Ulrike Baureithel
Ausgabe 3813 | 19.09.2013 | 09:50 14

Der Stammtisch ist voll

Migration Die großen Flüchtlingsströme werden erst noch kommen. Aber schon Syrien zeigt: Die Deutschen halten wenig von Solidarität

Der Stammtisch ist voll

Syrische Flüchtlinge im Grenzdurchgangslager Friedland

Foto: epd/ imago

Ein kleines Boot auf dem Mittelmeer. Zwölf Menschen an Bord. Die Nacht ist stürmisch, der Kahn zu klein, er kentert. Alle zwölf ertrinken und werden in einem kleinen Dorf an der marokkanischen Mittelmeerküste angespült. Das Gelobte Land Europa bekommen die Flüchtlinge nie zu Gesicht. Gestrandet titelt der Roman des marokkanischen Autors Youssouf Amine Elalamy programmatisch.

Wie viele beim Versuch scheitern, die Festung Europa einzunehmen, bleibt wohl ungezählt. Die 69 Erwachsenen und 38 Kinder aus Syrien, die vergangene Woche in Hannover landeten, kamen glücklicherweise nicht mit einem schlecht ausgerüsteten Boot oder mittels Schlepper, sondern ganz legal. Sie gehören zu 5.000 handverlesenen Kontingent-Flüchtlingen, bei denen sich die Bundesregierung dazu durchgerungen hat, sie aufzunehmen. Noch leben sie im Durchgangslager Friedland, bis sie auf die Bundesländer verteilt werden, in Wohnungen ziehen und Arbeit suchen können. Im Unterschied zu allen anderen Asylsuchenden hierzulande erhalten sie unbegrenztes Aufenthaltsrecht und eine Arbeitserlaubnis. Die 18.000 syrischen Flüchtlinge, die seit 2011 auf andere Weise nach Deutschland gekommen sind, leben – sofern sie keine Verwandten haben – in Sammellagern. Auch wenn sie vorerst keine Abschiebung fürchten müssen wie Leidensgenossen aus anderen Ländern, sind sie doch ebenso rechtlos – was wir erleben, ist ein unwürdiges Zweiklassen-Asylsystem.

Andererseits sind die 5.000 Aufgenommenen bei über zwei Millionen syrischen Flüchtlingen insgesamt sogar Innenminister Friedrich peinlich. Hat er bis vor Kurzem noch alle Kritik mit dem Verweis auf eine europäische Flüchtlingskonferenz von sich gewiesen, deutet er angesichts der allseits erhobenen Forderungen, das Kontingent zu erhöhen, nun an, es könnten vielleicht einige nachkommen. Wer da wohl den Zuschlag erhält? Vielleicht nur diejenigen, die in Deutschland eine Anlaufstelle haben und für die Verwandte oder Bekannte die Kosten (bis hin zur Krankenversicherung) übernehmen? Oder solche, die als besonders „integrations- und bildungswillig“ gelten, wie der grüne Politiker Tom Königs der Bundesregierung empfiehlt?

Schweden ist einen anderen Weg gegangen. Dort haben seit 2012 18.000 vom Krieg vertriebene Syrer um Asyl nachgesucht. Die Hälfte von ihnen wurde bereits anerkannt, den übrigen soll nun pauschal ein permanentes Aufenthaltsrecht erteilt werden. Bezogen auf die Einwohnerzahl müsste Deutschland bis zu 200.000 Syrer aufnehmen, um diesem Vorbild zu folgen. Der schwedische Migrationsminister und die zuständige EU-Kommissarin haben an die übrigen europäischen Staaten appelliert, ihre Grenzen durchlässiger zu machen – bislang ohne positive Resonanz.

Seit der diplomatischen Wende im Syrien-Konflikt, durch die amerikanische Bomber und Kriegsschiffe noch einmal in den Off-Modus versetzt wurden, scheint das Problem auch gar nicht mehr so dringend. Auch wenn die Gräuel in Syrien weitergehen, werden uns voraussichtlich keine Giftgas-Opfer mehr den Feierabend vergällen. Weshalb sollten wir uns also daran erinnern, dass es CDU/CSU und SPD waren, die im Mai 1993 das Asylrecht extrem eingeschränkt haben und dafür verantwortlich sind, dass Asylsuchende, die aus Drittstaaten kommen, fast keine Chance mehr haben anerkannt zu werden? Kurz vor der Bundestagswahl ist es wieder einmal an den Politikern, dem Volk ins furchtsame Herz zu schauen – „wir müssen ein Ohr für die Sorgen der Bürger haben“, hieß es anlässlich der rechtsrabiaten, rassistischen Zündelei im Berliner Stadtteil Hellersdorf, ohne das christliche Mäntelchen der Nächstenliebe dabei zu beflecken.

Laut einer Umfrage haben 35 Prozent der Deutschen „große oder sehr große Probleme“ mit einem Asylbewerberheim in ihrer Nachbarschaft. Ebenso viele würden sich auch von einer Moschee gegenüber gestört fühlen. Dass Geringverdiener sich mit Fremdlingen besser arrangieren können als Bessergestellte, mag seine Ursache darin haben, dass erstere von jeher in „mixed cultures“ zu leben gelernt haben und ihre materiellen Verlustängste „ganz natürlich“ weniger ausgeprägt sind. Abstiegsgefährdete und ordnungsliebende Typen reagieren dagegen aggressiver auf Fremdes, auch wenn in dieser Abwehr – mutmaßen Sozialpsychologen – eine verdrängte Lust nach Nähe aufscheint. Am Stammtisch ist das „Einwanderungsland Deutschland“ jedenfalls noch nicht angekommen. Er liefert weiter den Vorwand, nationale und seelische Grenzen abzudichten – gegen alles, dessen Nutzen nicht offensichtlich ist.

Boat People und nächtens über die Grenzflüsse watende Menschen dagegen machen Angst. Sie werden als Bedrohung eines Reichtums wahrgenommen, der über einem Bodensatz von schlechtem Gewissen errichtet ist. Nach Schätzungen der UN wird es nicht bei ein paar Booten vor Lampedusa oder den über die Grenzen geschleppten Menschen bleiben. Wenn den heutigen Armuts- und Kriegsflüchtlingen nämlich die 150 Millionen Umweltflüchtlinge folgen – aus Mangel an oder Angst vor flutendem Wasser –, dann kommt auf die europäischen Demokratien ein Crash-Test ungeahnten Ausmaßes zu. Denn nicht alle Fliehenden werden im Mittelmeer, in der Oder und Neiße ertrinken. Europa täte gut daran, darauf vorbereitet zu sein, anstatt sich hinter einer Mauer zu verschanzen.

 

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 38/13.

Kommentare (14)

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Ehemaliger Nutzer 19.09.2013 | 14:54

Werte Frau Baureitel, ich glaube, dass Sie vielen Deutschen mit diesem Satz:

"Die Deutschen halten wenig von Solidarität"

Unrecht tun, zumindest deckt sich das Gesagte nicht mit meinen persönlichen Erfahrungen. Es hat in letzter Zeit genug Anlässe, größere und kleinere Katastrophen, gegeben, wo ich bei Deutschen viel Solidarität gesehen habe. Und zwar auch gegenüber Menschen anderer Nationalität. Auch im persönlichen Umfeld.

Nach meinen Erfahrungen und in meinem Umfeld waren fast immer - das mag jetzt pathetisch klingen, ist aber so - diejenigen, die selbst am wenigsten besaßen, die solidarischsten, hifsbereitesten.

Ich erinnere mich an eine Familie, die mit vier Kindern und der kranken Oma in einer 3,5 Zimmersozialwohnung wohnten und uns (Alleinerziehend, mehr als zwei Kinder, Migrantenhintergrund) heimlich Tabletts mit Essen vor die Tür stellten. Ich erinnere mich an Freunde, die ungebeten aus verschiedenen Notsituationen geholfen haben.

Das hat sich eingebrannt - für immer.

Das ist das Eine. Das andere ist:

Wieso sollte es mit der Nationalität zu tun haben, ob jemand hilfsbereit gegenüber seinen Mitmenschen ist oder nicht? Möglicherweise spielen die Umstände des jeweiligen Falles, eigene Lebensumstände usw., die Frage, wem gegenüber man solidarisch sein soll, eine Rolle.

Was ist z.B. mit der Solidarit gegenüber denen in Syrien, die sich eine Flucht finanziell nicht leisten können, die - aus welchen Gründen auch immer - nicht ausgewählt werden? Was ist mit den vielen elternlosen Kindern?

Sollte man mehr männlichen Flüchtlingen Asyl gewähren oder mehr Müttern und Kindern?

Spielt dieser Punkt eine Rolle bei der Auswahl der Flüchtlinge?

--------

Sie schreiben:

"Bezogen auf die Einwohnerzahl müsste Deutschland bis zu 200.000 Syrer aufnehmen, um diesem Vorbild zu folgen."

:-/ ? In Schweden kommen 21 Einwohner auf einen Quadratkilometer, in Deutschland 225. :-\ ?

Mich würde des Weiteren interessieren, wieviele syrische Flüchtlinge von anderen europäischen Ländern (außer Deutschland und Schweden) aufgenommen wurden bzw. aufgenommen werden. Gibt es dazu Angaben?

MfG elisRea

gweberbv 19.09.2013 | 16:08

Flüchtlinge für begrenzte Zeit aufzunehmen kostet nur ein wenig Geld. Wenn die Menschen allerdings dauerhaft bleiben, dann stellt sich die Frage nach deren Platz in der Gesellschaft. Niemand ist dauerhaft damit zufrieden, nur gefüttert und mit einem Dach über dem Kopf versorgt zu werden, aber ansonsten bei allem außen vor zu bleiben.

Die Schweden haben da auch noch kein Patentrezept gefunden, wie mir scheint:

http://www.news.at/_storage/asset/3777033/storage/newsat:key-visual/file/39257927/schweden-ruhe-nach-unruhen.jpg

Amanda Donata 19.09.2013 | 16:13

Liebe Ulrike Baureithel,

.. kennen Sie das Schicksal der "Titanic"? .. Natürlich, Hollywood hat's ja verfilmt. Okay. .. Das Problem damals war z.B. .. - ach das wissen Sie - ..??? ..

Rettungsbote funktionieren nur dann, wenn diese nicht überladen werden .. ;-)

Sie schreiben: "Die Deutschen .."

.. nun, habe hier kürzlich von Moppelkopp gelernt:

"Vorsicht, generalisieren kann tödlich sein..." ..;-)

Nach meiner Einschätzung haben die Deutschen am Sonntag so manches in der eigenen Hand .. die "Bösen" abwählen z.B. ..;-)

Politik ist Schmutz und Abgrund .. ;-)

https://www.youtube.com/watch?v=w_ekJBvhv58

Grüße

AD

Malte Krøgergaard 19.09.2013 | 16:25

Ich glaube, das Problem, auf das Frau Baureithel hier u.a. hinweisen möchte, ist neben dem der aktuellen und noch zu befürchtenden Flüchtlingsströme das der zutiefst ungerechten Verteilung von arm und reich im globalen Maßstab.

Insofern würde ich eine kleine Anmerkung machen zu ihrer Argumentation: Mag sein, dass "die Deutschen" im Falle syrischer Hilfesuchender durchaus ein Einsehen haben, denn der Krieg, der dort tobt, ist etwas Plastisches, eine auch medial gut vermittelbare Situation des Terrors und des Schmerzes. Aber wie steht es mit den Wirtschaftsflüchtlingen, die die Opfer globaler kapitalistischer Strukturen sind? Hier haben wir es mit komplexen und für die Mehrheit der Bevölkerung schwer zu durchschauenden Prozessen zu tun.

Es sollte auch Aufgabe einer Politik sein, die sich selbst als gerecht bezeichnet, über diese Verhältnisse aufzuklären. Gerade weil alles mit allem zusammenhängt, darf das Gerechtigkeitsempfinden nicht an der eigenen Staatsgrenze verebben.

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Ehemaliger Nutzer 19.09.2013 | 18:08

Die praktizierte Sichtweise ist leider noch die von Menschen in einem Nationalstaat, während die Realität an diesen Grenzen nicht stoppt. Elend und Not sind staatenlos, während Hilfe auf Staaten fokussiert wird. Sie haben ja recht, dass Gerechtigkeitsempfinden nicht an einer Grenze verebben darf, aber so weit blicken hieße "anfassen", was wie miteinander verwoben ist. Das wird noch ein wenig Zeit brauchen und bis dahin muss improvisiert werden. Ob Politik dazu beitragen kann, bezweifle ich, denn da sitzen ja auch die Täter der unhaltbaren Zustände. Das werden die Menschen selbst in die Hand nehmen müssen.

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Ehemaliger Nutzer 19.09.2013 | 19:56

Europa muss nicht einen einzigen Syrer aufnehmen. Wer will uns dazu zwingen? Was können wir dafür, wenn sich die Syrer nicht vertragen?

Die Ägypter vertragen sich auch nicht. Sollen wir alle Ägypter aufnehmen, damit sie hier ihren gegenseitigen Hass ausleben können?

Europa hat genug eigene Probleme. Die Probleme der anderen müssen die anderen bei sich zu Hause lösen.

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Ehemaliger Nutzer 19.09.2013 | 20:15

Die Solidarität mit Menschen, die mehr Probleme erzeugen als dass wir sie fortschaffen können, hält sich gering! Die Gefängnisse sind voll, im politischen Lügenraum stellen solche Tatsachen keine Wirklichkeiten mehr dar. Wo ist denn die Zahl, wo Europa überrannt wird und unsere Sozialsyteme kollabieren, dann stecken wir im Bürgerkrieg, dann ist Syrien hier angekommen!

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Ehemaliger Nutzer 19.09.2013 | 20:16

Die Solidarität mit Menschen, die mehr Probleme erzeugen als dass wir sie fortschaffen können, hält sich gering! Die Gefängnisse sind voll, im politischen Lügenraum stellen solche Tatsachen keine Wirklichkeiten mehr dar. Wo ist denn die Zahl, wo Europa überrannt wird und unsere Sozialsyteme kollabieren, dann stecken wir im Bürgerkrieg, dann ist Syrien hier angekommen!

Lethe 20.09.2013 | 11:32

Die Globalisierung zerschlägt Gesellschaften und Staaten und damit den Rahmen, der Konflikte begrenzte. Sie schafft hier Wohlstandsinseln, da aber weiße Flecken des Unrechts. [...]

Eine alte Forderung wird laut an die Politik herangetragen werden: die Welt so zu ordnen, dass sie sicherer ist. [...] Global. Diese Aussicht stürzt das Denken der letzten 30 Jahre um. Den Strategen in den Thinktanks treibt sie den Schweiß auf die Stim. Grob skizziert, sehen sie eine pragmatische und eine offene Lösung.

Pragmatisch: Die Wohlstandsinseln schotten ihre Festungen ab, mit härteren Immigrationsgesetzen, Überwachung des Bürgers, mehr Polizei. Gleichzeitig werden die Stützpunkte in der Welt zu einem Limes, einem Netz von Protektoraten ausgebaut, im Balkan, in Nahost, Zentralasien und Zentralamerika. Vorteil: Der Zugriff auf Ressourcen und Märkte ist gesichert. Nachteile: das Ende der Demokratie, Militarisierung, hohe Unsicherheit. Der Terrorismus ist mit militärischen Mitteln allein nicht zu besiegen. Klarsichtig formulierte 1994 Robert D. Kaplan: »Die Demokratie könnte in der Geschichte der Menschheit nur eine kurze Klammer gewesen sein.«

Die Weltbank und einige Regierungen flirten mit der offenen Lösung. Nur wagt sich kaum jemand an sie heran. Sie zielt auf die Befriedung durch Entwicklung und Weltinnenpolitik, die Förderung der Zivilgesellschaften, regionale Entwicklungsbündnisse, kurzum: einen globalen Marshallplan. Reizvoll, aber ohne Umverteilung - auch von Macht und Wohlstandsverlust im Westen nicht zu haben.

In diesem Feld zwischen autoritärem Regime und neuer Weltgesellschaft sortiert sich das geistige Leben des Westens in den nächsten Jahren neu. Streit ist angesagt. Konsensfähig wäre derzeit nur die Verteidigung des Wohlstandes, bis er bricht. Doch so ungeschminkt darf die Frage nicht debattiert sein. [...]

Oliver Fahrni, kampf um die Köpfe
Die Woche, Nr 41, 5. Oktober 2001, Seite 12

Muss mensch mehr als einmal hin schauen, um zu erkennen, für welche Lösung sich die Industrienationen entschieden haben? Und diskutiert es sich nicht auch aus der sicheren Festung heraus sehr viel angenehmer über Flüchtlingsströme?

Das Problem auf Deutschland begrenzt diskutieren zu wollen, ist dumm. Wir sind Nutznießer einer Konsenspolitik.

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Ehemaliger Nutzer 21.09.2013 | 10:46

@ULRIKE BAUREITHEL19.09.2013 | 09:50

Nun, GEBE19.09.2013 | 15:42 und GEBE19.09.2013 | 16:44 hat ja einerseits bereits auf den Sudelduktus "Die Deutschen ..." und andererseits auf die Auslöser der Flüchtlingsströme hingewiesen.

Ob Europa zur "Festung" ausgebaut wurde und warum wir Flüchtlinge aufnehmen müssen, könnte man auch diskutieren. Bleibt man in Ihrem Vergleich, könnt man aber auch die bereits in Deutschland aufgenommenen Flüchtlinge mit denen anderer Länder verrechnen. Zählte man dann noch den Systemflüchtlingen und Vertriebenen auch die seit Mitte der 1980er hierhergekommenen ca. 5 Millionen Osteuropäer dazu, müssten andere Länder aber noch kräftig nachlegen, um auf die gleiche Quote zu kommen wie Deutschland.

Vielleicht sollte man tatsächlich mal über die Ursachen der Flüchtlingsströme sprechen und wie man diese Ursachen in den Ländern beseitigt, damit die Menschen nicht mehr aus ihren Ländern flüchten. Wobei das Angebot zur Aufnahme von Flüchtlingen übrigens immer wie ein Magnet wirkt, der Flüchtlinge auch hervorbringt.