euro teuer.
Beobachtungsstudien müssten also als unabhängiges Forschungsinstrument eingesetzt werden, was derzeit, mangels unabhängigen Kapazitäten und fehlendem öffentlichen Interesse (es bringt keinen Profit), nicht gemacht wird.
Was die Arzthaftung, aber z.B. auch die Haftung von Hebammen, angeht, für Therapie- und Diagnosefehler, für Übernahmefehler, pp., müsste meines Erachtens sichergestellt sein, dass die Einräumung solcher Fehler nicht zum Karriereende, wirtschaftlichen Ruin, eines Arztes oder einer Hebamme führt. Sonst landen wir bei Verhältnissen wie in den Vereinigten Staaten.
Dort machen Ärzte nur noch, was entweder durch umfangreiche privatrechtliche Vereinbarungen mit dem Patienten, ausgehandelt durch spezialisierte Juristen und Hausmitarbeiter, und durch entsprechend hohe Entgelte oder Kliniktagessätze abgedeckt wird, sogar mit Geldvorleistung und erst anschließender Behandlung. Oder aber, es gibt eine Klassen- Basismedizin, bei der staatliche Stellen die Sicherung übernehmen. Da kommt aber, trotz Obamas revolutionärer Gesundheitsreform, weiterhin ein großer Teil der Bevökerung unter die Räder. Zudem ist das System, bezogen aufs BIP, nochmals um 4- 5% - Punkte teurer.
Beste Grüße
Christoph Leusch