Der unsichtbare Terminator

Seit Montag streiken die Pflegekräfte an der Berliner Charité. Es ist in vieler Hinsicht ein Ausnahmestreik, denn die Beschäftigten legen nicht für mehr Lohn die Arbeit nieder, sondern weil sie mehr Personal fordern. Sie streiken also für uns alle, die es uns einmal treffen könnte, nachts zusammen mit 25 Patienten auf einer Station zu liegen und nur von einer einzigen Schwester oder einem Pfleger betreut zu werden. Sie streiken für etwas, das eigentlich in den Aufgabenbereich der Politik fällt, für medizinische Versorgungssicherheit.

Gleichzeitig droht in der Fläche, so der neue Krankenhaus-Rating-Report, jedem sechsten Krankenhaus die Insolvenz, jedes dritte schreibt rote Zahlen. Unter dem Motto, die Versorgungsqualität zu erhöhen, verabschiedete das Kabinett kürzlich eine lang angemahnte Krankenhausreform. Ein Strukturfonds soll Kliniken dazu animieren, sich zu spezialisieren oder das kleine Kreiskrankenhaus in ein Hospiz oder eine Pflegeeinrichtung umzuwandeln.

Dafür stellt der Bund 500 Millionen Euro bereit, die Länder sollen noch einmal so viel geben. Doch die tun sich schwer damit, das gegen die Kommunen durchzusetzen. Denn für Patienten, die eine ganz normale Operation benötigen, hieße das, weitere Wege zu gehen als bisher. So macht das böse Wort von der Abwrackprämie die Runde. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat bundesweite Protestaktionen angekündigt, die das Gesetzgebungsverfahren im Herbst begleiten sollen.

Der Mann, der dies alles verantwortet, heißt Hermann Gröhe und ist vom CDU-General zum Bundesgesundheitsminister aufgestiegen. Mit Gesundheit hatte er bisher wenig zu tun, aber das galt auch für viele Vorangegangene. Gemessen an den Turbulenzen, die von einer Andrea Fischer oder Ulla Schmidt ausgingen, oder der Abwehr, die einem Philipp Rösler entgegenschlug, steuert der CDU-Mann seinen Tanker bemerkenswert lautlos durch schwere Wasser. Denn obwohl die Krankenkassenschatullen derzeit noch gut gefüllt sind und einen Überschuss von 25 Milliarden Euro ausweisen können, hat Gröhe eine beachtliche Agenda abzuarbeiten: Neben dem eklatanten Pflegekräftemangel und der Krankenhausmisere wäre unter anderem das ärztliche Korruptionswesen zu bekämpfen, die Sterbehilfe zu regeln und die Pflegeversicherung umzubauen. Alles Operationen am offenen Herzen, die mit invasiven Schnitten verbunden sind und zu Entzündungen neigen.

An der Sektorengrenze

Doch nach außen hin operiert Gröhe eher symbolisch, und nach innen schließt er Wunden, die zu bluten beginnen könnten, schnell wieder oder überlässt das Messer anderen. Ein Beispiel dafür ist das Versorgungsstärkungsgesetz, eine so kleinteilige und „technische“ Reform, dass sie kaum jemandem zu vermitteln ist. Also verlegte sich Gröhe in der öffentlichen Kommunikation auf etwas, das Patienten täglich tangiert: die Terminvergabepraxis beim Facharzt.

Doch die mit großem Tamtam in die Gesundheitslandschaft gehievten Termin-Servicestellen, die Patienten binnen vier Wochen einen Facharzttermin vermitteln oder andernfalls in die Klinik weiterleiten sollen, ist reine Imagewerbung – und Drohkulisse gegenüber den Kassenärztlichen Vereinigungen. Selbst wenn ein Teil der ambulanten Versorgung auf die Kliniken umgeleitet und damit Geld aus dem ambulanten Bereich abgezogen würde, wäre die Sektorengrenze zwischen ambulanter und klinischer Versorgung damit so wenig aufgehoben wie die zwischen gesetzlich und privat Versicherten. An der will der Gesundheitsminister auf keinen Fall rütteln. Genau Letztere ist aber ein Grund, warum Patienten so lange warten müssen. In den ohnehin überlasteten Kliniken wird es ihnen übrigens auch nicht besser gehen.

Beim Thema Zwangsaufkauf von Arztpraxen in überversorgten Gebieten ist Gröhe den Ärzten dagegen weit entgegengekommen. Das Vorhaben hätte vielen Ärzten, die ihre Praxis aufgeben und lukrativ verkaufen wollen, tatsächlich auf die Füße getreten. Jetzt ist sie dermaßen verwässert, dass von einer Strukturreform zugunsten ländlicher Gebiete kaum mehr die Rede sein kann. Der Zulassungsausschuss, der die Bedarfsplanung organisiert, wird die Regionen nun so ausmessen, dass rechnerisch wenig „Überversorgungsgebiete“ übrig bleiben. Und auch die Ärzte können vorsorgen, indem sie den Kaufpartner frühzeitig in die Praxis nehmen: Hat dieser dort nämlich drei Jahre gearbeitet, bleibt die Praxis erhalten.

Solches Entgegenkommen weiß die derzeit ohnehin zerstrittene Ärztelobby zu schätzen, weshalb ihr Chef, Frank Ulrich Montgomery, Gröhe auf dem Deutschen Ärztetag, bei Kritik im Detail, sogar explizit lobte. Die von Gröhe geplante Kassierung der Chefarzt-Boni – also der Regelung, dass Klinikchefs, die für eine bestimmte Zahl von Operationen sorgen, besonders vergütet werden – lässt insbesondere niedergelassene Ärzte kalt. Und wo es sie tatsächlich kratzen könnte, etwa mit einem bissigen Antikorruptionsgesetz, hat sich Gröhe in Sicherheit gebracht: Großzügig delegierte er das Vorhaben, mit dem man sich nur unbeliebt machen kann, an seinen Kabinettskollegen, Justizminister Heiko Maas.

Das gilt auch für ein anderes, öffentlich sehr kontrovers diskutiertes Projekt, die Sterbehilfe. Gröhe, bekennender evangelischer Christ, ist erklärtermaßen gegen jede Form der organisierten Selbsttötungshilfe. Er weiß aber auch, dass es in der Gesellschaft (und im Parlament) heftige Gegenströmungen gibt. Also hat er das Feld den Abgeordneten überlassen, die inzwischen fünf interfraktionelle Entwürfe zur Sterbehilfe beziehungsweise zum Verbot der Beihilfe zur Selbsttötung vorgelegt haben. Den Befürwortern hat Gröhe allerdings, vielleicht ungewollt, ein Geschenk gemacht, indem er der im Herbst anstehenden Entscheidung ein Palliativgesetz vorgeschoben hat, das die Möglichkeiten ausweitet, Sterbenskranke in ihrer letzten Lebensphase zu begleiten. Die Sterbehilfe-Kritik wurde sozusagen „sediert“, indem die befürwortenden Pressure-Groups auf das Palliativgesetz verweisen können.

Telemedizin statt Landarzt

Ginge es nach Gröhe, gäbe es auch für den Ärzte- und Pflegemangel eine einfache Lösung, die Telemedizin. Auf dem diesjährigen Hauptstadtkongress Gesundheit im Juni legte er sich heftig ins Zeug für die Digitalisierung der Medizin, „die einen erheblichen Beitrag zur Verbesserung der Versorgung“ leiste. Auch in dem im Mai vom Kabinett verabschiedeten E-Health-Gesetz wird die Hoffnung laut, Versorgungsengpässe in den ländlichen Gebieten technologisch bewältigen zu können.

Der Roboter am Pflegebett ist also offenbar nicht nur eine japanische Vision. Aber keine besonders realistische, wie die streikenden Charité-Pflegekräfte wissen. Wenn sie sich durchsetzen mit ihrer Forderung nach besseren Personalquoten, werden andere Kliniken folgen. Die von Gröhe bereitgestellten 330 Millionen Euro für 6.350 neue Pflegekräfte wären dafür völlig unzureichend. Das gilt auch für den aufgelegten Investitionstopf für die Krankenhäuser: „Ein Witz“, sagt die Opposition.

Der Spitzenverband der Krankenkassen hatte ohnehin schon vorgerechnet, dass die Neuausgaben für Versorgungsstärkungsgesetz und Krankenhausreform nur über Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung finanziert werden könnten. Sie wären allein von den Versicherten zu bezahlen – denn der Arbeitgeberanteil bleibt eingefroren. Der Gesundheitsminister könnte also doch bald in Seenot geraten. Vorerst aber darf er sich noch im Lob sonnen: Selbst SPD-Gesundheitssprecher Karl Lauterbach preist neuerdings die „konstruktive Arbeitsatmosphäre“ in Sachen Gesundheit.